Menden. Viele Köche verderben sprichwörtlich den Brei. Damit das bei Digitalisierungsprojekten nicht passiert, will die Politik klare Zuständigkeiten.
Die Digitalisierung ist in der Verwaltung derzeit ein viel diskutiertes Thema. Im Digitalausschuss wollte man nun die Zuständigkeiten beim Thema klarer definieren, schließlich ist dabei nicht nur die Verwaltung im Boot, sondern auch die Stadtwerke, die Wirtschaftsförderung, das Stadtmarketing und die Mendener Digitalgesellschaft.
Die Beteiligten
Hintergrund ist, dass der Digitalausschuss als neu geschaffenes Gremium nach der Kommunalwahl 2020 sprichwörtlich in den Kinderschuhen steckt. Entsprechend muss sich der Ausschuss zwischen verschiedenen Stadtgesellschaften orientieren. „Wir möchten das an konkreten Projekten festmachen. Beim Gewerbegebiet Hämmer ist die WSG für die Vermarktung zuständig, aber wer hat den Hut auf? Die Bauverwaltung? Ist es ein Smart City Projekt? Das muss geklärt werden“, sagte Dr. Sven Langbein (SPD). Es sei gut zu wissen, „wer was macht und an wen wir uns wenden müssen, wenn es eben mal nicht läuft“, so Langbein weiter.
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Während die Stadt selbst den Fokus auf die Verwaltungsdigitalisierung und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes legt, sind die Stadtwerke als Tochtergesellschaft für die digitale Umsetzung ihres Geschäftsfeldes sowie als „Anbieter für Infrastruktur und Mobilität“ gekennzeichnet. Kernthema der Mendener Digitalgesellschaft ist die Smart City Strategie und alle damit zusammenhängenden Projekte; die Wirtschaftsförderung fungiert als Ansprechpartner für die Wirtschaft und das Stadtmarketing legt den Fokus auf die Digitalisierung des eigenen Aufgabenbereichs (Kommunikation nach Außen und Markenbildung der Stadt). So haben es die Akteure selbst definiert. Digitalisierungsprojekte, die nicht nur einer Gesellschaft zugeordnet werden können, sondern an denen mehrere oder alle Einheiten des Konzerns Stadt beteiligt sind, sind demnach Gemeinschaftsprojekte.
Fraktionen sollen Thema diskutieren
„Wir haben da abweichende Einschätzungen in einigen Punkten“, sagte Christian Feuring (SPD). Ihm fehle „Fleisch am Knochen“, sprich genauere Abgrenzungen. Feuring gehe es jedoch nicht darum, ins operative Geschäft der einzelnen Gesellschaften einzusteigen, sondern lediglich wie zu Beginn der Legislaturperiode festgestellt, die Zuständigkeitsordnung auf den Prüfstand zu stellen. Für Markus Fleige (Grüne) gebe es nun zumindest „ein grobes Verständnis“. Zustimmung kam hier auch von Thorsten Weische (CDU): „Damit können wir in den nächsten Monaten arbeiten.“
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Obwohl der Digitalausschuss pandemiebedingt rein digital tagte – und damit keine Beschlüsse fassen kann – einigte man sich unterm Strich darauf, noch einmal ans Reißbrett zu gehen. Die Fraktionen sind nun angehalten, ihre Ansichten und Erwartungen an die einzelnen Gesellschaften zu formulieren.