Washington. Nach Sex-Skandal-Vorwürfen drohte dem unbeliebten Florida-Abgeordneten im Senat die Rote Karte. Wen zaubert Trump jetzt aus dem Hut?

Erster Schuss – und voll daneben. Donald Trumps Versuch, einen bei vielen seiner republikanischen Abgeordneten-Kollegen verhassten Extremisten ohne jede Qualifikation und Erfahrung zum Justizminister zu machen, ist im Frühstadium gescheitert. 

Matt Gaetz, Parlamentarier aus Florida und einer der lautesten Trump-Fans im Kongress von Washington, hat am Donnerstagmittag nach offensichtlich für ihn desaströsen Gesprächen mit republikanischen Senatoren seine Kandidatur kleinlaut zurückgezogen. 

USA: Was löste den Sinneswandel von Matt Gaetz aus?

Man habe „keine Zeit“ für langwierige Streitereien, erklärte der 42-Jährige in einem Statement auf Elon Musks Kommunikations-Plattform X. 

Gaetz war in den eigenen Reihen zur Unperson geworden, weil er maßgeblich an der Intrige beteiligt war, die 2023 zum Sturz des damaligen republikanischen Sprechers des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, führte. Was exakt seinen Sinneswandel ausgelöst hat – noch am Vortag war der von Trump als „Aufräumer“ im Departement of Justice auserkorene Politiker guter Dinge gewesen –, ist bisher nicht bekannt.

Dem Vernehmen soll ihm bedeutet worden sein, dass er nach den obligatorischen Anhörungen im Senat nicht die erforderlichen 50 Stimmen der republikanischen Seite bekommen hätte. Vier Parlamentarier – Lisa Murkowski, Susan Collins, Mitch McConnell und John Curtis – haben laut Gaetz zu erkennen gegeben, dass sie nicht umstimmen lassen.

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Trump: Die schiere Menge an fragwürdigen Kandidaten ist Kalkül

Von Dirk Hautkapp

Abgang des nominierten Justizministers: Was bedeutet das für Trump?

Für Trump bedeutet der Abgang die erste große Schmach vor Amtsantritt. Er hatte sich gegen den Rat vieler Republikaner persönlich bis zuletzt für Gaetz eingesetzt, von dem er sich in erster Linie die juristische Verfolgung von Demokraten und die Bekämpfung einer angeblichen „systemischen Korruption“ im Apparat versprach. Parteiinterne Bedenkenträger wurden von Trump als Hasenfüße abgewiesen; auch dann, als klar war, dass Gaetz am Widerstand in den eigenen Reihen scheitern wird.

Wie immer räumte Trump keinerlei Fehler ein. Er bescheinigte Gaetz in einer ersten Stellungnahme stattdessen eine glänzende Zukunft. „Ich freue mich darauf, all die großartigen Dinge zu sehen, die er tun wird.”

Matt Gaetz begab sich nach Worten von Parteifreunden bereits als „Totalschaden“ ins Rennen. Das Justizministerium ermittelte lange Zeit gegen ihn. Vorwurf: Drogenkonsum und Sex mit einer Minderjährigen (17), für den Gaetz mehrere tausend Dollar bezahlt haben soll. Abgeordnete berichteten davon, dass der studierte Anwalt im Kongress auf seinem Handy Nacktfotos von Frauen herumgezeigt hat, mit denen er angeblich Sex hatte. Das Ermittlungsverfahren wurde indes eingestellt. Gaetz hatte sämtliche Vorwürfe abgestritten und sich als Opfer einer von den Demokraten gelenkten Gesinnungsjustiz stilisiert.

Gaetz steht jetzt mit leeren Händen da

Allerdings hatte der Ethik-Ausschuss des Repräsentantenhauses tief in die Materie geblickt und im Frühjahr Frauen vernommen, die Gaetz massiv belastet hatten. Details dazu sollten in diesen Tagen in einem offiziellen Bericht öffentlich werden. Top-Republikaner wie Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses, unternahmen alles, um das zu verhindern. Trotzdem sickerten Informationen an die Medien durch. Die New York Times veröffentliche Schaubilder über die Geldströme bei Gaetz‘ Bezahl-Sex-Streifzügen auf diversen Partys. 

Matt Gaetz hatte nach seiner Nominierung durch Trump Ende vergangener Woche sofort sein Abgeordneten-Mandat niedergelegt. Auch für den 119. Kongress (er wurde wiedergewählt), der am 3. Januar zusammentritt, will er nach schriflichen Angaben nicht zur Verfügung stehen. Was aber nicht das Ende der Karriere bedeuten muss. Theoretisch besteht die Möglichkeit, dass nach der Nominierung von Florida-Senator Marco Rubio zum Außenminister der Gouverneur des Bundesstaates, Ron DeSantis, Gaetz nachnominiert.

Im Justizministerium reagierten Mitarbeiter zunächst erleichtert über den Rückzug des schnell erloschenen „Flammenwerfers“. Verbunden mit der Hoffnung, dass Trump einen qualifizierteren Kandidaten aufstellt. Namen werden noch nicht gehandelt. Klar ist, Trump will weiter einen „Zerstörer“, der das Justizministerium auf rechts dreht.

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