Hochsauerlandkreis. Mehr als 30 Parteien treten bei der Europawahl an. Darunter Exoten wie die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung. Die ganze Liste.

Noch immer ist unklar, wie lang der Stimmzettel im Hochsauerlandkreis bei der Europawahl am 9. Juni eigentlich sein wird.

Nur eine Stimme bei der Wahl

Anders als etwa bei den Kommunalwahlen wird die Europawahl eine reine Listenwahl sein: Die Wähler und Wählerinnen entscheiden deshalb nicht über einen Direkt- oder Wahlkreiskandidaten. Abgegeben werden kann am 9. Juni nur eine Stimme für eine Parteiliste. Wer antreten darf, darüber entscheidet deshalb im HSK auch nicht der Kreiswahlausschuss, sondern der Bundeswahlausschuss. Die Stimmzettel sind in jedem Bundesland einheitlich – außer mit Blick auf die CDU (die in allen Ländern außer Bayern antritt) und die CSU (die nur in Bayern antritt).

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Jetzt steht fest: Zugelassen zur Wahl werden 34 Parteien mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer, dazu die CDU bzw. die CSU. Dies sind:

1. Aktion Bürger für Gerechtigkeit (ABG)
2. Partei der Vernunft (PDV)
3. Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
4. Partei des Fortschritts (PdF)
5. Partei der Humanisten (PdH)
6. Freie Wähler
7. V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)
8. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP, Die Naturschutzpartei)
9. Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
10. Alternative für Deutschland (AfD)
11. Die Heimat (Heimat)
12. MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit (MERA25)
13. Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
14. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
15. Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
16. SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
17. Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
18. Klimaliste Deutschland (Klimaliste)
19. Freie Demokratische Partei (FDP)
20. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
21. Menschliche Welt (für das Wohl und Glücklichsein aller)
22. Die Linke (Die Linke)
23. Volt Deutschland (Volt)
24. Familien-Partei Deutschlands (Familie)
25. Bündnis Deutschland
26. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
27. Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW)
28. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)
29. Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA)
30. Piratenpartei Deutschland (Piraten)
31. Parlament aufmischen – Stimme der Letzten Generation (Letzte Generation)
32. Aktion Partei für Tierschutz (Tierschutz hier!)
33. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)

Eine Beschwerde erfolgreich

Zum Vergleich: Bei der Europawahl 2019 hatte der Stimmzettel im Hochsauerlandkreis 40 Positionen.

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Nach einer Sitzung des Bundeswahlausschusses steht jetzt endgültig fest, wer alles an der Wahl im Juni 2024 teilnehmen darf. Zuvor hatte es Beschwerden von weiteren Parteien und Vereinigungen gegeben, die ebenfalls antreten wollten und denen der Ausschuss die Zulassung verweigert hatte - vor allem, weil sie die erforderliche Mindestzahl an Unterstützer-Unterschriften nicht fristgerecht vorlegen konnten. Diese Beschwerden wurden abgewiesen, erfolgreich war nur die „Partei der Humanisten“ mit einer Beschwerde gegen die Zurückweisung einer einzelnen Bewerberin.

Briefwahl nach Christi Himmelfahrt

Der Druck der Stimmzettel startet nun direkt im Anschluss an die Bekanntgabe der Entscheidung des Bundeswahlausschusses. Im Hochsauerlandkreis ist die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen für die Zeit um Christi Himmelfahrt am 9. Mai geplant. Dies ist immer der Startschuss zum Briefwahlgeschäft bei den Städten und Gemeinden. Die Stimmzettel werden rechtzeitig vorliegen, so die Kreisverwaltung in Meschede.