Siegen. Die Vertagung des Beschlusses über die Bunker-Dependance des Siegerlandmuseums schadet der Stadt, meint Bürgermeister Steffen Mues.

Er sei „geschockt“, sagte Bürgermeister Steffen Mues. Der Blick in den Gläsersaal genügte ihm, um die Chancen eines „Durchführungsbeschlusses“ für die Erweiterung des Siegerlandmuseums auszuloten: CDU und SPD hatten keine Mehrheit, die anderen Fraktionen würden sie überstimmen. Und so geschah es dann auch. Mues brachte allerdings nicht den Beschluss über das Museum im Burgstraßen-Bunker zur Abstimmung, sondern nur den von den Grünen gestellten. Im Januar bekommt das 15-Millionen-Euro-Projekt noch eine Chance.

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Kämmerer hat Bedenken gegen Investition in Museum

„Wir wollen heute keine Entscheidung treffen“, sagte Grünen-Fraktionschef Michael Groß. Es gehe um die Folgekosten, die Kämmerer Wolfgang Cavelius auch zum Thema seiner abweichenden Stellungnahme gemachte. Darüber solle im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Haushalts beraten werden. Cavelius hatte auch darauf hingewiesen, dass ein Zuschuss des Museums-Fördervereins nicht nur den Drei-Millionen-Euro-Beitrag der Stadt, sondern auch den erwarteten Landeszuschuss reduziere. Und das „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ohnehin mit Mehrkosten zu rechnen sei.

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CDU und SPD bringen keine Mehrheit zusammen

„Es geht nicht darum, das an dieser Stelle schon kaputt zu machen“, betonte Florian Kraft (Grüne). Aber, so Martin Heilmann (Grüne), „die Voraussetzungen haben sich geändert.“ Nicht die Gewerbe-, sondern die Grundsteuer solle erhöht werden. Und der Mangel an Gewerbeflächen werde noch vergrößert, indem Platz für großflächigen Einzelhandel verwendet werde – die Anmerkung galt der Ansiedlung des Gartenbaumarkts Kremer neben Ikea.

Ansicht der Bunker Burgstraße in der Siegener Oberstadt: Für rund 15 Millionen Euro soll darin eine Dependance des Siegerlandmuseums entstehen.
Ansicht der Bunker Burgstraße in der Siegener Oberstadt: Für rund 15 Millionen Euro soll darin eine Dependance des Siegerlandmuseums entstehen. © Stadt Siegen | Stadt Siegen

Dass auch andere „Voraussetzungen“ neu sind, war nicht nur dem Bürgermeister, sondern auch den Minderheitsfraktionen durchaus bewusst: Seit dem Fraktionsaustritt von drei CDU-Stadtverordneten hat die CDU-SPD-Kooperation keine Mehrheit mehr. Für die drei neuen Fraktionslosen wurden Plätze hinten im Saal postiert, weitab von den beiden anderen Fraktionslosen, die erst im vorigen Jahr mit der AfD in den Rat gekommen sind. 35 von 71 Stimmen hätten CDU/SPD), wenn alle da wären - es waren aber nur 29. Auf der anderen Seite kamen auch nur 31 zusammen. Unter anderem fehlten zwei der drei Fraktionslosen. Melanie Becker (Linke) und Silvia Keßler (fraktionslos, Ex-CDU) hätten daran auch nichts mehr geändert; sie enthielten sich der Stimme.

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Bürgermeister: Steuererhöhung war lange bekannt

„Dann sagt doch, dass ihr das Projekt nicht wollt“, wandte sich Frank Weber (CDU) an die anderen Fraktionen, „dann wissen alle Bescheid.“ „Wir haben einige Bauchschmerzen“, sagte Günther Langer (UWG), mit einer gleichzeitigen Grundsteuererhöhung sei das Vorhaben „den Bürgern schlecht zu vermitteln“. „Man muss sich solche Projekte auch leisten können“, sagte AfD-Mitglied Roland Steffe (fraktionslos), „das kann man nicht einfach durchwinken“. Auch Klaus Volker Walter (FDP) war für eine Vertagung: „Durch die Steuererhöhung hat sich einiges geändert.“

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„Damit würden wir das Projekt beerdigen“, warnte Ingmar Schiltz (SPD). Bürgermeister Steffen Mues wies darauf hin, dass der Durchführungsbeschluss Voraussetzung dafür ist, dass die Stadt Zuschüsse bei Bund und Land beantragen kann. Der Rat habe bisher hinter dem Projekt gestanden, auch in dem Wissen um die bereits lange angekündigte Steuererhöhung: „Wir haben lange um das Projekt gekämpft – auf einmal kommen die Bedenken.“

Regionale-Termin würde durch Vertagung verpasst

Bereits in der anschließenden nicht öffentlichen Sitzung kündigte der Bürgermeister an, dass er den Beschluss nicht hinnehmen wird. Formal widersprechen wird er nicht – das könnte er tun, wenn er – so formuliert es die Gemeindeordnung – „das Wohl der Gemeinde gefährdet“ sieht. Aber es wird nun am Mittwoch, 12. Januar, eine weitere Ratssitzung zum Thema geben. Würde der Rat erst im März entscheiden, wäre es zu spät für die Zuschussanträge und die Förderung im Rahmen der Südwestfalen-Regionale 2025.

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