Breckerfeld. Die Stadt Breckerfeld wird 2023 wohl mehr Geld ausgeben müssen, als sie einnimmt. Besonders drastisch sind die Ausgaben für Gas. Ein Überblick.

Unter dem Strich steht eine Zahl. Eine Zahl, die hoch klingen mag, die aber erst einmal auf dem Papier steht und bei genauerer Betrachtung so dramatisch gar nicht ist: 1,518 Millionen Euro minus. Das ist das Jahresdefizit, das der Entwurf für den Breckerfelder Haushalt vorsieht. Ob es dann tatsächlich so kommt, ist offen. Jedenfalls könnte dieses Defizit ohne größere Probleme durch Rücklagen ausgeglichen werden.

Von einem Multi-Krisen-Haushalt spricht Bürgermeister André Dahlhaus (CDU). Nicht weil im Haushalt selbst so viele Krisenherde stecken. Sondern weil es die Krisen dieser Welt sind, die ihren Einfluss auf Einnahmen und Ausgaben der Stadt Breckerfeld haben: die Corona-Krise, die Energie-Krise und natürlich die Situation in der Ukraine, die zwar auch Krise aber noch viel schlimmer ein Krieg ist.

Mehr Gewerbesteuer als gedacht

Ein Beispiel dafür: Die sogenannten Bewirtschaftungskosten vervielfachen sich. 600.000 Euro mehr als noch 2022 kalkuliert Kämmerin Sandra Schüler. Damit belaufen sich die Ausgaben in diesem Bereich dann auf rund eine Million Euro – nur für Gas. Denn während die Erhöhungen auf dem Strommarkt noch nicht durchschlagen – für die Stadt gilt ein Festpreis bis Ende 2023 – stellt sich das beim Gas anders dar. Im übrigen zeige sich auch bei den Überschreitungen im laufenden Jahr bereits, dass Kostensteigerungen, die durch die Krisen hervorgerufen werden, durchschlagen.

Immerhin: Die Einnahmen haben sich zuletzt positiv entwickelt. Deutliche Mehrerträge bei der Gewerbesteuer 2021, dasselbe im Jahr 2022. „Die Frage ist aber, ob das auch in 2023 so weiter geht“, sagt Dahlhaus, „Unternehmen können wegen der steigenden Energiekosten ihre Steuervorauszahlungen reduzieren. Wir wissen nicht, wer das macht und wer nicht.“

Photovoltaikanlage für Bauhof wird geprüft

Was konkreter ist, sind die Ausgaben, die die Stadt Breckerfeld in 2023 tätigen möchte. So könnte auf dem Dach des Bauhofs jetzt doch eine Photovoltaikanlage installiert werden. Aus wirtschaftlichen Gründen hatte die Stadt einst davon abgesehen. Angesichts der steigenden Energiepreise könnte sich eine solche Investition (eingeplant sind jetzt 100.000 Euro) am Ende doch lohnen.

In sämtlichen drei Gerätehäusern der Feuerwehr sollen im kommenden Jahr neue Absauganlagen installiert werden. Hinzu kommen Ausgaben für ein Mehrzweckfahrzeug, das die Löschgruppe Zurstraße 2023 erhalten soll.

Geld für Kita-Erweiterung

Gelder sind auch vorgesehen für eventuelle Mehrausgaben im Zusammenhang mit der geplanten Kita. Darüber hinaus ist der Kita-Neubau neben der Grundschule zumindest so konzipiert, dass er um weitere Gruppen ergänzt werden könnte.

350.000 Euro sind im Haushaltsplan vorgesehen für die Sanierung der Jugendräume. „Noch in diesem Jahr wollen wir für die Maßnahme den Planungsauftrag vergeben“, so der Bürgermeister. Hinzu kämen noch einmal 50.000 für die öffentlichen Toiletten. Die befinden sich in einem Anbau und sollen so erneuert werden, dass sie künftig barrierefrei sind.

Radweg: Ausbau lässt auf sich warten

Für neue Geh- und Radwege sind 500.000 Euro eingeplant. Wobei Dahlhaus einräumt, dass im Bereich Branten der Ausbau ins Stocken geraten ist. Der Hintergrund: Für die Landstraße 528, die Kreisstraße 10 und die Oststraße braucht es eine neue Behandlungsanlage für Niederschlagswasser. Erst, wenn diese vorhanden sei, könne der Radweg gebaut werden.

Barrierefrei soll auch der Busbahnhof werden. „Wir sind dabei, Fördermittel über den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zu generieren“, so Dahlhaus, der aber davon ausgeht, dass die Gelder am Ende nicht ausreichen werden, um die Kosten komplett zu decken. 250.000 Euro sind dafür im Haushalt eingeplant.