Hagen. Das Portal „abgeordnetenwatch.de“ beurteilt einmal im Jahr, wie Politiker mit Bürger-Anfragen umgehen. So schneiden die Hagener ab.

Das Ende der Tabelle ist prominent besetzt – der Name von SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach taucht da auf, der des CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, und auch Ex-Minister Jens Spahn (CDU) bekleckert sich wahrlich nicht mit Ruhm. Zu ihrer Ehrenrettung sei erwähnt: Es gibt andere Möglichkeiten als ein Internetportal, um mit Bürgern dieses Landes in einen Dialog zu kommen.

Aber Fakt ist auch: Die Hagener Abgeordneten Katrin Helling-Plahr (FDP), Timo Schisanowski (SPD) und Dr. Janosch Dahmen (Grüne) hängen die Politprominenz bei Abgeordnetenwatch um Längen ab.

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Die Internetplattform bietet Bürgern unter „abgeordnetenwatch.de“ die Möglichkeit, ganz direkt mit Fragen und Anregungen an die Bundestagsabgeordneten heranzutreten. Und wertet in einem Ranking wiederum aus, wie hoch die Antwortquote ist. Mit „hervorragend“ werden da Helling-Plahr (Platz 9 in NRW) und Schisanowski (Platz 12) bewertet, für Dahmen (116) reicht es noch zu einem „engagiert“.

Helling-Plahr und Schisanowski beantworten jede Anfrage

Dabei unterscheiden sich Anzahl und Antwortquote durchaus: Mit 66 von 66 und 41 von 41 erreichen Helling-Plahr und Schisanowski 100 Prozent. Dahmen erhält mit 121 Anfragen zwar die meisten Eingaben über das Portal, allerdings haben „nur“ 69 Nutzer eine Antwort des Abgeordneten erhalten (57 Prozent). Für das prominente Trio am Ende der NRW-Liste hingegen gilt: viele Anfragen, nicht eine Antwort.

„Das Erreichen der Bestnote ist selbstverständlich wie jedes Jahr mein Anspruch gewesen. Daher freue ich mich über das Ergebnis“, hat Katrin Helling-Plahr, die nach eigenen Angaben jede Anfrage selbst gelesen hat, offenbar eine ganz andere Motivation und fügt an: „Als Abgeordnete arbeite ich ja nicht im luftleeren Raum, sondern im Auftrag der Bürger. Mir ist daher die direkte Rückmeldung sehr wichtig. Zugleich sehe ich mich als Vermittlerin zwischen den Wählern und der Bundespolitik.“

Thematischer Schwerpunkt ihrer Anfragen: Recht und Gesundheit. „Die Absender kommen aus dem gesamten Bundesgebiet, Anfragen aus dem Wahlkreis erreichen mich vor allem per Mail“, so die FDP-Politikerin, die in der zweiten Legislaturperiode im Bundestag sitzt, und wesentlich mehr Eingaben über andere Kanäle als das Portal erhält. „Fragen zu medizin-ethischen Themen, wie zum Beispiel der Suizidhilfe, beinhalten mitunter persönliche Erfahrungsberichte der Betroffenen, die mir im Gedächtnis bleiben.“

Zufrieden mit Abschneiden

Zufrieden mit seinem Abschneiden ist auch Schisanowski, der von einer starken Zunahme der Anfragen auf allen Kanälen berichtet: „Das Ergebnis bestärkt meinen eigenen Anspruch, als direkt gewählter Abgeordneter, einen bürgernahen Politikstil zu pflegen. Der direkte Draht zum Bürger ist für mich unverzichtbar und nimmt deshalb einen großen Raum in meiner politischen Arbeit ein“, sagt er und verweist auf fünf Bürgersprechstunden, die er in der Sommerpause in den Städten des Wahlkreises abhalte.

Bundestagsabgeordneter Timo Schisanowski (SPD) am Ufer der Spree vor der Kulisse des Deutschen Bundestags; Er verbringt seine erste Legislaturperiode in der Hauptstadt..
Bundestagsabgeordneter Timo Schisanowski (SPD) am Ufer der Spree vor der Kulisse des Deutschen Bundestags; Er verbringt seine erste Legislaturperiode in der Hauptstadt.. © Privat | Privat

Themen aus allen Gebieten

Die Aktualität der jeweiligen bundespolitischen Großwetterlage bestimme den Schwerpunkt der eingehenden Anfragen – so Schisanowski. „Die Themen sind breit gefächert.“ Und weiter: „Man tut gut daran, jede Anfrage als besonders anzusehen. Denn für den Bürger ist es im Regelfall auch etwas Besonderes, seinen Abgeordneten persönlich zu kontaktieren.“ Wenn man sich kümmere, würde das auch wertgeschätzt.

Der Hagener Bundestagsabgeordnete für die Grünen, Dr. Janosch Dahmen, hat die meisten Anfragen über „abgeordnetenwatch.de“ erhalten.
Der Hagener Bundestagsabgeordnete für die Grünen, Dr. Janosch Dahmen, hat die meisten Anfragen über „abgeordnetenwatch.de“ erhalten. © WP | Michael Kleinrensing

Auch Janosch Dahmen, den die meisten Anfragen außerhalb des Portals erreichen, blickt positiv auf sein Abschneiden: „Von allen Bundestagsabgeordneten des Ennepe-Ruhr-Ruhr-Kreises und Hagen habe ich die größte Anzahl an Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet. Abgeordnetenwatch.de nennt das ,engagiert’, das klingt für mich ganz gut. Der Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern begleitet meine tägliche Arbeit. Am Telefon, per Post, auf der Straße, den sozialen Medien und auch Portalen wie ,abgeordnetenwatch.de’.“ Darüber hinaus sei er froh, bei dem Projekt „Hallo Bundestag“ mit dem Wahlkreis dabei zu sein. Das Projekt ermögliche Abgeordneten einen sehr direkten Draht zu Hagenerinnen und Hagenern. Dass Lauterbach, Spahn, Merz und auch andere nicht reagieren, kann Dahmen, der auch von Anfragen berichtet, die mit Ziel, Kommunikation lahmzulegen, breit gestreut würden, verstehen: „Ich habe Verständnis für Abgeordneten-Kollegen, die beispielsweise auf Grund der großen Anzahl zusätzlicher Anfragen auf Portalen wie ,abgeordnetenwatch.de’ sich dafür entscheiden, erst einmal nur das an Anfragen zu beantworten, was etwa per Post, Email oder Telefon direkt bei ihnen im Büro eingeht. Am Ende geht es auch immer darum: Was kann ein einzelner Mensch sinnvoll überhaupt leisten?“