Medebach. In Medebach werden Klimaschutzpreis und Heimatschutzpreis vergeben. Sorgen bereiten die Finanzen. Das Defizit fällt deutlich höher aus.

Er ist einfach der Größte! Von der Länge her schlägt der Weihnachtsbaum in Medelon mit weit über 25 Metern sämtliche Rekorde. Und auch in Sachen Nachhaltigkeit liegt er ganz vorn, deshalb gab es jetzt in der Dezember-Ratssitzung eine Auszeichnung: den mit 200 Euro dotierten dritten Platz beim Klimaschutzpreis, den die Firma Westenergie jährlich zusammen mit der Hansestadt Medebach vergibt. Mit der Umstellung von Glühbirnen auf LED-Beleuchtung werden pro Weihnachtssaison über 1.000 Euro eingespart.

Der zweite Platz und damit 300 Euro gingen an Gerhard Schreiber aus Medebach, der als Privatmann auf eigene Kosten über 7.000 neue Bäume gepflanzt hat. Mit dem ersten Platz und 500 Euro wurde der Kindergarten „Arche Noah“ aus Medelon ausgezeichnet, der in Kooperation mit der NaturWerkStatt Medelon jedes Jahr mit den Vorschulkindern jeweils einen eigenen Baum pflanzt.

Heimarpreis vergeben

Für besonderes ehrenamtliches Engagement wird der Heimatpreis vom Land NRW ausgelobt, dessen Gewinner bereits im November bekannt gegeben worden waren und jetzt geehrt wurden: den ersten Platz und damit 3.000 Euro erhielt der Berger Residenz-Club für sein generationsübergreifendes Engagement für dörfliche Kultur und Traditionen. Auf Platz zwei kamen die Erzählpaten der Sauerland-Seelenorte, die mit ihrem Preisgeld von 1.500 Euro eine Bank an den Glindfelder Riesen-Douglasien aufstellen möchten. 500 Euro für den dritten Platz erhält das Team vom Ortsbeirat Düdinghausen für seinen ehrenamtlichen Einsatz rund um den dorfeigenen Skilift.

Ortsvorsteher Reinhard Figgen verabschiedet

„Eine kleine Flasche verbunden mit großem Dank“ überreichte Bürgermeister Thomas Grosche zum Abschied an Reinhard Figgen, der nach fast 17 Jahren sein Amt als Ortsvorsteher weitergibt. Zahlreiche Referinghäuser, darunter auch Nachfolgerin Helena Zwebe, waren deshalb zur Ratssitzung gekommen, um ihrem scheidenden Ortsvorsteher und den vielen erfolgreich umgesetzten Projekten Respekt zu zollen. Reinhard Figgen gab den Dank zurück: „Wenn die besten Handwerker und klügsten Köpfe zusammenkommen, kann man auch in einem kleinen Dorf viel bewegen. Ich bin stolz, wie viele Bürger sich immer wieder haben begeistern lassen.“

Diskussion über den Haushaltsplan-Entwurf

Einen großen Teil der Sitzung nahm die Diskussion über den Haushaltsplan-Entwurf in Anspruch. Die Ratsmitglieder beschlossen den Haushalt für das kommende Jahr nach den Haushaltsreden der Fraktionen und eingehender Debatte über insgesamt 37 Änderungen und Anträge mit einer Enthaltung von der FDP. Das erwartete Defizit für 2024 liegt nun bei 2.968.450 Euro und fällt damit gegenüber dem Entwurf vom November um rund eine halbe Million Euro geringer aus. Die CDU beantragte, die geplante Grundsteuer-Erhöhung A und B auf die Hälfte zu reduzieren. Diesem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt. Die Hebesätze liegen ab 2024 somit bei 305 Prozent für die Grundsteuer A und 505 Prozent für die Grundsteuer B. Bei einem Vier-Personen-Haushalt mit einem Haus mit durchschnittlichem Einheitswert und 700 qm großen Grundstück macht das eine Mehrbelastung von rund 12 Euro pro Jahr aus. Für den städtischen Haushalt bedeutet die Entscheidung um knapp 50.000 Euro verringerte Grundsteuer-Einnahmen im Vergleich zum ursprünglichen Verwaltungsvorschlag.

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Weil die Marktstraße in der Kernstadt erhebliche Mängel aufweist, soll versucht werden, die Sanierung vorzuziehen und in 2024 anzugehen. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 236.000 Euro. Vorab soll es eine Anliegerversammlung geben. Bei der Marktstraße handelt es sich um eine beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahme nach KAG. Der Anliegeranteil wurde in der Vergangenheit vom Land übernommen, Voraussetzung dafür ist eine Aufnahme der Marktstraße in das Straßen- und Wegekonzept. Zurückgestellt wurde vorerst die Niederschlagsentwässerung am Söhler Weg in Medelon. Hier besteht zwar Handlungsbedarf, weil es besonders im Winter zu Eisbildung durch Wasser auf der Straße kommt. Da die Kosten nach einer ersten Schätzung von einem Ingenieurbüro bei 320.000 Euro liegen, soll überprüft werden, ob es kostengünstigere Möglichkeiten gibt.

Beim Radwege-Ausbau wurde auf Vorschlag der SPD die Priorität auf die höher frequentierte Strecke zwischen Oberschledorn und Düdinghausen gelegt. Allerdings gibt es hier noch Schwierigkeiten mit einzelnen Grundstückseigentümern. Der eigentlich für 2024 geplante Radweg von Dreislar nach Münden verzögert sich vermutlich durch neu aufgetretene Schwierigkeiten bei einer Bodenuntersuchung.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage wird ein ursprünglich geplanter Zuschuss von 10.000 Euro für die neue Kirchenorgel gestrichen.

Die FDP stellte den Antrag, im Rahmen des Klimaschutzes städtische Flächen zu entsiegeln. Nach einer Diskussion wurde dieser Antrag als eigenständige Maßnahme abgelehnt, stattdessen soll weiter sukzessiv überprüft werden, welche Flächen entsiegelt werden können und auch Bürger zu entsprechenden Vorschlägen und privaten Initiativen angeregt werden.

Zitate aus den Haushaltsreden

Georg Wienand (CDU): Der Kompromissvorschlag bei der Grundsteuer-Anhebung ist ein guter Mittelweg zwischen der Gesamtverantwortung für den städtischen Haushalt und den Bürgerinteressen.

Thomas Just (SPD): Fakt ist, dass wir trotz vieler Probleme beruhigt in das Jahr 2024 schauen können und geplante Investitionen in die Zukunft unserer Hansestadt nicht gefährdet sind.

Bernd Schnurbus (FWG): Der uns vorgelegte Haushalt beinhaltet keinen Luxus, so dass wir als FWG kein Einsparpotenzial sehen.

Michael Papenheim (FDP): Wir möchten den Konsum hier vor Ort aktiv stimulieren. Das sichert Arbeitsplätze, trägt zu Steuereinnahmen bei und aktiviert mit höherem Vertrauen in die Zukunft weitere potentielle Kaufkraft.

Die finanzpolitischen Querelen in Berlin haben direkte Auswirkungen bis nach Medebach, wie Bürgermeister Grosche mitteilte. Die Förderprogramme, mit denen die Anträge auf ein Nahwärmenetz in Oberschledorn und Photovoltaik-Anlage auf städtischen Dächern unterstützt werden sollen, seien bis auf weiteres ausgesetzt.