Lüdenscheid/Berlin. Nach Ende der Frist liegen drei Angebote zur Sprengung der Brücke vor. Entscheidung im August. Und: Was wurde aus dem beschleunigten Verfahren?
Es soll schneller gehen: Schneller als sonst üblich soll die marode und abrissreife Rahmedetalbrücke in Lüdenscheid neu gebaut werden, damit die seit Dezember 2021 existierende Sperrung der Autobahn 45 bei Lüdenscheid mit all ihren Belastungen für die Anwohner, die Wirtschaft und die Pendler wieder aufgehoben werden kann. Doch was läuft wirklich schneller? Bei den Antworten auf diese Frage bleibt es bei eher schwammigen Antworten des Bundesverkehrsministeriums.
A-45-Brücke: Antrag auf beschleunigtes Verfahren vor sechs Wochen gestellt
Hintergrund der Anfrage unserer Redaktion: Vor gut sechs Wochen hatte die Autobahn GmbH Westfalen den Antrag für ein beschleunigtes Verfahren zum Neubau der Rahmedetalbrücke beim Bundesfernstraßenamt eingereicht. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), der am 11. August nach Lüdenscheid kommt, hatte ein möglichst schnelles Verfahren zugesagt. Wie kann das erreicht werden? Mit anderen Prozessen? Mit mehr Personal?
Das ist die A45-Talbrücke Rahmede
Das Ziel wiederholt eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums noch einmal: Das Ministerium, das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) und die Autobahn GmbH des Bundes verfolgten „mit Hochdruck das Ziel, für den Ersatzneubau der Talbrücke Rahmede so schnell wie möglich Baurecht zu schaffen“.
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Danach wird es eher allgemein: Alle Beteiligten stünden „in einem konstruktiven und kontinuierlichen Austausch“. Ziel sei es, „auf Basis der geltenden gesetzlichen Regelungen eine möglichst einfache, rechtssichere und zügige Schaffung von Baurecht zu ermöglichen, die den baulichen und verkehrlichen Erfordernissen ebenso wie den Umweltbelangen und den Bedürfnissen der betroffenen Menschen vor Ort Rechnung trägt“.
Weiter Verhandlungen zum Grunderwerb
Gibt es mehr Personal? „Das zuständige FBA hat die dafür notwendigen personellen Kapazitäten und Ressourcen bereits gebündelt.“
Was läuft schneller als bei den üblichen Verfahren? „Die notwendigen Unterlagen werden dem Fernstraßen-Bundesamt sukzessive von der Autobahn GmbH des Bundes vorgelegt, so dass die Arbeiten ohne Zeitverzug kontinuierlich voranschreiten.“ Aktuell führe die Autobahn GmbH des Bundes vor Ort Verhandlungen zum Grunderwerb durch.
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Gleichzeitig lief in dieser Woche die EU-weite Ausschreibung für die Sprengung der Talbrücke aus. Der Autobahn GmbH Westfalen liegen drei Angebote vor. Dies bestätigte die Behörde auf Nachfrage. Zu den Inhalten der Angebote und den daraus resultierenden Zeitplänen könne die Autobahn GmbH keine Angaben machen, „da wir uns derzeit noch in der Vergabephase befinden“, heißt es. Ein Zuschlag erfolge, „sobald die Angebote eingehend geprüft wurden“. Dies soll planmäßig noch im August geschehen. „Generell gilt, dass die Brücke noch in diesem Jahr gesprengt wird“, so die Autobahn GmbH. Zuletzt hatte es geheißen, dass dies im Dezember der Fall sein könnte.
40.000 Quadratmeter Wald müssen gerodet werden
Der Auftrag umfasst den Rückbau und die Sprengung der Brücke sowie die Erstellung eines Fallbettes unterhalb der Brücke, wo mehrere Gebäude stehen. Für den Bau des Fallbettes sind umfangreiche Erdarbeiten sowie Hangsicherungen notwendig. 40.000 Quadratmeter Wald müssen gerodet werden. Zudem müssen Sicherungsmaßnahmen an den direkt umliegenden Gebäuden vorgenommen werden.
Die Talbrücke Rahmede ist seit dem 2. Dezember wegen Einsturzgefahr voll gesperrt. Die regionale Wirtschaft und die Anwohner in Lüdenscheid, vor deren Haustür der Umleitungsverkehr rollt, werden seitdem auf eine Geduldsprobe gestellt, deren Ende nicht absehbar ist. Die Autobahn GmbH geht weiterhin von fünf Jahren aus, bis die neue Brücke befahrbar sein wird.