Kreis Olpe. Der Kreis Olpe wird die Zusammenarbeit mit den Kommunen ausbauen – vermutlich durch einen Verein. Derweil hagelt es Kritik von Fred-Josef Hansen.
Um sich den drängenden Fragen des Klimaschutzes zu stellen, bauen der Kreis Olpe und seine sieben Kommunen die institutionelle Zusammenarbeit aus: Nach einer lebhaften Diskussion stimmten die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Kreisentwicklung mehrheitlich und gegen die Stimmen der Grünen (bei vier Enthaltungen) der Gründung eines Vereins zum Klima- und Energiemanagement im Kreis Olpe zu. Wenngleich Landrat Theo Melcher noch vor der eigentlichen Grundsatzdiskussionen klar machte, dass die Rechtsform noch nicht in Stein gemeißelt sei. Es kann also ein Verein werden, muss es aber nicht. Im Haushalt stehen dafür ab nächstem Jahr jährlich 10.000 Euro parat. Grünen-Chef Fred-Josef Hansen stellte mehrfach die Sinnfrage eines solchen Vereins und rechnete mit den bisherigen Klimaschutz-Bemühungen auf Kreisebene ab.
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„Es soll eine Werkstatt und Denkfabrik für lokales Klimamanagement entstehen mit verschiedenen Vertretern aus verschiedenen Bereichen“, stellte Kreisdirektor Philipp Scharfenbaum die geplante Zusammenarbeit mit den Kommunen, ihren Klimaschutzmanagern sowie möglichen Kooperationspartnern aus dem Energiesektor, aus der heimischen Wirtschaft oder der Kreishandwerkerschaft vor. Idee sei, durch verschiedene Maßnahmen wie Öffentlichkeitsarbeit, Beratungsleistungen und konkrete Projekte effektiv den Umweltschutz im Kreis Olpe zu fördern.
Hansen: Keine nachweisbaren Klimaziele
Ein Vorhaben, bei dem der Grünen-Chef mit Kopf schüttelte. Seine Kritik: Welchen Sinn erfüllt ein solcher Verein (oder welche Rechtsform er am Ende trägt), wenn es nicht einmal nachweisbare Klimaziele im Kreis Olpe gibt. „Wir brechen hier gemeinsam auf und wissen überhaupt nicht, wohin der Weg führt. Sie wollen einen Verein gründen, der völlig ziellos umherirrt. Es muss zum Beispiel unser Ziel sein, dass wir im Kreis energieautark leben. Das ist lebensnotwendig und machbar. Aber wir haben ja nicht mal solche Ziele ausgegeben, dagegen haben Sie sich verweigert“, holte Hansen aus.
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Einmal in Fahrt, legte er gleich nach und kritisierte das bestehende Klimaschutzkonzept des Kreises als völlig unwirksam. „Regenerative Energie entsteht bei uns bislang ausschließlich aus privaten Initiativen, ansonsten ist rein gar nichts passiert. Beim diesem Thema ist der Kreis Schlusslicht in NRW“, nannte Hansen ein Beispiel. Es sei ein Armutszeugnis, dass Politik und Verwaltung bislang keinerlei effektive Maßnahmen ergriffen hätten. Landrat Melcher blockte die Kritik ab und machte Hansen unter anderem klar, dass der Kreis Olpe am Ende nicht für die Energiewende zuständig sei – das sei Aufgabe des Bundes.
Menn: Warum nicht eine Energiegenossenschaft gründen?
Deutlich milder in der Wortwahl äußerte sich Sebastian Menn (SPD), der aber ähnlich wie Hansen die Sinnfrage der Vereinsgründung stellte: „Warum gründen wir nicht direkt eine Energiegenossenschaft und stecken das Geld in die operative Umsetzung. Wir sehen keine messbaren Ziele, ob dieser Verein seinen Zweck erfüllen wird.“ Hingegen lobte Dr. Franz-Josef Lenze (CDU) die geplante Zusammenarbeit und sagte: „Es geht darum, dass wir einen Anfang finden und uns mit den Kommunen zusammen auf das Gebiet des Klima- und Energiemanagements begeben.“ Auch Meinolf Schmidt (UWG) sprach davon, „in die Hände zu spucken und los zu legen“.
Der Versuch Hansens, erneut einen Klimanotstand im Kreis Olpe auszurufen, wurde erwartungsgemäß abgeblockt. Dafür ging der Antrag der CDU durch, bei künftigen Investitionen in Energieanlagen bei Liegenschaften des Kreises ausschließlich erneuerbare Quellen zu nutzen. Zustimmung fand auch der Vorschlag, die Parkplätze vor dem Kreishaus zu überdachen und mit Photovoltaikanlagen zu versehen.