Neheim. Anwohner der Königsbergstraße Neheim legen Beschwerde gegen Bolzplatz-Beschluss des Bezirksausschusses ein. Amtsmissbrauch als Vorwurf.
Ein Beschluss des Neheimer Bezirksausschusses zur Reaktivierung des seit Jahren stillgelegten und rückgebauten Bolzplatzes an der Königsbergstraße löst eine von mehreren Anwohnern unterzeichnete und wiederholte Beschwerde aus. Hintergrund ist die Entscheidung des Gremiums, im Bereich der Grundschule Müggenberg/Rusch einen Waldspielplatz zu errichten und dabei auch den jetzigen dortigen Bolzplatz zu Gunsten von einer Spielfläche für Kleinkinder aufzugeben. Im Gegenzug soll der Bolzplatz in der Königsbergstraße wieder neu gemacht wird. Jetzt wird im wahrsten Sinne des Wortes aber kräftig gebolzt und nachgetreten - mit üblen Vorwürfen und persönlichen Angriffen.
Im Vorfeld hatten Anwohner gegen diese Pläne bereits Beschwerde eingelegt. Sie verwiesen auf damalige Erfahrungen mit „Lärmbelästigungen, Gefahren durch Gruppenansammlungen in Abend- und Nachtstunden, Drogenfunde sowie Sachbeschädigungen“. Zudem beklagten sie, dass im Vorfeld mit ihnen das Gespräch nicht gesucht worden sei. Im Nachgang sei das dann aber passiert. Darüber hinaus berichten sie davon, dass „sich die Natur das brachliegende Gelände zurückgeholt“ habe.
Zwei Varianten im Ausschuss zur Wahl
Dem Ausschuss standen daher nun zwei Abstimmungsvarianten zur Wahl: Waldspielplatz mit Kleinkinderbereich und reaktiviertem Bolzplatz Königsbergstraße oder ein Waldspielplatz unter Beibehaltung des dortigen Bolzplatzes und einem Kleinkinderspielbereich im Quartier der Arnsberger Wohnungsbaugenossenschaft. Die erste Variante wurde beschlossen.
Bezirksausschuss-Vorsitzender Klaus Humpe hatte im Vorfeld der Sitzung erklärt, dass mit allen Varianten gut zu leben sei. Umso erstaunter waren Anwohner nun über das Abstimmungsergebnis. Einer der Beschwerdeführer unterstellt Mandatsträgern nun sogar Befangenheit. „Hier versucht man offenbar durch Amtsmissbrauch und getrieben durch persönliche Fehden gezielt Retourkutschen zu fahren“, heißt es in einem Schreiben an den Bürgermeister Ralf Bittner vom 30. Oktober 2024. Eine juristische Prüfung gegen „die Treiber“ des ganzen werde angestrebt.
Diesen Vorwurf will Klaus Humpe als Bezirksausschuss-Vorsitzender im Namen der Mitglieder des Gremiums nicht so stehen lassen: „So eine Unterstellung ist schon ein starkes Stück“, sagt er. „Das hat auch ein Geschmäckle“. Es sei gute Gewohnheit im Ausschuss, dass nach gemeinsam getragenen Lösungen gesucht und auch im Vorfeld über mögliche Konflikte gesprochen werde. Beim jüngsten Beschluss sei ausschlaggebend gewesen, dass man wolle, dass das Spielplatzangebot für alle Altersklassen im neuen Waldspielplatz konzentriert werde. Bürgermeister Ralf Bittner stellt fest, dass ihm „Befangenheiten in dieser Sache nicht bekannt sind“. Die Verwaltung habe bewusst zwei Entscheidungsvarianten zur Wahl gestellt.
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Angst vor neuem Brennpunkt
Die Beschwerdeführer betonen, dass es ihnen nicht darum gehe, „Kinder an ihrem Spielen zu hindern“. Vielmehr wolle man genau die unangenehmen Situationen verhindern, „wie wir sie bis zum damaligen Rückbau des Platzes haben ertragen müssen“. Und weiter: „Einen neuen Brennpunkt will hier niemand.“ Formuliert wird eine dringende Aufforderung, „von dem uns in Gesundheits- und Lebenssituation beschwerenden, irren Vorhaben“ Abstand zu nehmen. Juristisch sehen die Beschwerdeführer für sich einen „Vertrauensschutz“ und ein verwirktes Baurecht für den Bolzplatz. Das aber sieht der Beschluss anders, der mit der Ablehnung des ersten Antrages der Anwohner die Bolzplatzfläche baurechtlich abgesichert und eine Reaktivierung somit als zulässig ansieht.
Mit Blick auf den Bedarf nach einem Bolzplatz im Quartier verweisen die Anwohner auf einen alternativen Platz im Areal der Ruth-Cohn-Schule. Auch andere freie Flächen an der Hardenbergstraße oder Ecke Müggenberg/Müggenbergring seien denkbar als Bolzplatzfläche.
Auch der Planungs- und Bauausschuss der Stadt Arnsberg wird sich in seiner Sitzung am Donnerstag noch einmal mit dem Bolzplatz beschäftigen. Ausschussvorsitzender Christoph Schmidt (CDU) ist bewusst, dass das „Thema heikel ist“. Grundsätzlich sehe er die Kompetenz für ein so lokales Thema aber beim zuständigen Bezirksausschuss. Der Schul- und Sportausschuss schloss sich dem Votum des Bezirksausschusses in dieser Woche an.