Hagen. Neben der Rücktrittsforderung an Andreas Geitz muss die Politik in Hagen viel öfter der AfD die Stirn bieten – ein Kommentar von Martin Weiske.
Dass ein Ratsherr, der im Rahmen seines öffentlichen Wirkens unzweifelhaft die Unwahrheit gesagt hat, glaubt, seine Mandate behalten zu können, ist für die politische Kultur dieser Zeit leider symptomatisch. Wer als gewählter Volksvertreter voller Überzeugung meint, im Schatten eines tobenden Mobs sich über geltende Regeln und Gesetze hinwegsetzen zu können, muss es sich gefallen lassen, kritisch hinterfragt zu werden.
Wer dann aber noch behauptet, gar nicht dabei gewesen zu sein, weil es einen „Sturm auf den Reichstag“ ja gar nicht gegeben habe, disqualifiziert sich nicht bloß selbst als Lügner ab, sondern versucht zugleich die Bürger- und Wählerschaft dreist für dumm zu verkaufen.
Rücktritt ist keine populistische Forderung
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Wenn die Politik abseits der AfD hier jetzt den sofortigen Rücktritt einfordert, ist dies nicht etwa populistisch, sondern folgerichtig. Allerdings müssen die übrigen Fraktionen und Gruppen des Hagener Rates sich auch die Frage gefallen lassen, ob das systematische Ignorieren der allerorten erstarkenden AfD auf sämtlichen Themenfeldern der gebotene Weg ist, den gerade in Hagen so erfolgreichen Rechtsaußen die Stirn zu bieten.
Vielmehr sollte auch der inhaltliche Diskurs gesucht werden, um die schlichten, holzschnittartigen Thesen und Vorstöße durch Substanz zu entzaubern. Das ist mühsam und anstrengend, bedarf des rhetorischen Geschicks, guter Vorbereitung sowie eines soliden Nervenkostüms. Aber unter Demokraten sollte die Kraft des guten Arguments auch in Zukunft nicht unterschätzt werden. Im Fall von Andreas Geitz, der sich durch sein beschämendes Handeln in seiner politischen Rolle als unwürdig erwiesen hat, fällt dies natürlich besonders leicht.