Hagen. Die CDU Hagen nimmt die Regierung beim Thema Brückenneubau in die Pflicht. So denkt die Abgeordnete Katrin Helling-Plahr (FDP) über das Projekt.
Für seinen Umgang mit dem Thema Rahmedetalbrücke hat der FDP-Verkehrsminister Volker Wissing auch bei einem Besuch in Lüdenscheid durchaus Kritik einstecken müssen. Jetzt äußer sich auch die Hagener FDP-Abgeordnete Katrin Helling-Plahr noch einmal zu dem Thema und bezieht sich auch auf die Forderung der Hagener CDU, sich gemeinsam mit Timo Schisanowski (SPD) und Dr. Janosch Dahmen (Grüne) als heimische Abgeordnete für einen schnellen Neubau einzusetzen.
Die CDU fordert „Fünf minus x“ – also Planung und Brückenneubau in weniger als fünf Jahren. Wie stehen Sie zu dieser Forderung?
Katrin Hellling-Plahr: Uns eint das Ziel, die bestehende Talbrücke Rahmede schnellstmöglich durch einen Neubau zu ersetzen und die Durchgängigkeit der „Sauerlandlinie“ wiederherzustellen. Die CDU-Politiker vor Ort fordern zu Recht, verkehrspolitische wie straßenbauliche Ressourcen auf die Rahmedetalbrücke zu fokussieren.
Und trotzdem scheint es nicht voranzugehen...
Ich verstehe, dass die gegenwärtige Situation frustrierend ist. Wenn Baumaschinen erst einmal sichtbar rollen, lassen sich Beschwer und Wartezeit naturgemäß leichter ertragen, als wenn im Vorfeld - scheinbar - kein Fortschritt sichtbar ist.
Aber...
Gerade die Phase der Planung und Konzeptionierung, Disposition und Schwerpunktsetzung ist aber essenziell für das Gelingen, gerade auch zügige Gelingen des Gesamtprojekts. Noch vor dem diesjährigen Weihnachtsfest wird die alte Brücke fallen. Der Vergleich mit Genua zeigt, dass sich vor allem die Phase bis zur Sprengung hinzieht und danach zügig mit dem Neubau begonnen werden kann.
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Aber es bleibt der Eindruck eines zähen Fortgangs...
Vor diesem Hintergrund muss kurz daran erinnert werden, dass etwa der Bund für Umwelt und Naturschutz noch Anfang des Jahres erhebliche Bedenken bis hin zur Erwägung rechtlicher Schritte gegen einen beschleunigten Ersatzneubau in Stellung brachte. Was eine jahrelange gerichtliche Auseinandersetzung über einen Neubau bedeuten würde, muss ich kaum erläutern. Es ist also wichtig, schnell wie ebenso sorgfältig zu handeln. Das Maut-Debakel mag uns allen als Warnung in Erinnerung bleiben, bei großen Infrastrukturprojekten nicht nur das Ziel, sondern auch die rechtlichen Rahmenbedingungen in den Blick zu nehmen.
Was wird denn Seitens des Verkehrsministeriums und der Regierung unternommen, damit es schnell voran geht?
Gegenwärtig werden alle Register gezogen, um den Neubau der Talbrücke Rahmede in verantwortlicher Weise zu beschleunigen. Bereits Ende August und damit bereits vor der offiziellen Ausschreibung wurden Vertretern von Bauindustrie-Verbänden die Grundzüge der Planung des Neubaus vorgestellt. Mögliche Auftragnehmer bekommen durch die Autobahn Westfalen früh wichtige Eckdaten geliefert, um das Verfahren insgesamt zu beschleunigen. Der Brückenneubau wird funktional ausgeschrieben. Vergleichbar mit dem Prinzip der Auftragstaktik bekommen einzelne Auftragnehmer weitgehend freie Hand für ihre Teilabschnitte. Dabei liegen Planung und Bau in einer Hand.
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Aber allein die Ausschreibung und Vergabe ziehen sich doch lange hin...
Die Vergabe wird im Hinblick auf schnellstmögliche Fertigstellung, nicht wie bisher primär auf Kostenoptimierung erfolgen. Die Ausschreibung wird insofern auch ein Beschleunigungswettbewerb sein. Das früheste Fertigstellungsdatum in den Angeboten wird eine bedeutende Rolle bei den Vergabeentscheidungen spielen.
Was wird denn jetzt für die Betroffenen in Lüdenscheid und im Volmetal getan?
Es wird versucht, die Folgen der Sperrung abzumildern. Um die Situation der lärmgeplagten Anwohner zu verbessern, wurde ein Gesetz erlassen, dass es Eigentümern von Gebäuden an den Umleitungsstrecken U 39 und U 16 ermöglicht, den Einbau von Lärmschutzfenstern und Lüftern erstattet zu bekommen. Der erhöhten Lärmbelastung kann so zumindest teilweise entgegengewirkt werden.
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Verkehrsminister Wissing musste aber reichlich Kritik bei seinem Besuch in Lüdenscheid einstecken...
Er hat sich in Lüdenscheid mit Vertretern von Stadt und Wirtschaft ausgetauscht und dabei viele konkrete Anregungen erhalten. Diese Anregungen werden derzeit vom Ministerium auf Umsetzbarkeit geprüft und sodann möglichst kurzfristig in Angriff genommen.
Viele Brücken an der A 45 sind marode – droht weiteres Ungemach?
Wir dürfen auch die vielen anderen Brücken der Bundesautobahn 45 nicht vergessen. Die A45 besteht zu großen Teilen nur aus Brückenbauwerken und bietet nicht nur im Bereich Rahmede kaum Umfahrungsmöglichkeiten für Ausfälle. Deshalb ist es richtig, dass die A 45 in ihrer gesamten Länge dieses Jahr neu in das Brückenmodernisierungsnetz aufgenommen wurde. Somit gehört der gesamte für Hagen so wichtige Verkehrskorridor A45 zu den am höchsten priorisierten Fernstraßen in Deutschland und wird in den nächsten Jahren einen erheblichen Mittelzufluss erfahren.