Arnsberg. Stadt Arnsberg stellt sich auf steigende Flüchtlingszahlen in „Welt globaler Krisen“ ein: Mehr Unterbringungskapazitäten nötig

Die Stadt Arnsberg richtet sich auf steigende Zahl an Zuwanderung mit Flucht-Hintergrund ein. „Dieses Thema wird uns in Zukunft immer mehr beschäftigen“, weiß Bürgermeister Ralf Paul Bittner, „wir sind in einer Zeit globaler Krisen“. Von daher gelte es, nachhaltige Lösung für die Unterbringung zu schaffen. Bestehende Kapazitäten würden zeitnah erschöpft sein, weil neben den Fliehenden aus der angegriffenen Ukraine auch mit zunehmenden Fluchtbewegungen aus dem Nahen Osten und auch aus Afrika gerechnet werden müsse.

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Der Krieg in Osteuropa zeigt Wirkung: Arnsberg hat seit Ausbruch des Kriegs knapp über 1000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen. Davon sind etwa 200 Geflüchtete weitergereist oder zum Teil auch wieder in die Ukraine zurückgekehrt. „Wir werden auch in den nächsten Monaten weitere Geflüchtete aus der Ukraine und anderen Drittstaaten aufnehmen. Hierin sehen wir eine humanitäre Verpflichtung“, so Bittner.

412 Geflüchtete aktuell städtisch untergebracht

412 Geflüchtete sind derzeit in verschiedenen städtischen Unterkünften in der Stadt Arnsberg untergebracht.

Davon leben 326 Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften und 86 Geflüchtete in Wohnungen, die für die Unterbringung von Geflüchteten von der Stadt angemietet worden sind.

Die Gemeinschaftsunterkünfte sind derzeit wie folgt belegt:

Berliner Platz (Hüsten) 18 Geflüchtete; Rumbecker Holz (Hüsten) 65; Marktstraße 31; Mariannhillerweg (Schreppenberg) 24; Hammerweide (Obereimer) 34; Königstraße (Arnsberg) 17; Nordring (Arnsberg) 120; In den Oeren (Oeventrop) 17

Aktuell leben im Stadtgebiet 126 asylsuchende Ausländer/-innen, 830 Geflüchtete aus der Ukraine und 1052 Menschen, denen in den letzten Jahren eine Flüchtlings- oder Schutzeigenschaft zuerkannt worden ist. Vor einem Jahr lebten im Stadtgebiet 187 Asylsuchende und 1069 Ausländer/-innen mit einer Flüchtlings- oder Schutzeigenschaft. In den städtischen Unterkünften für Geflüchtete waren zu diesem Zeitpunkt 123 Personen untergebracht. Aktuell sind es 412.

Wieviele Kapazitäten noch vorhanden?

Weil die Stadt Arnsberg derzeit noch Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Drittstaaten hat, könnten Unterbringungsbedarfe im Kontext der Flüchtlingszuwanderung in den nächsten Wochen noch gedeckt werden, sofern die Zuzüge und Zuweisungen von Geflüchteten im Verhältnis zur ersten Oktoberhälfte - es wurden 25 Geflüchtete in Unterkünften untergebracht und fünf Geflüchtete sind in privaten Wohnraum zugezogen - nicht deutlich nach oben abweichen. „Unabhängig davon prüft die Verwaltung derzeit Alternativen für zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten und arbeitet mit Hochdruck daran, bis Januar/Februar 2023 etwa weitere 200 Unterbringungsplätze zu schaffen“, heißt es auf Nachfrage, „mit den vorhandenen Unterkünften ist eine Unterbringung von noch etwa 130 weiteren Geflüchteten realistisch“. Wie viele Geflüchtete tatsächlich untergebracht werden können, sei im Wesentlichen von der Größe der zugewiesenen und zuziehenden Familien abhängig. Hintergrund: Die Unterbringung von Familien stelle andere Anforderungen als die von Einzelpersonen.

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Bürgermeister Ralf Bittner will die Stadt Arnsberg langfristig so aufstellen, dass sie in der Lage ist, fliehende Menschen auch in Zukunft aufzunehmen. Losgelöst von Kriegen und deren wirtschaftlichen Folgen rechnet er damit, dass die Folgen des Klimawandeln für „Klimaflüchtlinge“ sorgen werden. „Millionen von Menschen werden doch in Zukunft ihre Siedlungen verlassen müssen“, weiß Ralf Bittner.

Steigende Bedarfe treffen auf laufende Planungen und Prüfungen. Und dabei gehe es dann auch um menschenwürdige Unterbringung. Lange wolle man daher nicht mehr auf Quartiere wie das an der Hammerweide setzen. Auch die Unterkünfte am Berliner Platz und In den Oeren in Oeventrop erfüllten nicht mehr alle Ansprüche. Schon jetzt werde an Alternativen gearbeitet. Zu denen gehören auch Lösungen wie aktuell ein Container-Standort am alten Holzplatz in Arnsberg, der 70 zum Teil schon belegte Unterbringungsplätze bietet.

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Perspektivisch soll ein Neubau einer Flüchtlingsunterkunft am Neheimer Schleifmühlenweg für Entlastung sorgen. Hier hatte es früher auch schon Unterkünfte für asylsuchende Menschen gegeben. Aktuell laufen die konkreten Planungen der Maßnahme, bei der Bürgermeister Ralf Bittner mit einer Investitionssumme von 3,5 Millionen Euro rechnet. Bis zur Fertigstellung werde hier aber noch Zeit vergehen. Wichtig für Bittner aber ist: „Wir werden uns hier in Arnsberg immer um die Menschen kümmern, die zu uns kommen!“.

„Kein Sozialtourimsus“

Umso mehr ärgerte er sich über Aussagen wie die von Friedrich Merz, dem CDU-Bundesvorsitzenden aus Arnsberg, zum vermeintlichen „Sozialtourismus“ ukrainischer Flüchtlinge. Verwaltungsmitarbeitende in den Fachabteilungen stünden mit den Geflüchteten aus der Ukraine in engem Kontakt und begleiten den individuellen Integrationsprozess. „Dies ermöglicht oftmals einen Einblick in die schrecklichen Einzelschicksale, welche zur Flucht geführt haben. Diese haben mit Sozialtourismus nicht im Entferntesten etwas zu tun“, sagt Ralf Bittner, „wir in Arnsberg sind zurecht stolz, Flüchtlingen offen und hilfsbereit gegenüberzutreten“.

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Die in Arnsberg gemachten Erfahrungen würden sich mit dem aktuellen Bericht der Bundesregierung zu Ein- und Ausreisebewegungen ukrainischer Flüchtlinge und dem Bezug und Missbrauch von deutschen Sozialleistungen decken. Dort hieße es unter anderem, dass bislang keine Erkenntnisse hinsichtlich eines gegenüber anderen Herkunftsländern erhöhten Anteils an Unregelmäßigkeiten bei dem Bezug von existenzsichernden Leistungen durch Geflüchtete aus der Ukraine vorliegen. Ralf Bittner lässt keinen Zweifel zu: „Menschen fliehen vor Krieg und nicht, um in Deutschland Sozialleistungen zu beziehen“