Breckerfeld. Ein Grüner aus Breckerfeld hat einen Politiker niedergeschlagen und daraufhin seinen Rücktritt erklärt. Jetzt erwägt er den Rückzug vom Rückzug.
Vor zwei Tagen hat unsere Zeitung Fotos der neuen Ratsmitglieder veröffentlicht. Fünf Köpfe zeigten die Fraktion der Grünen, die bei der Kommunalwahl mit beachtlichen 17,1 Prozent nahezu gleichauf mit der SPD lagen. Der Kopf des Spitzenkandidaten Wolfgang Duchscherer war nicht dabei. Der hatte nach einer Polit-Affäre um einen Schlag vor das Kinn des Wählergemeinschafts-Kandidaten Jürgen Niehaus vor der Wahl erklärt, dass er als Konsequenz des Vorfalls sein Mandat nicht annehmen werde. Doch nun zeichnet sich eine Wende ab.
Denn: Am Mittwochabend haben die Mitglieder der Partei zusammengesessen. Auf der Tagesordnung: die Nachbesprechung der Kommunalwahl. Mit dabei auch Wolfgang Duchscherer, der bei der Kommunalwahl noch in Zurstraße auf dem Wahlzettel stand. In seinem Bezirk holten die Grünen 25,8 Prozent. Unter anderem dieses Ergebnis hat nach Informationen unserer Zeitung nun dazu geführt, dass das Grünen-Urgestein, zuletzt Fraktionsvorsitzender im Rat, nun doch erwägt, weiter politisch im Rat tätig zu sein, obwohl er gemeinsam mit den Grünen in einer abgestimmten Erklärung kundgetan hatte, verzichten zu wollen.
Vorwurf gegen Grünen-Ratsherrn: Täuschung der Wähler
Auch interessant
Ein Ansinnen, das bei großen Teilen der anwesenden Grünen-Mitglieder auf wenig Begeisterung stieß. „So etwas geht gar nicht“, sagt Michael Peyinghaus, der ebenso bei der Kommunalwahl antrat, ebenfalls mit 23,5 Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielte und Mitglied im Vorstand des Ortsverbands Breckerfeld ist. „Das ist eine Täuschung der Wähler. Es ist für mich ein Grundsatz in der Politik, dass man sich nach einer Wahl auch an das gebunden fühlt, was man vorher zugesagt hat.“
Auch interessant
In der Sitzung muss Duchscherer nach Informationen unserer Zeitung deutlich gemacht haben, dass er auch erwäge, als fraktionsloses Mitglied in den Rat einzuziehen, so die Grünen ihn denn nicht mehr wollten. Rein formal können Kommunalpolitiker das, auch wenn sie – wie Duchscherer – ihren Wahlkreis nicht gewonnen haben, sondern nur über die Liste der Partei in den Rat eingezogen sind.
Wolfgang Duchscherer selbst wollte sich zu Details nicht äußern. Er habe lediglich ein Meinungsbild in der Gruppe eingeholt. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Darauf verwies auch Grünen-Sprecherin Ines Reiling, die sich mit einem offiziellen Statement ebenfalls noch zurückhält.
Spitzenkandidat der Wählergemeinschaft geschlagen
Auch interessant
Rein Formal kann Wolfgang Duscherer zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht auf sein Mandat verzichten. „Das ist erst möglich, wenn der Wahlausschuss das Ergebnis offiziell bestätigt und die Verwaltung alle Kandidaten über ihre Wahl informiert hat“, erklärt Bürgermeister André Dahlhaus ganz allgemein,
Dass es überhaupt im Vorfeld der Wahl zum Wirbel um die Person Duchscherer gekommen war, liegt an einem Vorfall, der sich am 22. August vor dem Edeka-Supermarkt in aller Öffentlichkeit abgespielt hat. Duchscherer war dort mit Jürgen Niehaus, Spitzenkandidat der Wählergemeinschaft, mit dem er einst gemeinsam Politik für die Grünen gemacht hatte, in Streit geraten, fühlte sich nach eigener Aussage provoziert und schlug diesem vor das Kinn. Niehaus ging zu Boden.
Staatsschutz ermittelt nach Strafanzeige gegen Grünen-Politiker
Auch interessant
Mittlerweile ermittelt der Staatsschutz gegen den Grünen-Politiker. Niehaus hatte ihn am Tag nach dem Vorfall bei der Polizei angezeigt. Am 25. August veröffentlichte die Partei am Abend eine mit Duchscherer abgestimmte Erklärung. Darin hieß es, dass Wolfgang Duchscherer mit sofortiger Wirkung als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Breckerfeld zurückgetreten sei. Gleichzeitig kündigte der 74-Jährige, der für die Kommunalwahl am 13. September von seiner Partei auf Listenplatz eins gesetzt worden war, an, dass er sein Mandat nicht annehmen werde.
Von sofortiger Wirkung kann indes nicht die Rede sein: Denn den Rücktritt vom Fraktionsvorsitz müsste Duchscherer bei der Stadt anzeigen. Das ist bislang noch nicht geschehen.
Das sind die Mitglieder im neuen Rat der Stadt Breckerfeld
