Attendorn. Die überörtliche Ausbildung der Feuerwehren und der Bau einer entsprechenden Infrastruktur kosten Geld. Warum die Kreisumlage den Kämmerer stört.
Der Kreis Olpe intensiviert seine Planungen zum Bau eines Gefahrenabwehrzentrums, also einer zentralen Einrichtung für den Brand- und Bevölkerungsschutz sowie für das Rettungswesen, im Gewerbegebiet Hüppcherhammer an der Autobahn A 45.
Wenn das Zentrum eines Tages steht, soll hier auch die überörtliche Ausbildung der Feuerwehren aus dem Kreis Olpe stattfinden. Vorgesehen dafür sind unter anderem der Bau eines Übungshauses, eines Trümmerfeldes und einer Atemschutzübungsstrecke mit Werkstatt. Die sieben Feuerwehren haben dazu grundsätzlich auch ihre Zustimmung gegeben.
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Rund 3,5 Millionen Euro soll die Errichtung dieser feuerwehrspezifischen Infrastruktur kosten. Der Plan sieht vor, das Gebäude und die Ausstattung über Jahrzehnte abzuschreiben und die jährliche Kostenmiete – in den ersten zehn Jahren sind dies rund 136.000 Euro, danach reduziert sich der Betrag auf rund 92.000 Euro – über die Kreisumlage abzurechnen. Heißt also, die Kommunen müssen dafür selbst bezahlen. Doch genau diese Idee, über die steuerkraftbasierte Kreisumlage abzurechnen, ist Attendorns Kämmerer Klaus Hesener ein Dorn im Auge: „Wir wollen uns weder mit dem Kreis noch mit den anderen Kommunen übers Kreuz legen, aber es geht uns um eine gerechte Abrechnung und nicht um eine moralische Frage.“
Knapp eine halbe Millionen Euro
Nun wird sich der ein oder andere sicherlich verwundert die Augen reiben, sollte dieser finanzielle Aufwand für die reiche Hansestadt doch kein allzu großes Problem darstellen. Weil die Stadt Attendorn rund 30 Prozent der Kreisumlage bezahlt, müsste sie in den ersten zehn Jahren von den insgesamt 136.000 Euro jährlich knapp 50.000 Euro bezahlen – in einem Jahrzehnt also knapp eine halbe Millionen Euro. Zum Vergleich: Die Städte Olpe und Lennestadt kämen jeweils auf weniger als 250.000 Euro, die anderen Kommunen müssten noch deutlich weniger bezahlen.
Aus diesem Grund fordert der Kämmerer aus Attendorn einen benutzungsorientierten Verteilschlüssel, wie auch immer dieser aussehen kann. Möglicherweise auf Grundlage der Übungsstunden, der Größe der Feuerwehreinheiten, der Anzahl der Löschgruppen oder auf Grundlage der Einwohnerzahlen – „vielleicht kommt am Ende auch ein kombinierter Verteilschlüssel, wie es bei Zweckverbänden oft der Fall ist, zur Geltung“, hat auch Hesener die eine perfekte und gerechte Lösung nicht im Kopf.
Baußmann: Bringt uns nicht weiter
Josef Baußmann, Kämmerer der Gemeinde Finnentrop, hält die Kreisumlage, die in den interkommunalen Gesprächen auch immer Berechnungsgrundlage gewesen sei, für die fairste Lösung. Denn einen „verursachungsgerechten Schlüssel“ zu finden, sei nahezu unmöglich. „Dann müsste man aus Sicht der Gemeinde Finnentrop auch Aspekte wie unseren Standortnachteil oder auch die Anzahl unserer Löschgruppen mit betrachten“, so der Kämmerer. Einen anderen Verteilschlüssel als die Kreisumlage zu finden, sei eine zeitaufwändige Angelegenheit, „die uns am Ende, so glaube ich, kein bisschen nach vorne bringen wird.“
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Sollte die Attendorner Politik jedoch genauso wie Kämmerer Klaus Hesener auf eine gerechtere Verteilung pochen, könnte es für den Kreis Olpe als eigentlicher Bauvorhabenträger knifflig werden. Denn für den Bau der feuerwehrspezifischen Infrastruktur braucht er die Zustimmung aller Städte und Gemeinden aus dem Kreis Olpe, also auch die Zustimmung aus der Hansestadt. Der Haupt- und Finanzausschuss berät nächste Woche dazu.
Im Übrigen legt Kämmerer Klaus Hesener wert darauf, dass sich die Krankenkassen finanziell am Bau des Gefahrenabwehrzentrums beteiligen, damit nicht noch mehr Kosten über die Kreisumlage auf die Kommunen, die schon so unter der enorm hohen Kreisumlage leiden, abgewälzt wird.