Olpe. Der Streit, wie in Olpe mehr Wohnraum geschaffen werden kann, geht in die nächste Runde. Die Opposition wirft der CDU eine Blockadehaltung vor.
Die Ungeduld wächst: Seit Jahren wird in Olpe darüber debattiert, dass zu wenig Wohnraum zur Verfügung steht – vor allem für Alleinstehende und Familien mit geringem und mittlerem Einkommen. „Und trotzdem“, sagt SPD-Fraktionschef Volker Reichel, „haben wir noch immer keine erkennbaren Strategien zu diesem Thema.“ Neuen Wohnraum zu schaffen, müsse „ein deutlicher Schwerpunkt städtischen Handelns“ werden, fordert er.
In diesem Bestreben hat er auch die anderen Oppositionsfraktionen auf seiner Seite. Zwei Anträge zum Thema Wohnen wurden im Bauausschuss am Donnerstag beraten. Doch gegen die absolute Mehrheit der CDU konnten sich Grüne, UCW, FDP und eben SPD beide Male nicht durchsetzen.
Wohnungsbaugenossenschaft
Aufmerksam verfolgt wurde in Olpe, dass sich die Nachbarstadt Drolshagen mit der heimischen Sparkasse und der Immobiliengesellschaft Pyramis zusammengetan hat, um als Genossenschaft ohne Gewinnerzielungsabsicht günstige Wohnungen und Häuser zu bauen. Diesen Bedarf gibt es auch in Olpe, ist sich Volker Reichel sicher. „Wenn wir unsere Stadt mit so viel Geld noch viel schöner machen“, verweist er auf die anstehenden Investitionen, etwa rund um den Rathaus-Neubau, „dann werden die Wohnungen schließlich noch teurer.“
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Daher beantragte die SPD, dass die Stadtverwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugenossenschaft prüfen solle. „Dass sich die Sparkasse, die ja auch uns gehört, in Drolshagen einbringt, hat mich optimistisch gestimmt, dass das auch bei uns funktionieren kann“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.
Vor dem Aufbau einer Parallelstruktur warnt hingegen Carsten Sieg, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. Er verweist auf die Wohnungsbaugenossenschaft des Kreises. „Wir wissen, dass es dort Pläne auch für Olpe gibt.“ Sollten die Ansätze der kreisweiten Einrichtung nicht genügen, könne immer noch über das Drolshagener Modell diskutiert werden, sagt Carsten Sieg. „Aber ich weiß nicht, ob das zu Olpe passt.“ An der Olper Hütte habe die Kreisstadt gemeinsam mit einem Investor ein gutes Projekt umsetzen können. „In Drolshagen wurden solche Investoren nicht mehr gefunden, das ist eine andere Situation.“
In den anderen Fraktionen stieß der CDU-Fraktionschef damit auf Unverständnis. „Wir möchten einen ergebnisoffenen Prüfauftrag an die Experten in der Verwaltung“, sagt Volker Reichel, „und Sie sagen: Das ergibt keinen Sinn, wir haben das schon geprüft“, handelte sich Carsten Sieg den Vorwurf der Überheblichkeit ein.
Bewerber-Plattform
600 Bewerber stehen in einer Excel-Liste: Sie alle würden nach Erkenntnissen der Stadtverwaltung gern ein Baugrundstück in der Kreisstadt erwerben. An welcher Stelle ein Interessent stehe und nach welchen Kriterien die Vergabe ablaufe, sei aber zu wenig transparent. Deshalb forderten Grüne und UCW in einem gemeinsamen Antrag, eine digitale Plattform zu schaffen. Derzeit wisse die Stadt selber nicht, wie viele der 600 Anfragen tatsächlich noch aktuell seien. „Über eine solche Plattform könnte jeder Interessent einmal im Jahr angeschrieben werden, ob er weiterhin ein Grundstück in Olpe sucht“, verdeutlicht Holger Thamm (Grüne) einen möglichen Vorteil einer professionelleren EDV-Lösung.
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„Wir haben keine Anhaltspunkte, dass die Vergabe bislang nicht ordnungsgemäß läuft“, erwiderte Carsten Sieg, der damit wieder Empörung auslöste. „Das hat ja auch niemand behauptet“, schallte es ihm von den Oppositionsbänken entgegen. Die CDU, fuhr der Fraktionsvorsitzende schließlich fort, sehe keinen Mehrwert für den Bürger und auch nicht für die Stadt. „Sie unterstellen, dass es für die Verwaltung leichter wird, ohne die jemals gefragt zu haben“, kritisierte er die Antragsteller.
Arbeitskreis
Beide Themen könnten im Arbeitskreis Wohnen noch einmal besprochen werden, zeigte die Technische Beigeordnete Judith Feldner eine Kompromisslinie auf. Dieses Gremium solle Anfang des kommenden Jahres in jedem Fall einberufen werden, versicherte sie. SPD, Grüne und UCW hielten dennoch an ihren Anträgen fest – und verloren die Abstimmungen jeweils knapp.
Denn das Kernproblem, so erläuterte Carsten Sieg, gingen beide Ideen nicht an: „Solange wir keine Baugrundstücke haben, werden wir hier in Olpe keine Probleme lösen.“