Attendorn. Die Ratsmitglieder der Stadt Attendorn stimmen den weiteren Planungen für das Gefahrenabwehrzentrum zu. Eine Unsicherheit bleibt: die Kosten.
Die Ratsmitglieder der Stadt Attendorn haben den weiterführenden Planungen zur Errichtung eines Gefahreabwehrzentrums (GAZ) für den Kreis Olpe zugestimmt. Das Ergebnis in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend fiel einstimmig aus. Allerdings sprachen sich die Mitglieder fraktionsübergreifend dafür aus, dass einige Bedingungen erfüllt sein müssen, bevor die 26 Millionen teure Maßnahme umgesetzt werden soll. Da die Feuerwehren den Kommunen unterstehen, benötigt der Kreis die Zustimmung aller kreisangehörigen Kommunen.
Attendorn wird einen Großteil der Kosten tragen müssen
„Die ersten Planungen für das Gefahrenabwehrzentrum haben zu einer Veranschlagungssumme geführt, die alle etwas erschrocken hat“, so Bürgermeister Christian Pospischil. Und auch, wenn die Summe mit dem aufgezeigten Einsparpotenzial von 35 Millionen Euro auf 26 Millionen Euro gedeckelt werden konnte, sei es „immer noch ein beachtlicher Betrag.“ Zumal Attendorn als wirtschaftsstarke Kommune mit einer 30 prozentigen Kreisumlagebelastung einen Großteil der Investition werde tragen müssen.
Um dementsprechend erhebliche finanzielle Risiken zu vermeiden, sollte eine Refinanzierung über die Krankenkassen sichergestellt sein. „Es gibt zwar eine Zusage der Krankenkassen, 9 Millionen Euro zu übernehmen. Aber für 8,8 Millionen Euro (für die Finanzierung des Rettungsdienstes, Anm. d. Red.) gibt es diese Zusage eben noch nicht“, verdeutlichte Pospischil. Des Weiteren solle der Kreis Olpe eine separate Bedarfsentwicklung bezüglich des Brand- und Katastrophenschutzes – Aufgabe des Kreises – und der Feuerwehr – Aufgaben der Kommunen – erstellen. Gleichzeitig solle kurzfristig ein Nutzungs- und Betriebskonzept vom Kreis erstellt werden, in dem die monetären Belastungen für die kommunalen Haushalte dargelegt sind.
Fraktionen verlangen Transparenz und das Recht auf kritisches Hinterfragen
Uli Bock (SPD) betonte, dass seine Fraktion den vorliegenden Planungen positiv gegenüberstehe, aber: „Wir verlangen eine transparente und nachvollziehbare Vorgehensweise bei allen weiteren anfallenden Schritten – sowohl in technischer als auch in finanzieller Hinsicht.“ Auch die CDU konnte sich mit der von der Verwaltung ausgearbeiteten Schlussvorlage anfreunden: „Gerade die aufgelisteten Voraussetzungen zeigen auf, was andere Kommunen entweder nicht erkannt haben oder aber nicht sehen wollen. Von daher finde ich es unseriös, wenn aus anderen Kommunen Einlassungen kommen, wie wir in Attendorn Entscheidungen zu treffen haben. Uns steht es mit Fug und Recht zu, kritisch unsere Sicht der Dinge einzubringen“, fasste Rolf Schöpf zusammen.
Abgesehen von den finanziellen Unwägbarkeiten sprach sich UWG-Mitglied Winfried Richard zusätzlich dafür aus, dass sowohl die Atemschutzwerkstatt und Atemschutzübungsstrecke als auch die Schlauchpflege solange wie möglich in Attendorn erhalten bleiben sollten. Das würde die ehrenamtlich Tätigen unterstützen statt sie durch das Pendeln nach Olpe zusätzlich zu belasten.