Brilon. Friedrich Merz (CDU) war zu Besuch im St. Engelbert Seniorenzentrum der Caritas in Brilon. Ein Hauptthema: Die Impfpflicht gegen das Coronavirus.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie sorgt aktuell bundesweit für Diskussion. Um Einblicke in die konkrete Umsetzung der Impflicht in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen samt daran geknüpften Fragestellungen und Unsicherheiten zu bekommen, besuchte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz das Seniorenzentren St. Engelbert des CaritasverbandesBrilon.

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„Erachten die Impfung als notwendigen Schutz“

Zum Auftakt der Gesprächsrunde stellte Heinz-Georg Eirund, Vorstand Caritasverband Brilon, den komplexen Corona-Steuerungsprozess für den Caritasverband Brilon vor und sensibilisierte den Blick für die unterschiedlichen Perspektiven von Bewohnern, Patienten, Klienten, Mitarbeitern und Angehörigen.

Ein besonderer Themenkomplex in der Pandemie-Steuerung sind die Corona-Impfungen. Caritas-Vorstand Eirund formulierte dazu klar die Haltung des Verbandes: „Wir erachten die Impfung als notwendigen Schutz für unserer Mitarbeiter/innen und für die Menschen, die wir als Caritas in unseren Einrichtungen und Diensten begleiten und pflegen.“ Die 1200 hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter begegnen tagtäglich rund 5000 Menschen, die Hilfe, Begleitung und Pflege brauchen. Deswegen wurden wiederholt Impfaktionen unter anderem für haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter, Bewohner oder Patienten durchgeführt. Die Impfquote in der Caritas-Dienstgemeinschaft liegt bei 97,5 Prozent.

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Angebot mit Novovax

Für die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurden mit den ungeimpften Mitarbeitern Informationsgespräche geführt und ein Impfangebot mit dem neuen Novavax-Vakzin gemacht. Mit Blick auf das Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 16. März sind aktuell jedoch grundlegende Fragestellungen ungeklärt. Dazu gehören arbeitsrechtliche Fragestellungen, etwa ob und wie ungeimpfte Mitarbeiter freigestellt werden können oder sogar müssen. Was sind die rechtlichen Folgen eines Betretungsverbotes: Kommt es zu Klagen? Und auch Fragen der Haftung sind aktuell unbeantwortet. Am Beispiel: Wer haftet, wenn ungeimpfte Mitarbeiter in der Einrichtung arbeiten und es zur Infektion kommt und Angehörige klagen?

Die Fragestellungen wird CDU-Vorsitzender Friedrich Merz mit nach Berlin nehmen. „Es war ein sehr informatives Gespräch zum Thema Impfpflicht mit wichtigen Hinweisen“, betonte Merz und lobte die sehr gute Arbeit im Seniorenzentrum St. Engelbert und im Caritasverband Brilon.