Winterberg. Nazi-Gesänge bei Events auf Sylt oder beim Bike-Festival in Winterberg: Der Sauerländer EU-Abgeordneter Peter Liese fordert harte Strafen und klare Abgrenzung.

Nachdem Touristen von angeblichen Nazi-Gesängen und rechtsradikalen Parolen am Rande des Dirt Masters Festival in Winterberg berichtet haben, schlagen die Wellen hoch. Zeitgleich wird von ähnlichen Vorfällen auf der Insel Sylt und auf einem Schützenfest im Landkreis Cloppenburg berichtet.

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„Ob auf Sylt oder in Winterberg, die Nazi-Gesänge und Hakenkreuzsymbole sind unerträglich. Ich bin geschockt, dass dies auch in meiner Heimatregion passiert ist“, erklärte der südwestfälische Europaabgeordnete und Spitzenkandidat der CDU NRW für die Europawahl, Dr. Peter Liese, der in Nähe von Winterberg wohnt. Er fordert: „Die Täter müssen hart bestraft werden. Wir müssen als Gesellschaft zusammenhalten und der AfD, die nachweislich Nazis in ihren Reihen duldet, bei der Europawahl die rote Karte zeigen“, betonte Liese.

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Eine Sprecherin der Kreispolizeibehörde des Hochsauerlandkreises hatte am Wochenende auf Anfrage unserer Zeitung bestätigt, dass derzeit drei Staatsschutzdelikte aus Winterberg mit Ursprung im Zeitraum 17. bis 19. Mai bearbeitet würden. Die Ermittlungsverfahren liefen aktuell wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Dabei sei ein Hakenkreuz auf eine Straße gesprüht worden. Zudem gebe es Ermittlungen wegen versuchter Volksverhetzung. Dabei gehe es u.a. um das Abspielen von Musik sowie um das Singen und Rufen volksverhetzender Texte. Die Ermittlungen dauern an und seien an den Staatsschutz in Dortmund abgegeben worden.

"Ich bin geschockt, dass dies auch in meiner Heimatregion passiert ist“, erklärte der südwestfälische Europaabgeordnete und Spitzenkandidat der CDU NRW für die Europawahl, Dr. Peter Liese (links), der in Nähe von Winterberg wohnt. © WP | Europabüro

Dr. Peter Liese äußerte sich erfreut über einen Kodex, den alle im Bundestag vertretenden Parteien außer BSW und AfD gemeinsam ausgehandelt haben. Es gehe u.a. um ein klares Statement gegen Extremismus, Antisemitismus und Rassismus. Die Parteien schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie anderen Anti-Demokratischen Kräften aus. Wichtig ist Liese jedoch auch folgender Satz in der Erklärung.

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Es heißt wörtlich: „Dabei ist es wichtig, Parteien des Mitte-Rechts-Spektrums von Rechtsextremismus klar zu differenzieren. Diese Differenzierung wünsche ich mir von SPD, Grünen und Linkspartei auch im Europawahlkampf. Nicht jeder, der konservativ ist und manche Entwicklung in Deutschland oder Europa kritisch sieht, darf gleich als Nazi diffamiert werden“, bekräftigte Liese.

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