Menden. Die Wählergruppen USF und UWG schließen sich im Stadtrat Menden zusammen und hoffen auf mehr Macht und Geld. Alt-Bürgermeister Fleige übt Kritik.
Die beiden Mendener Wählergruppen UWG und USF schließen sich im Mendener Stadtrat zusammen. Die Ratsleute verteidigen, dass sie dann auch mehr Geld bekommen. Im Netz war bereits eine heftige Debatte um die Finanzierung entbrannt.
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Bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen gehörten beide Gruppen noch zu den klaren Verlierern. Die USF (einst SPD-Abspaltung als Unabhängige Soziale Fraktion) schaffte es trotz der Aufstockung des Stadtrates nur, den Einzelratssitz von Eugen Heinrich zu verteidigen. Auch die Unabhängigen Wähler von der UWG schafften nur einen Ratssitz, mit Detlef Albrecht zog für die UWG ein neues Gesicht in den Stadtrat ein. Aber: Als Einzelratsleute haben sowohl Heinrich als auch Albrecht keinen Fraktionsstatus.
Neue Fraktion tritt jetzt unter dem Namen „USF/UWG“ auf
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Jetzt bestätigen USF und UWG: „Wir haben jetzt ganz offiziell Fraktionsstatus“, sagt Detlef Albrecht. „Wir hätten sonst viel weniger Einfluss. So haben wir die Möglichkeit, Ratsanträge zu stellen, die dann auch behandelt werden müssen.“ Auch die Stadtverwaltung bestätigt auf Nachfrage den Zusammenschluss beider Gruppen.
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Die neue Fraktion wird künftig unter dem Namen „USF/UWG“ auftreten und sich keinen komplett anderen Namen geben, kündigt Albrecht auf Nachfrage an. Der Fraktionsstatus bringt den beiden Wählergruppen klare Vorteile: Sie dürfen Ausschüsse besetzen und dort mitstimmen. Sie können außerdem Infrastruktur mit eigenen Sitzungsräumen nutzen und an der interfraktionellen Besprechung der im Rat vertretenen Parteien teilnehmen – von den Kleinen als „Kungelrunde“ verspottet. Eugen Heinrich fühlte sich in der Vergangenheit immer benachteiligt, weil er sich von wichtigen Informationen ausgeschlossen sah.
Mehr Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigung für Fraktionsstatus
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Jedes Stadtratsmitglied erhält monatlich etwa 400 Euro Aufwandsentschädigung. Dazu kommen Fahrtkostenerstattungen und jeweils 20,30 Euro Sitzungsgeld für Fraktionssitzungen. Dieses bekommt man nur, wenn es sich tatsächlich um eine Fraktion handelt, allerdings dann für bis zu 60 Sitzungen im Jahr. Der Fraktionsvorsitzende enthält den zweifachen Satz. Selbst bei Zwei-Mann-Fraktionen kann so eine fünfstellige Summe im Jahr zusammenkommen. „Wir spenden einen Teil an die UWG. Von irgendetwas müssen wir ja auch leben“, sagt Albrecht.
Er zeigt wenig Verständnis für die Kritik, die in den vergangenen Tagen aus anderen Fraktionen kam. Den Kleinsten wurde Gier vorgeworfen. „Niemand macht das umsonst“, sagt Albrecht. „Wenn ich sehe, dass einer aus der CDU das Geld bekommt, dann frage ich, warum die UWG das nicht auch machen soll.“
Alt-Bürgermeister Volker Fleige unterstellt: „Beiden Herren geht’s ums Geld“
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„Insbesondere Linke und AFD sollte daher das gestärkte Hemd zu Hause lassen und sich das Mosern hinsichtlich der Bildung einer gemeinsamen Fraktion von USF und UWG sparen“, erklärte Eugen Heinrich via Facebook. Alt-Bürgermeister Volker Fleige unterstellte öffentlich: „Beiden Herren geht es nicht um Menden, beiden Herren geht’s ums Geld. Man suchte sich. Man fand sich.“ Detlef Albrecht zeigt sich zornig: Er wolle sich nicht zu Fleige äußern. Er kündigt aber an, politisch gegen das von Fleige organisierte Kunstfestival „Passagen“ vorgehen zu wollen. „Wir wollen einen Platz im Kulturausschuss, um solchen finanziellen Exzessen zu begegnen.“
Der Zusammenschluss war offensichtlich schon vor der Wahl geplant. „Wir hatten im Grunde ein Vorgespräch. Dabei wurde vereinbart, dass wir zusammengehen, wenn das Wahlergebnis so sein wird wie beim letzten Mal.“
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