Hagen. . Hiobsbotschaft für die Hagener Stadtfinanzen: Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr deutlich einbrechen. Im Rathaus wird mit 20 Millionen Euro weniger gerechnet. Dies hat die Stadt am Freitagmittag mitgeteilt. Jetzt droht eine Haushaltssperre, die die Bürger treffen würde.

Hiobsbotschaft für die Hagener Stadtfinanzen: Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr deutlich einbrechen. Im Rathaus wird mit 20 Millionen Euro weniger gerechnet. Diese Warnung haben am Freitagmittag Kämmerer Christoph Gerbersmann und Oberbürgermeister Erik O. Schulz ausgesprochen. Jetzt droht eine Haushaltssperre, die die Bürger treffen würde.

Die Stadt hat für dieses Jahr mit knapp 90 Millionen Euro Einnahmen durch die Gewerbesteuer gerechnet. Bislang sind es aber nur 57,8 Millionen Euro. Und die Kämmerei rechnet auch nicht damit, dass es am Ende des Jahres – im besten Fall – mehr als 70 Millionen Euro sein werden. Die Gründe für diesen Einbruch sind nach Ansicht von Schulz und Gerbersmann nicht Hagen-spezifisch.

Haushaltssperre möglich

Vielmehr spiele wohl die deutschlandweite Eintrübung der Wirtschaftskraft eine Rolle: Die Gewinnerwartungen der Firmen würden zurück geschraubt. In einigen Fällen gebe es auch „legale Steuervermeidungsstrategien“, sprich: Hagener Firmen hätten ihre Firmensitze verlagert oder verschiedene Standorte so ausgerichtet, dass die Gewerbesteuer ganz oder zum großen Teil woanders gezahlt werde.

Bis zum 25. August müssen nun die Fachbereichs- und Abteilungsleiter Vorschläge machen, wie das neue Defizit durch Einsparungen und Verschiebungen von Maßnahmen kompensiert werden kann. Gelingt dies nicht, so wird Kämmerer Gerbersmann das erste Mal seit mehr als 15 Jahren eine Haushaltssperre erlassen: Dann werden alle nicht gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben in der Regeln nicht mehr zugelassen. Veranstaltungen könnten dann gestrichen werden und Investitionen, für die noch keine Aufträge vergeben wurden, auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Kämmerer Gerbersmann: „Das werden die Bürger auf jeden Fall bemerken.“

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