Siegen: Rat gibt grünes Licht fürs Bunkerprojekt

Siegen. Die Bunker an der Burgstraße sollen Dependance des Siegerlandmuseums werden. Das hat der Rat Siegen nach einer emotionalen Debatte entschieden.

Das Projekt Umgestaltung der Bunker Burgstraße unter anderem als Erweiterung des Siegerlandmuseums wird weiterverfolgt. In geheimer Abstimmung hat der Rat am Mittwochabend in einer Sondersitzung den Durchführungsbeschluss mehrheitlich bekräftigt (siehe Infobox).

In einer sachlichen, gleichwohl durchaus emotionalen Debatte hatten sich alle Fraktionen grundsätzlich für das Vorhaben ausgesprochen; wie berichtet hatten einige aber in der vergangenen Ratssitzung Bedenken hinsichtlich der Finanzierung geäußert und der Durchführung die Zustimmung verwehrt. Nun kann es wie von der Verwaltung geplant weitergehen.

Die Sondersitzung

Bürgermeister Steffen Mues wies eingangs entschieden Behauptungen zurück, er habe so lange abstimmen lassen wollen, bis das Ergebnis positiv ausfällt. „Ich respektiere jeden Beschluss“, betonte er, „er muss aber umsetzbar sein.“ Nachdem der Rat im Juni einstimmig für die Umsetzung votiert hatte und dieses Votum Ende Dezember dann mehrheitlich konterkariert hatte – nämlich die Durchführung erst gemeinsam mit dem Haushalt 2022 zu beschließen – lägen zwei sich widersprechende Beschlüsse vor. „Wir müssen Gewissheit haben, was wir tun“, stellte Mues klar, die Verwaltung müsse aber natürlich ausführen, was der Rat beschließt.

Zwei Durchgänge

Zunächst wurde die Variante 1 abgestimmt: Die Durchführung bis zum Beschluss über den Haushalt 2022 zu vertagen. Mit 35 Nein-Stimmen, 31 mal Ja und 2 Enthaltungen von 68 abgegebenen Stimmen wurde dies abgelehnt.

Das führte zur Abstimmung über die Variante 2: Den Beschluss der Dezember-Ratssitzung aufheben und die Maßnahme, vorbehaltlich der Förderung, mit 3 Millionen Euro Eigenanteil durchzuführen. Hier wurden 67 Stimmen abgegeben, mit 34 Ja-, 31 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde dies beschlossen.

Knackpunkt war der Zeitplan. Die Förderanträge der Stadt für das Bunkerprojekt waren von den Zuschussgebern abgelehnt worden, die Stadt strukturierte um und schärfte nach; teilte das inhaltlich ansonsten gleichbleibende Vorhaben auf die beiden Bunkerbauten auf. Vorher waren sie räumlich ineinander verschränkt. Dann, so sei es seitens der übergeordneten Stellen signalisiert worden, habe das Projekt Aussicht auf Erfolg. Gleichwohl seien die Fördertöpfe bei Land und Bund „massiv überzeichnet“ (Mues), der Siegener Antrag sei nach wie vor nur einer von vielen – passe aber in die Richtlinie.

Bunker-Museum: Bürgermeister sah Glaubwürdigkeit Siegens in Gefahr

Dafür allerdings musste es schnell gehen. Denn ob Siegen ein Jahr später überhaupt noch irgendeine Chance auf Verwirklichung haben würde, sei mehr als fraglich, so die Signale aus Düsseldorf und Arnsberg. Zudem, bekräftigte der Bürgermeister, verliere man dort Glaubwürdigkeit, wenn sich die Stadt jahrelang nach Kräften um das Projekt bemühe, auch schon Fördermittel erhalte und teils für Planungsleistungen verwende, Regionale-Sterne und Wege aufgezeigt bekomme und dann im letzten Moment eine Kehrtwende hinlege. Würden die Förderanträge nicht jetzt gestellt, sei das Projekt so gut wie tot, bekräftigten die Vertreter von CDU, SPD und der neuen Fraktion GfS (Gemeinsam für Siegen).

Die intensive Arbeit der Verwaltung und die hohe Qualität des Konzepts in der nachgebesserten Vorlage lobten die Vertreter aller anderen Fraktionen unisono. Die Sprecher von Grünen, UWG, FDP, Linken und Volt wie auch die AfD allerdings blickten mit finanzpolitischen Bauchschmerzen auf die 3 Millionen Eigenanteil und die ebenfalls nicht unerheblichen jährlichen Folgekosten von rund einer Million Euro. Auch, wenn sich das noch nicht im Haushalt 2022 bemerkbar mache – für sie brauchte es mehr Klarheit zur Finanzierung.