Meschede. Es gibt eine neue Entwicklung zum Thema „De Luca“ in Meschede. Das Lokal war wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln geschlossen worden.
Am Freitagabend tauchte die erste Nachricht bei Instagram auf – am Wochenende fand sich dann auch ein Schild an der Tür des Restaurants: Die Pizzeria De Luca, sie war wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung geschlossen worden, öffnet wieder. Man freue sich, Gäste für den Außer-Haus-Verkauf „wieder herzlich begrüßen zu dürfen“. Was dahinter steckt und warum das auch bei der Stadt, die den Außer-Haus-Verkauf genehmigt hat, für Irritationen sorgt.
Was bisher geschah
Am Mittwoch vor Weihnachten hatte die Stadt Meschede im Rahmen eines Corona-Spaziergangs das Lokal geschlossen und Betreiber Frank De Luca die Konzession entzogen. Als Grund nannte sie damals, dass sich Chef und Mitarbeiter nicht an die Corona-Regeln gehalten hätten. Es habe viele Beschwerden dazu aus der Bevölkerung gegeben. Auch unsere Zeitung hatte darüber berichtet. Nach mehreren unangekündigten Überprüfungen und Gesprächen mit dem Betreiber sei man zu der Überzeugung gekommen, dass dieser nicht zuverlässig sei.
Bereits Anfang November hatte die Stadt dann eine Schließungsverfügung gegen den Betrieb verfügt. Gegen die sofortige Vollziehung De Luca zwar den Rechtsweg beschritten, per Eilentscheidung hatte aber das Verwaltungsgericht Arnsberg diese bestätigt. Im Nachgang gab es viele Leserbriefe, auch einen, der sich für die Familie einsetzte und den Bürgermeister heftig kritisierte.
Die neue Entwicklung
Nun hat die Tochter der Familie ein Gewerbe für einen „Außer-Haus-Verkauf“ angemeldet. Das bestätigt Bürgermeister Christoph Weber. Dafür brauche sie keine Konzession. „Es hat dazu im Rathaus im Vorfeld aber ernste Gespräche gegeben“, erklärte Weber. Gespräche, die die Familie zuvor übrigens - anders als angekündigt - laut Weber nie gesucht habe. Das Ordnungsamt habe der Tochter nun alle Regeln erklärt, die sie einhalten muss. Und sie habe diese bestätigt. „Das ist auch schriftlich festgehalten worden.“
Die besondere Brisanz
Die Öffnungszeiten lauten jetzt „von mittwochs bis sonntags“. Eigentlich, so wunderte sich Weber, sei in einem ersten Gespräch vereinbart worden, den Mittwoch als Ruhetag zu deklarieren, um den Corona-Spaziergängern keine Bühne zu liefern. Diese hatten sich zuletzt immer mittwochs in der Stadt versammelten und anfangs auch das geschlossene Restaurant als Haltepunkt genutzt. Zuletzt allerdings waren sie im Bogen um die Pizzeria herumgelaufen. Der Anmelderin sei die Brisanz des Termins bewusst, so Weber. „Diese Spannung muss sie nun lösen.“ Er gehe aber positiv davon aus, dass ihr das gelingen werde.
Weber ist klar, dass für Teile der Bevölkerung die neue Entwicklung nur schwer nachzuvollziehen ist. „Es gab ja auch im Nachgang zur Schließung noch klare Äußerungen der Familie in den sozialen Medien, in denen sie sich weiterhin gegen die Corona-Maßnahmen gestellt hat.“ Man müsse jetzt abwarten. „Die ganze Aktion brauchte hier wirklich keiner.“ Die Stadt setze Landes- und Bundesgesetze um und spreche sich mit den umliegenden Städten und Gemeinden für eine einheitliche Linie ab. „Da gibt es keinen Interpretationsspielraum und keine Diskussionen.“
Das sagt die Familie
Die Familie De Luca lehnte nach der neuen Entwicklung ein Gesprächsangebot dieser Zeitung ab. Sie erläuterte nur die Unklarheit zwischen dem offiziellem Öffnungsdatum, Dienstag, 1. Februar, und den weiteren geplanten Öffnungstagen mittwochs bis sonntags. Das sei ihr bewusst, schreibt Gabriella De Luca auf Nachfrage. „Wir machen am 1. Februar auf und danach wie beschrieben.“ Ruhetage sind danach montags und dienstags.
Die weitere Entwicklung
Weiterhin läuft laut Auskunft des Bürgermeisters das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Gegen die sofortige Vollziehung der Schließung hatte die Familie den Rechtsweg beschritten. Die Konzession, die auf Frank De Luca lief, sei entzogen, betonte der Bürgermeister. „Sie war an die Person und das Gebäude gebunden.“ Auf Dauer allerdings halte er das Gebäude nicht für einen Außer-Haus-Verkauf geeignet. 2020 hatte die Familie es erst im neuen Ambiente eröffnet. „Da gehört eigentlich ein Restaurant rein. Und ich gehe davon aus, dass auch die Familie wieder eine Konzession haben will.“ Er werte die Aufnahme des Außer-Haus-Verkaufs durch die Tochter - wenn alle Regeln eingehalten werden - als Schritt in die richtige Richtung. „Man will Vertrauen schaffen.“
>>>HINTERGRUND
Laut Information der Stadt Meschede ist eine Konzession für einen Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken nicht erforderlich.
Sie sei immer dann nötig, so Pressesprecher Jörg Fröhling, wenn ein Restaurant oder eine Gaststätte mit Alkoholausschank betrieben werden soll.
Im Zuge einer Gewerbeanmeldung werde auch überprüft, ob alle Voraussetzungen für die Aufnahme eines bestimmten Gewerbes erfüllt sind. Weitere Informationen dazu könne die Stadtverwaltung Meschede mit Blick auf den Schutz personenbezogener Daten nicht geben.
Selbstverständlich werde dieser Gewerbebetrieb – genau wie andere Gewerbebetriebe auch - auf die Einhaltung von gesetzlichen und anderen rechtlichen Vorgaben überprüft werden.
Darüber hinaus unterstreicht die Stadt Meschede ausdrücklich, dass sie die ordnungsbehördlichen Aufgaben keineswegs nur in Kontrollen sieht, sondern in erster Linie in einer Beratung und Unterstützung der Gewerbetreibenden bei der Einhaltung von rechtlichen Vorgaben.