Hagen. Auf die Millionen-Förderung aus dem NRW-Programm Nahmobilität hat Hagen in diesem Jahr noch verzichtet. Das soll sich jedoch in Zukunft ändern.
Das NRW-Verkehrsministerium fördert in diesem Jahr 139 Projekte für einen besseren Fuß- und Radverkehr. Mittel aus einem Programm für Nahmobilität sowie weitere kommunale Investitionsmittel addieren sich zu einem 36,3-Millionen-Euro-Füllhorn, das über ganz NRW ausgeschüttet wird. Ganz NRW? In Hagen kommt mal wieder kein einziger Cent des Millionen-Regens an. Dabei betont die Stadt, dass die Gelder nicht etwa an Hagen vorbeigeflossen sein, sondern man ganz bewusst und aus guten Gründen keine Mittel beantragt habe.
„Eine gut funktionierende Nahmobilität macht unsere Kommunen lebenswerter“, betonte jetzt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Präsentation des Förderprogramms. „Deshalb unterstützen wir die Städte und Gemeinden dabei, die Rahmenbedingungen für Radfahrer und Fußgänger zu verbessern.“ Gefördert werden infrastrukturelle Maßnahmen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Gehwege oder sicherheitsfördernde Baumaßnahmen wie Fußgängerüberwege. Aber auch Serviceangebote wie Wegweisungssysteme, Ladestationen für Pedelecs sowie Werbemaßnahmen. Alles Elemente, die im Hagener Radverkehrskonzept aus dem Oktober 2018 durchaus eine zentrale Rolle spielen.
Es fehlten die fertigen Beschlüsse
Städte profitieren von erhöhten Fördersätzen
Neu bei der Unterstützung des Landes ist, dass Radvorrangrouten ab diesem Jahr stärker gefördert werden: Der Fördersatz steigt von 70 auf 80 Prozent der förderfähigen Kosten. Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent.
Radvorrangrouten sind eine gute Alternative zu Radschnellwegen, weil die vorgeschriebenen Standards geringer sind als bei Radschnellwegen. Die erhöhten Fördersätze sind für die Städte und Gemeinden eine Chance, wenn die Standards für Radschnellwege nicht erreicht werden können. Die Landesregierung unterstützt damit eine weitere Möglichkeit für schnelle Achsen im Radverkehr.
Die Radschnellwegprojekte in Nordrhein-Westfalen werden gesondert gefördert. Voraussetzung für eine Landesförderung ist ein Beschluss der Regionalräte. Sie entscheiden, welche Radschnellwege in den Bau gehen sollen. Ein Überblick über diese Projekte folgt deshalb im Laufe des Jahres.
Neben den kommunalen Projekten unterstützt das Land die Radwege in Nordrhein-Westfalen mit so viel Geld wie nie zuvor: In diesem wie im vergangenen Jahr stehen jeweils 47 Millionen Euro für Radwege zur Verfügung. 2017 waren 36 Millionen Euro dafür eingeplant.
Dieses wurde allerdings erst im April 2019 vom Rat offiziell beschlossen und gleichzeitig entschieden, zunächst eine Prioritätenliste für die zahlreichen Maßnahmen zu erstellen, damit die Einzelschritte sinnvoll aufeinander aufbauend in den nächsten Jahren umgesetzt werden können. Die letzten Beschlüsse dazu fasste der Umweltausschuss erst im Januar dieses Jahres – da war die Antragsfrist für das NRW-Förderprogramm Nahmobilität bereits seit einem halben Jahr verstrichen.
Sich entsprechend frühzeitiger um die Gelder zu bemühen, hätte wiederum keinen Sinn gemacht, da die Stadt keine beschlossene Planung hätte vorweisen können. „Ohne Aussicht auf Erfolg bzw. Bewilligung war es insofern richtig, sich um diese Gelder gar nicht erst zu bemühen“, erläutert Stadtsprecher Michael Kaub die Haltung der Verwaltung.
Bessere Aussichten für das Programm
Deutlich vielversprechender stellt sich die Situation für das Programm Nahmobilität 2021 dar: Der Zuschussantrag für den ersten Bauabschnitt des Ennepe-Radweges zwischen der Kuhlestraße (Bahnhofshinterfahrung) und der Tückingstraße liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg bereits vor. Hier greift die Stadt Hagen bei Gesamtkosten von etwa 2,25 Millionen Euro nach einem Landeszuschuss in Höhe von 1,68 Millionen Euro.
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Ein zweiter Zuschussantrag für den fahrradgerechten Umbau der Augustastraße wird noch im Mai nach Arnsberg übersandt. Hier liegen die Gesamtkosten bei etwa 167.000 Euro, und es wird eine Zuschussbewilligung von etwa 115.000 Euro erwartet. Eine weitere Zuschussanmeldung wurde beim VRR für den Neubau einer Fahrradabstellanlage am Hauptbahnhof gestellt. Hier wird bei Gesamtkosten von 229.000 Euro mit einer 199.800-Euro-Förderung gerechnet. Dieser Zuschussantrag geht fristgerecht im September raus.
Projektideen bis ins Jahr 2023
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Die entsprechenden Bewilligungsbescheide für alle Maßnahmen werden im Frühjahr 2021 erwartet, so dass im Herbst mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann. Für das Programmjahr 2022 sind dann Anträge für den Lückenschluss des Lenneradwegs ab der Stadtgrenze Letmathe vorgesehen sowie für den fahrradgerechten Umbau der Bahnhofstraße zwischen Graf-von-Galen-Ring und Karl-Marx-Straße.
Und für 2023 steht bisher der zweite Bauabschnitt des Ennepe-Radweges über die Tückingstraße hinweg entlang der Hammerstraße auf dem Programm. „Die Planungs- und Bauverwaltung wird die Inhalte des Radverkehrskonzeptes der Stadt Hagen sukzessive umsetzen und, wo immer das möglich ist, Zuschussmittel hierfür einwerben“, versichert Stadtsprecher Kaub, dass die Verwaltung künftig alle denkbaren Geldtöpfe im Blick habe.
