Krombach. Das Verwaltungsgericht hat den Ortstermin am Erdwall in Krombach abgesagt. Die Frage nach den Kosten muss jedoch noch geklärt werden
Der für den heutigen Freitag, 24. Juli, vom Verwaltungsgericht Arnsberg anberaumte Ortstermin am Erdaushublager in Krombach wurde abgesagt. Da die Krombacher Brauerei die Entfernung des gesamten Materials bis Oktober zugesagt hat, bestehe kein Grund mehr für die Erörterung der Klage vor Ort, teilte der Anwalt des Klägers, der Naturschutzinitiative NI, im Gespräch mit dieser Zeitung mit.
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Die Krombacher Brauerei hat der Stadt Kreuztal schriftlich erklärt, dass sie nicht nur das mit Schadstoffen belastete Material, sondern auch das unbelastete Drittel der aufgeschütteten Massen binnen vier Monaten komplett entsorge. Die Baugenehmigung werde sie danach ebenfalls zurückgeben. Die NI habe ihr Ziel damit ohne gerichtlichen Beschluss bereits erreicht.
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Staatsanwaltschaft Siegen muss ermitteln
Das Gericht muss nun noch entscheiden, wer die Kosten zu tragen hat, die Stadt Kreuztal oder die NI. Dabei gehe es um die Frage, ob die Stadt die Baugenehmigung überhaupt hätte erteilen dürfen. Mit einer Einigung könnte auch dieser Punkt außergerichtlich geklärt werden. Bisher habe die Stadt Kreuztal der NI angeboten, die Kosten zu teilen, darauf wolle sich der Umweltverband aber nicht einlassen, so der Anwalt.
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Die Krombacher Brauerei als Begünstigter der Baugenehmigung ist bei dieser Frage zunächst außen vor. Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren bleibt davon jedoch unberührt. Die Staatsanwaltschaft Siegen müsse in diesem Zusammenhang klären, ob es sich von Anfang an um eine illegales Abfalllager gehandelt hat.
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Stadt Kreuztal könnte Bußgeld bis 500.000 Euro verhängen
Laut NI könnte die Stadt Kreuztal der Brauerei auch ein Bußgeld wegen Verstößen gegen die Auflagen der Baugenehmigung auferlegen – bis zu 500.000 Euro wären nach NRW-Baurecht möglich. Insgesamt übt der Anwalt scharfe Kritik am Umgang der Kreuztaler Verwaltung und der Politik mit der gesamten Affäre.
Das belastete Material wird derweil zu der Firma Ecosoil aus Ennepetal, einem zertifizierten Entsorgungsfachbetrieb, gebracht werden. Das Unternehmen betreibt an diesem Standort eine Anlage zur Sortierung, Umladung und Zwischenlagerung von Abfällen.
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