Hagen. .
Oberbürgermeister Jörg Dehm wagt den offenen Konflikt mit Regierungspräsident Gerd Bollermann. Obwohl am Dienstag das Ultimatum ablief, prangt auf den 95 Hagener Ortseingangsschildern weiterhin der Schriftzug „Stadt der FernUniversität“.
Und das wird auch noch eine Weile so bleiben.
Dehm ließ das Ultimatum Bollermanns, der ihn aufgefordert hatte, den Zusatz bis zum 31. Mai beseitigen zu lassen, ungerührt verstreichen. Er bleibe dabei, die Schilder im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung wieder in ihren ursprünglichen Zustand versetzen zu lassen, teilte er mit. Wie lange das dauern kann, ließ er offen. Auf jeden Fall dürfe mit Blick auf die hinlänglich bekannte Haushaltssituation der Stadt kein zusätzlicher Aufwand erzeugt werden, so Dehm.
Zudem bekräftigte er seine Absicht, unmittelbar hinter den Ortstafeln zusätzliche Schilder mit einem Hinweis auf die Fernuniversität aufstellen zu lassen. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir hier zahlreiche Sponsoren finden werden“, so der Oberbürgermeister. Bernd Pederzani, Inhaber der Firma Europart, hatte gegenüber unserer Zeitung bereits bekräftigt, er werde Dehm in der laufenden Auseinandersetzung nicht im Regen stehen lassen.
Das Regierungspräsidium in Arnsberg will die Unbotmäßigkeit des Hagener Oberbürgermeisters derweil nicht mit Sanktionen belegen. Weder soll Dehm ein weiteres Ultimatum zur Entfernung des Schilderzusatzes gestellt werden noch strebt die Behörde den Gang vor das Verwaltungsgericht an. „Wir werden die Situation präzise im Blick behalten“, sagte Christof Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung. „An unserer Rechtsauffassung hat sich nichts geändert.“ Man stehe aber in intensiven Gesprächen mit der Stadt Hagen.
Dehm hatte die Ortsschilder im Juli 2010 mit dem Schriftzug „Stadt der FernUniversität“ versehen lassen, um hervorzuheben, dass Hagen die einzige Fernuni und gleichzeitig die größte Universität Deutschlands beherbergt. Schon damals hatte die Landesregierung Bedenken geäußert, über die sich der OB hemdsärmelig hinwegsetzte: „Ich habe einfach entschieden: Wir machen das jetzt.“ Schließlich sei die Fernuni ein wichtiger Standortfaktor, auf den Hagen stolz sein könne.
Nach langem Ringen forderte das Regierungspräsidium den OB ultimativ auf, die Schilder bis zum 6. Mai wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Als er dem nicht nachkam, nannte die Behörde ein neues Ultimatum: den 31. Mai. Das ging am Dienstag zu Ende, ohne dass die Zusatzbezeichnung auch nur an einer der 95 Ortstafeln eliminiert worden ist.