Ein Grünen-Politiker aus Breckerfeld erwägt entgegen seiner Ankündigung nicht zurückzutreten. Allein das ist ein Skandal – findet Jens Stubbe.
Es hat hier an dieser Stelle schon mal einen Kommentar gegeben rund um die Kinnschlag-Affäre des Grünen-Ratsherrn Duchscherer. Die Botschaft von Martin Weiske war eindeutig: Ein Politiker, dem die Hand ausrutscht, gleich, wie sehr er sich zuvor provoziert fühlte, gleich, wie fest er tatsächlich zugeschlagen hat, ist nicht tragbar. Erst Recht nicht für die Grünen, die Pazifismus und Gewaltfreiheit seit jeher zu den tragenden Säulen ihres politischen Handelns gemacht haben.
Man hatte die Hoffnung, dass diese Erkenntnis mit etwas Abstand auch bei demjenigen gereift ist, der an diesem fatalen Samstag zugelangt hat. Zumindest legte das eine Erklärung nahe, die die Grünen verbreitet haben. Tenor: Duchscherer tritt als Fraktionsvorsitzender ab, Duchscherer nimmt sein neues Mandat nicht an. Er hätte Schaden für die Partei verhindern können, er hätte einen Beitrag für ein konstruktives Miteinander im Rat legen können.
Taten sind der Ankündigung nicht gefolgt
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Taten folgten dieser Ankündigung aber nicht. Im Gegenteil: Der Grünen-Politiker überlegt – offenbar angesichts eines guten Abschneidens seiner Partei –, ob er nicht doch in die Stadtvertretung gehört. Sei es mit Fraktion oder als Einzelkämpfer.
Ganz egal, zu welchem Ergebnis er gelangt. Allein, dass er über eine Fortsetzung seiner Ratsarbeit nachdenkt, ist ein Skandal. Für ihn kann es keinen Rückzug vom Rückzug geben.
Grünen müssen Treiben machtlos zuschauen
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Und die Grünen? Die müssen diesem Treiben machtlos zuschauen. Und drohen am Ende ein Mandat zu verlieren, das ihnen der Wähler zugedacht hat. Wie schon nach der letzten Kommunalwahl. Da hatte Jürgen Niehaus die Fraktion verlassen. Nach einem Streit mit Duchscherer, der ihm dieses Vorgehen lange nachgetragen hat.
