Attendorn. Die Stadt Attendorn kauft zwei Bodycams für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Wann genau, steht aber noch nicht fest. Das sind die Hintergründe.
Die Stadt Attendorn wird für ihre Mitarbeiter aus dem Ordnungsamt, die auf den Straßen der Hansestadt für Recht und Ordnung sorgen und dabei immer häufiger auf uneinsichtige Bürger treffen, zwei Bodycams anschaffen. Das bestätigte Bürgermeister Christian Pospischil (SPD) im Gespräch mit dieser Redaktion. Wann die beiden körpernah getragenen Kameras zum Einsatz kommen, ist allerdings noch unklar. Zunächst müssten laut Ordnungsamtsleiterin Danica Struck datenschutzrechtliche Fragen geklärt, ein Angebot eingeholt und schließlich die Mitarbeiter im richtigen Umgang geschult werden.
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Durch eine Gesetzesänderung ist das Tragen dieser Kameras mittlerweile nicht nur der Polizei in NRW, sondern auch den Ordnungsbehörden erlaubt, insbesondere als präventive Maßnahme zum Schutz der eigenen Mitarbeiter. Denn nicht nur Polizisten, sondern eben auch Mitarbeiter aus den Rathäusern berichten immer häufiger von Anfeindungen, Pöbeleien und ähnlichen Vorfällen – nicht nur, aber auch in der Hansestadt. Die Corona-Pandemie und die strengen Regeln, vor allem die Überwachung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, taten ihr Übriges.
„Nelly“ König hofft auf respektvolleren Umgang
Schon vor Wochen hatten sich Winfried Richard, Fraktionschef der Attendorner UWG und selbst Polizist, sowie CDU-Ratsvertreter Ralf „Nelly“ König nach solchen Kameras für die städtischen Mitarbeiter erkundigt. „Sie sorgen dafür, dass den Mitarbeitern ein respektvollerer Umgang entgegen gebracht wird“, freut sich Bäckermeister „Nelly“ König, dass die Stadt nun aktiv wird.
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Für Winfried Richard geht es um zwei wesentliche Dinge: Zum einen um die Vermeidung von Eskalation, zum anderen um die Beweissicherung. Richard erklärt: „Wenn städtische Mitarbeiter auf der Straße mit Menschen zu tun haben, die wenig einsichtig sind und patzig oder gar unverschämt reagieren, haben wir künftig Bild- und Tonaufnahmen. Häufig gibt es ja auch Beschwerden über die Mitarbeiter der Ordnungsämter, und es steht Aussage gegen Aussage.“ Dabei würden die Aufzeichnungen, deren Verwendung an bestimmte rechtliche Vorgaben geknüpft ist, entscheidend helfen. Zudem, so Richard, würde schon die Androhung einer Aufzeichnung in aller Regel den aufgebrachten Gegenüber besänftigen.
Nicht auf eine Gruppe reduzieren
Im Polizeigesetz NRW steht geschrieben, dass die Polizei zur Gefahrenabwehr und zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten Bild- und Tonaufzeichnungen anfertigen könne, wenn diese „zum Schutz von (...) Polizeivollzugsbeamten oder Dritten gegen eine konkrete Gefahr (...) erforderlich“ seien. Mittlerweile gilt dies dank der besagten Gesetzesänderung auch für Mitarbeiter der Ordnungsbehörden.
Die Bodycams können vielleicht auch helfen, die Probleme der Stadt Attendorn mit der Gruppe gewaltbereiter Jugendlicher, die zuletzt rund um das Parkdeck Feuerteich und andernorts in der Stadt für Aufsehen gesorgt hatte (wir haben berichtet), besser in den Griff zu bekommen. „Ich möchte diese Anschaffung aber nicht auf diese eine Gruppe reduzieren. Insgesamt ist der Ton gegenüber unseren Außendienstmitarbeitern schärfer geworden. Da reden wir über ein gesamtgesellschaftliches Problem“, betont der Bürgermeister. Die Bodycams sollen in Zukunft dafür sorgen, dass seinen Mitarbeitern mehr Respekt und Wertschätzung entgegengebracht wird.