Hagen. . 16 Fragen - 16 Antworten: Kurz vor dem Super-Wahlsonntag haben wir noch einmal die wichtigsten Informationen zusammengetragen.
Ratswahl, Wahl zu den Bezirksvertretungen, Oberbürgermeister-Wahl, Wahl zum Integrationsrat, Wahl zum europäischen Parlament – der Sonntag wird zum Superwahlsonntag des Jahres 2014. Auf bis zu fünf Wahlzetteln können die Hagener zwischen 8 und 18 Uhr ihre Kreuze machen. Wir beantworten noch einmal die wichtigsten Fragen.
Wie viele Stimmen kann ich abgeben?
Bei der Kommunalwahl sind Hagener, die 16 Jahre oder älter sind, wahlberechtigt (151 000 Hagener). Bei der Europawahl liegt das Wahlalter bei 18 Jahren (136 000 Hagener). Den Integrationsrat wählen Hagener mit ausländischem Pass oder Deutsche mit Migrationshintergrund, die eingebürgert wurden (39 000 Hagener). Maximal sind also fünf Wahlzettel auszufüllen. Auf allen Wahlzetteln ist nur ein Kreuz zu machen.
Welche Farben haben die Wahlzettel?
Die verschiedenen Wahlzettel lassen sich durch die Farben unterscheiden. Und zwar nach diesem Prinzip:
blau: Oberbürgermeister-Wahl
grün: Ratswahl
rosa: Bezirksvetretungs-Wahl
grau: Europawahl
weiß: Integrationsrats-Wahl
Wann gibt es eine Stichwahl?
Eine Stichwahl kommt nur für die Oberbürgermeisterwahl in Frage. Sie findet am 15. Juni statt, wenn einer der Kandidaten am 25. Mai nicht mehr als 50 Prozent aller Stimmen erhält. Zur Stichwahl treten die beiden Kandidaten an, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.
Wie viele Parteien treten an?
Bei der Wahl zum Stadtrat stehen zehn Parteien auf dem Wahlzettel. Die Bürger für Hohenlimburg treten hier nicht an. Bei den Wahlen zu den Bezirksvertretungen ist die Anzahl der Parteien von Bezirk zu Bezirk unterschiedlich. Die Bürger für Hohenlimburg treten nur in Hohenlimburg an, die Bürger für Hagen nur dort nicht. Die Piraten sind nicht in Eilpe/Dahl dabei. Die AfD steht lediglich in Mitte und Eilpe/Dahl auf dem Wahlzettel. Bei der Europawahl stehen 24 Parteien auf dem Wahlzettel.
Werden auch Bezirksbürger-meister direkt gewählt?
Nein, nur der Oberbürgermeister wird von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt. Die Bezirksbürgermeister werden von den Mitgliedern der Bezirksvertretungen gewählt. Da meist keine Partei dort die absolute Mehrheit hat, müssen eventuell Koalitionen geschmiedet werden, um eine Mehrheit zu finden. In der Regel hat – als ungeschriebenes Gesetz – die stärkste Fraktion zunächst das Vorschlagsrecht. Eng war es zuletzt im Hagener Süden, wo SPD und CDU nahezu gleich auflagen. Bezirksbürgermeister wurde Michael Dahme (SPD). Im Westen regiert noch Dietmar Thieser (SPD), in Mitte Jürgen Glaeser (CDU), in Hohenlimburg Hermann-Josef Voss (CDU) und im Norden Heinz-Dieter Kohaupt (CDU).
Warum hat der Rat 58 Sitze plus OB?
Die Zahl der Vertreter wird nach Paragraf 3 des Kommunalwahlgesetzes festgelegt und richtet sich nach der Bevölkerungszahl: Für Hagen ergeben sich 58 Vertreter, davon 29 in Wahlbezirken. Durch Satzung kann die Gemeinde die Zahl um 2, 4 oder 6 Vertreter verringern. Erreicht eine Partei in den Wahlbezirken mehr Direktmandate als ihr nach dem Verhältnis ihrer Stimmen zustehen würden, behält sie die Mandate (Überhangmandate) und die anderen Parteien erhalten Ausgleichsmandate. Entsprechend vergrößert sich der Rat. Die Gesamtzahl bleibt aber immer gerade.
Mit wie viel Prozent landet man im Rat?
Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei der Bundestagswahl gibt es bei der Kommunalwahl nicht. Trotzdem bekommt eine Partei nur dann einen Sitz im Rat der Stadt, wenn sie ausreichend Stimmen erhält, damit sie bei 58 Sitzen berücksichtigt werden kann. Eine Partei, die mindestens drei Ratssitze bekommt, erhält Fraktionsstatus. Das heißt unter anderem, sie darf auf Kosten der Stadt ein Fraktionsbüro im Rathaus einrichten und einen Fraktionsgeschäftsführer einstellen. Bei der letzten Kommunalwahl 2009 reichten 1439 Stimmen (2,1 Prozent) für einen Sitz.
Was ist eine Reserveliste?
Zunächst einmal zieht aus jedem der 29 Wahlbezirk der Kandidat direkt in den Rat der Stadt ein, der die meisten Stimmen auf direktem Wege erhalten hat. Die übrigen 29 von insgesamt 58 Sitzen (plus Oberbürgermeister) werden so verteilt, dass jede Partei entsprechend ihrer prozentualen Anteile vertreten ist. Dabei werden zunächst die Kandidaten berücksichtigt, die kein Direktmandat geholt haben und oben auf der sogenannten Reserveliste stehen, die die Parteien vor der Wahl erstellt haben. Bei kleineren Parteien, die in aller Regel keine Direktmandate holen, ziehen deshalb nur Kandidaten von dieser Liste in den Stadtrat ein.
Warum stehen viele Namen auf dem Ratswahlzettel?
Auf dem grünen Stimmzettel für die Ratswahl ist der Name der Direktkandidatin oder des Direktkandidaten für den Wahlbezirk entscheidend. Mit dem Kreuz für eine Partei wählt man auch diesen Parteienvertreter in dem jeweiligen Wahlbezirk. Unter dem Namen der Partei stehen auf dem Wahlzettel aber drei weitere Namen: Das sind die Namen der erste drei Personen auf der Reserveliste der Partei (siehe Frage: Was ist eine Reserveliste?)
Bis wann kann ich per Brief wählen?
Briefwähler, die bislang ihre Wahlzettel noch nicht abgeschickt haben, können bis Sonntag, 25. Mai, in die Außenbriefkästen am Rathaus I, Rathausstraße 11, bzw. Rathaus II, Berliner Platz, ihre Umschläge einwerfen. Wahlbriefe zur Kommunalwahl müssen bis 16 Uhr eingeworfen sein, zur EU-Wahl bis 18 Uhr. Briefwahlunterlagen werden bis einschließlich Freitag, 23. Mai, auch in den Bürgerämtern ausgegeben.
Wie kann man noch wählen?
Neben der Briefwahl per Post und der Stimmabgabe im Wahllokal ist eine persönliche Briefwahl in den Bürgerämtern bis Freitag, 23. Mai möglich. Sämtliche Bürgerämter haben deshalb am Freitag von 8 bis 18 Uhr durchgehend geöffnet.
Sind die Wahllokale barrierefrei?
98 der 130 Hagener Wahllokale sind barrierefrei. In den 32 Wahllokalen, die nicht barrierefrei sind, unterstützen die Wahlhelfer Menschen mit Beeinträchtigungen.
Warum kreuzt man mit Bleistift an?
Der Bleistift hat ausgedient. In Hagen werden die Kreuze per Kugelschreiber gemacht. Aber beides ist weiterhin erlaubt. Wer also sein Kreuz bei der Briefwahl per Bleistift gemacht hat, muss sich keine Sorgen machen, dass seine Stimme nicht zählt.
Wie erfahre ich die Ergebnisse?
Im Rathaus startet am 25. Mai um 17 Uhr eine Wahlparty. Die Ergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen werden auf Großleinwänden gezeigt, sobald diese ausgezählt sind. Abrufbar sind sie auch unter www.hagen.de bzw. über eine kostenlose App, die von der Homepage heruntergeladen werden kann. Auch unter www.wp.de/hagen bzw. auf unserer Facebookseite „Westfalenpost Hagen“ berichten wir aktuelle über Ergebnisse und Reaktionen. Ausgezählt werden zunächst die Stimmen zum EU-Parlament, dann zur Oberbürgermeister-Wahl, dann zum Rat, dann zu den Bezirksvertretungen und schließlich zum Integrationsrat. Auch unter 207 3500 können die Ergebnisse abgefragt werden.
Kandidaten bei WP-Diskussion
Gibt es verschiedene Wahlkabinen?
Nein. Im Wahllokal erhalten die Wahlberechtigten sämtliche Wahlzettel, die sie ausfüllen dürfen und gehen damit in eine Wahlkabine.
Und sonst...?
Wer am Wahlsonntag noch Fragen zur Wahl hat, kann sich an einer Hotline der Stadt Hagen informieren. Diese ist dann in der Zeit von 8 bis 18 Uhr zu erreichen unter 207 45 15.
