Menden. Andreas Nolte steht nach Sebastian Arlt und Prof. Roland Schröder als Bürgermeister-Bewerber fest. Die AfD will offenbar antreten.
Jetzt ist es offiziell: Mit Andreas Nolte wird der dritte Bewerber um das Bürgermeisteramt der Stadt Menden im Juli dem Wahlausschuss der Stadt als gültiger Wahlvorschlag vorgelegt. Wie Wahl-Organisatorin Sylvia Bastek auf WP-Anfrage mitteilte, hat Nolte in den letzten Wochen mehr als genug gültige Unterstützer-Unterschriften sammeln können. Er ist damit nach Sebastian Arlt, der für die CDU antritt, und dem Einzelbewerber Prof. Roland Schröder, den SPD und Grüne unterstützen, auch der dritte parteilose Kandidat.
Kommt nichts mehr dazwischen, dann steht damit jetzt auch fest, dass es 14 Tage nach dem ersten Urnengang – je nach Ergebnis – eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt geben kann. Bei nur zwei Kandidaten wäre das obsolet gewesen.
Unwägbarkeiten der Krise bleiben
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Allerdings gibt es wegen der Corona-Krise durchaus noch einige Unwägbarkeiten. Bis September bleibt zwar scheinbar noch viel Zeit, doch bleibt die Entwicklung ungewiss. Was ist, wenn sich Wahlräume als zu klein für eine „Wahl auf Abstand“ erweisen? Wenn sich womöglich nicht genügend Wahlhelferinnen und -helfer finden, die sich als Vorstände dem Publikumsverkehr aussetzen wollen? Wenn die Parteien im Sommer keinen Straßenwahlkampf machen dürfen?
Sylvia Bastek sieht das alles eher gelassen. Gründe dafür nennt sie auch: „Was die Wahlhelfer angeht, so haben sich aus dem Rathaus schon sehr viele Freiwillige gemeldet.“ Auch die üblichen Anfragen nach Mendener Beschäftigten beim Finanzamt, den Sparkassen oder dem Jobcenter seien herausgegangen. Schließlich habe es auch einzelne Meldungen aus den weiterführenden Schulen in Menden gegeben. Denn bei Kommunalwahlen ist man ab 16 nicht nur wahlberechtigt, man darf auch als Wahlhelfer mitwirken. Sollte es trotz alledem knapp werden, was Bastek nicht erwartet, so könne man die Zahl der Wahlhelfer pro Lokal auch von acht auf sechs absenken.
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Was die zuletzt wegen fälliger Wiederholungen so schlagzeilenträchtigen Nominierungen der Wahlkreis-Kandidaten der Parteien angeht, so habe der Städte- und Gemeindebund empfohlen, sie krisenbedingt mindestens bis Ende April aufzuschieben. Allerdings sei das nur eine Empfehlung. Ein gänzlicher Verzicht auf die Ernennung der Kandidaten durch ihre Parteien komme nicht in Betracht, sagt Sylvia Bastek. Das könne am Ende die Gültigkeit des Wahlergebnisses beschädigen.
Ungewöhnliche Wege denkbar
Und was, wenn es schlimmer kommt als angenommen? Wenn sich die erhoffte Entspannung bei den Corona-Zahlen nicht einstellt? Muss dann nicht sogar die ganze Wahl verschoben werden?
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Bevor das passiert, könnten laut der Mendener Wahl-Organisatorin auch ganz ungewöhnliche Wege beschritten werden. So habe man in Bayern bei einer Stichwahl nur die Briefwahl zugelassen.
Wäre so etwas für eine komplette Kommunalwahl denkbar? Bastek: „Bisher jedenfalls nicht, denn wir haben grundsätzlich und gesetzlich festgelegt eine Brief- und Urnenwahl. Ob da nochmal etwas passiert, kann ich beim besten Willen nicht sagen.“
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ZU den heutigen Ratsparteien CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken könnte sich im September auch in Menden die AfD gesellen. Vertreter der Rechtsaußen-Partei sind im Rathaus vorstellig geworden. Offenbar soll deren Kandidaten-Aufstellung auch für Menden in Letmathe auf einer Mitgliederversammlung vorgenommen werden. Da die AfD bereits in Kreis- und Landtag sitzt, hätten ihre Kandidatinnen und Kandidaten keine Unterstützer- Unterschriften mehr zu sammeln.
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