Hagen.
Die nächsten Spar-Millionen sind gestemmt: Der Hagener Rat hat am Donnerstag Ausgabenkürzungen und Einnahmeverbesserungen beschlossen, die den Haushalt um knapp 54,3 Millionen Euro entlasten sollen.
Über weitere 34,5 Millionen Euro, die mehrheitlich zunächst unter Vorbehalt gestellt wurden, soll im Februar kommenden Jahres endgültig entschieden werden.
Auch interessant
Wer es gerne staubtrocken mag, sich an zähen Verfahrensfragen ergötzen kann oder gar Genuss an gelebten Abstimmungsritualen empfindet, der kam am Donnerstag Nachmittag im Ratssaal voll auf seine Kosten. Verteilt über vier verschiedene Abstimmungslisten stellten sich die Mandatsträger den 260 Vorschlägen aus dem Sparpaket des Oberbürgermeisters im Gesamtvolumen von 90,5 Millionen Euro. Dabei galt es zunächst einmal – wie auch schon im Kulturausschuss – mit breiter Einhelligkeit dem Theater das Signal zu geben, das Haus mit all seinen Sparten erhalten zu wollen. Über weitere Maßnahmen, beispielsweise die Änderung der Rechtsform oder Kooperationen mit anderen Häusern, soll erst entschieden werden, wenn die künftige Unterstützung des Landes sich konkretisieren lässt.
Keine Reduzierung der Ratsmandate
Endgültig abgelehnt wurden vom Rat bislang lediglich Maßnahmen im Gesamtvolumen von etwa 900.000 Euro. Während die CDU/FDP-Koalitionäre nahezu geschlossen sämtliche Vorschläge des Oberbürgermeisters mittrugen, sorgten vorzugsweise SPD, Grüne, Hagen Aktiv sowie die Linken dafür, dass die Zuschüsse für die konfessionslose AWo-Schwangerenkonfliktberatung, die Freiwilligenzentrale sowie die Seniorenbegegnungsstätten erhalten bleiben.
Auch für eine Reduzierung der Ratsmandate und Sitze in den Bezirksvertretungen fand sich keine Mehrheit, weil vor allem die kleineren Fraktionen einen Verlust ihrer demokratischen Kontrollmöglichkeiten befürchteten. Bedenken, die von der SPD geteilt wurden. Ebenso erhielt eine Reduzierung der Ausschüsse keine Mehrheit. Auch die Zuschüsse von jährlich 110.000 Euro für die Wohlfahrtsverbände bleiben erhalten.
Erhebliche Einschnitte bei Spielplätzen
Erhebliche Einschnitte wird es, entsprechend den Vorschlägen der Bezirksvertretungen, bei den Spielplätzen im Stadtgebiet geben. Hier stehen etwa 40 Angebotsflächen zur Disposition. Allerdings soll über die Zukunft der frei werdenden Areale sowie die potenziellen Vermarktungsmöglichkeiten im Rahmen eines gesamtstädtischen Freiflächenkonzeptes erst mittelfristig entschieden werden.
Offen bleibt noch die künftige Gestaltung der Beiträge für Kindertagesstätten und den Offenen Ganztag (geplante Einnahmeverbesserung: 800.000 Euro). Hier soll ebenfalls bis zum Frühjahr – Ziel ist die nächste Ratssitzung am 17. Februar – Konkretes erarbeitet werden.
