Attendorn. Der Einsatz körpernah getragener Kameras soll laut Attendorns Ordnungsamtsleiterin Danica Struck vor allem deeskalierende Wirkung erzielen.
Eigentlich sollten die Mitarbeiter des Attendorner Ordnungsamtes, die in den Straßen der Hansestadt auf Recht und Ordnung achten, längst mit Bodycams ausgestattet sein. Also mit solchen Kameras, die eng am Körper sitzen, gut sichtbar sind und vor allem von Polizisten im Einsatz getragen werden. Doch Lieferengpässe sind auch an der Attendorner Stadtverwaltung nicht vorbeigegangen. Die Anschaffung der Bodycams dauerte länger als geplant, mittlerweile liegen sie aber im Rathaus und sollen schon bald „auf die Straße“ kommen.
Und zwar genau dann, wenn die städtischen Mitarbeiter entsprechend geschult sind. Das teilte Ordnungsamtsleiterin Danica Struck zuletzt auf Anfrage von CDU-Ratsmitglied Ralf „Nelly“ König (CDU) im Stadtrat mit. Diese Schulung solle zeitnah und wünschenswerter Weise noch vor den Karnevalsumzügen am Rosenmontag und Veilchendienstag mit tausenden Zuschauern durchgeführt werden. Während dieser Großveranstaltungen in der Kernstadt werden natürlich auch die Ordnungsamtsmitarbeiter Präsenz zeigen.
Hilfe zur Aufklärung von Straftaten
Der bekannte Attendorner Bäckermeister Ralf König hatte vorletztes Jahr den Antrag gestellt, die städtischen Ordnungsamtsmitarbeiter mit Bodycams auszustatten und dies folgendermaßen begründet: „Zunehmend muss man zur Kenntnis nehmen, dass sich die Gesellschaft mehr und mehr aggressiv in Wort und Tat gegen Ordnungsamtsmitarbeiter stellt. Eine Bodycam könnte abschreckend wirken und zu einer Entspannung bei Eskalationen beitragen. Gleichzeitig erleichtern die Videoaufzeichnungen die Aufklärung von Straftaten.“ Der Antrag resultierte damals unter anderem daraus, dass eine Gruppe Jugendlicher in der Innenstadt und an der Rundturnhalle ihr Unwesen trieb, dort randaliert, pöbelte und öffentliche Infrastruktur beschädigte, erinnert sich Ralf König.
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In erster Linie soll der Einsatz dieser Kameras einen präventiven Charakter bekommen. Danica Struck nennt dies „deeskalierende Verhaltenssteuerung“, sie erhofft sich durch das Tragen einen größeren Schutz für ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Sie erklärt: „Da die deeskalierende Verhaltenssteuerung zu jedem Zeitpunkt wichtig werden kann, macht es Sinn, die Bodycams dauerhaft zu tragen.“
Natürlich spielt in diesem Zusammenhang der Datenschutz eine wichtige Rolle. Der Paragraf 15c des Polizeigesetzes regelt hierbei die Spielregeln und gibt unter anderem vor, zu welchen Zwecken die Kameras eingeschaltet werden dürfen und was im Anschluss mit dem Videomaterial zu geschehen hat. Das Ordnungsbehördengesetz NRW regelt im Übrigen, dass gewisse Vorschriften des Polizeigesetzes auch für Ordnungsbehörden gelten – also auch die städtischen Mitarbeiter aus Attendorn befugt sind, Bodycams auf der Straße zu tragen. Und genau das wird nun auch geschehen.