Meschede. Inzwischen gibt es in fünf Städten im Hochsauerlandkreis „Corona-Spaziergänge“. So verlief der erste in Meschede nach der Restaurant-Schließung.
Bei dem „Spaziergang“ von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Meschede ist es wieder friedlich geblieben. Inzwischen wird bekannt: Ähnliche Aktionen finden inzwischen auch regelmäßig im Hochsauerlandkreis in Schmallenberg, Brilon, Neheim und Sundern statt – an unterschiedlichen Tagen, möglicherweise, um sich auch gegenseitig besuchen zu können.
In Meschede nahmen 160 Teilnehmer an diesem Mittwoch teil, 40 mehr als in der Vorwoche – vermutlich wären es bei besserem Wetter auch mehr gewesen. Es war die erste Veranstaltung nach der Schließung des Restaurants De Luca im Nachspiel zum letzten „Spaziergang“ am vergangenen Mittwoch. Die Teilnehmer waren diesmal nicht auf dem Stiftsplatz versammelt, sondern trafen sich davor zwischen St.-Walburga-Kirche und Kaiser-Otto-Platz.
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Die Polizei beobachtete den Marsch mit einer Handvoll Beamten, außerdem auch das Ordnungsamt der Stadt Meschede.
Auch in Zukunft werde die Polizei diese Treffen beobachten, kündigte Sprecher Sebastian Held an: „Es wird von Einzelfall zu Einzelfall entschieden, wie wir vorgehen.“ Einen Versammlungsleiter als Ansprechpartner, wie von ihr eigentlich gewünscht, fand die Polizei auch diesmal nicht: „Wir versuchen, mit den Teilnehmern immer ins Gespräch zu kommen.“
Am Restaurant löst sich „Spaziergang“ auf
Die Polizei begleitete anschließend den „Spaziergang“. Regelverstöße gab es nicht. Wegen der Menge der Teilnehmer zog der sich diesmal länger durch die Innenstadt: Durch die Ruhrstraße, über die Le-Puy-Straße, die Coventry-Brücke, Arnsberger Straße. zurück zum Kaiser-Otto-Platz, dann durch den Henne-Ruhr-Markt in die Straße Rebell. Auch diesmal war es wieder ein eigentlich insgesamt stummer Protest, gerufen wurde während des „Spazierganges“ nichts, auch keine Transparente getragen oder Ähnliches, nur ein paar Kerzen.
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Aufgelöst hat sich der „Spaziergang“ dann am Restaurant De Luca – das war offenbar auch ein Teil des Protestes. Hier wurden noch Kerzen angezündet, es kam zu Gesprächen untereinander, kurz wurde hier dann „Freedom“ bzw „Freiheit“ gerufen. Ein Teil der Teilnehmer ging danach noch weiter zum benachbarten Rathaus.
Dort wurden vor der Eingangstür Kerzen aufgestellt und Zettel mit Sprüchen niedergelegt. Darauf zu lesen war unter anderem:
„Das schlimmste Virus ist blinder Gehorsam“, „Virusbeweise fehlen bis heute“, „Verdacht der Willkür an der Familie De Luca“, „Danke Familie De Luca für Euren Mut“, „Es ist nicht Aufgabe der Ungeimpften, die Geimpften zu schützen. Das ist die Aufgabe des Impfstoffs“, „Der Nürnberger Kodex ist gültig“, „Denke selber“, „Möge Liebe und Frieden überall sein“. Teilnehmer machten dann selbst Fotos davon, danach sammelten die Sprüche anschließend wieder ein - bzw. steckten einige davon in den Rathaus-Briefkasten. Nur ein paar Kerzen blieben zurück.
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Ganz anders geht das Polizeipräsidium Dortmund mit „Corona-Spaziergängen“ um. Dort sind nach Erkenntnissen der Polizei auch viele Rechtsextreme unter den Teilnehmern vorzugehen.
Die Verabredungen erfolgen, so die Dortmunder Polizei, in Chats, nicht selten im Messengerdienst „Telegram“. Dabei verzichteten die Verantwortlichen „bewusst und gewollt“ auf die Anmeldung ihrer Versammlung bei den zuständigen Behörden. Für die Polizei werde es damit unmöglich, den Schutz von Versammlungen zu planen, notwendige Auflagen zu verfügen und Konkurrenzen mit anderen möglichen Versammlungen zu prüfen.
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Der Dortmunder Polizeipräsident sagt: „Verantwortliche und Angehörige der Querdenker-Szene verstoßen bewusst und gezielt gegen das Versammlungsrecht, in dem sie Ihre Versammlungen nicht bei der Polizei anmelden. Die wohl organisierten Verabredungen in Chats, die Gleichzeitigkeit der Aktionen in zahlreichen Städten im Bundesgebiet zeigen klar die Strategie: Systematisch und zielgerichtet soll hier der Rechtsstaat ausgehebelt werden. Ein regelrechtes Katz- und Maus-Spiel dieser Szene mit dem Staat ist beabsichtigt.“
Die Teilnehmer eines solchen „Spazierganges“ würden über die Verbotsverfügung der Dortmunder Polizei in Kenntnis gesetzt. Entfernen sich die Teilnehmer nicht unverzüglich aus dem betroffenen Bereich, werden dementsprechende Anzeigen wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz NRW erstattet. Von der Anreise zu einem so genannten „Spaziergang“ der Querdenker-Szene rät die Polizei dringend ab. In diesem Zusammenhang warnt die Dortmunder Polizei davor, „sich von Rechtsextremisten instrumentalisieren zu lassen“.