Menden. Es ist der zweite Austritt, den die FDP binnen weniger Monate verzeichnet. Das könnte Folgen für die Mehrheitsverhältnisse im Rat haben.
Es ist ein Austritt, der die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat künftig verändern könnte. Maximilian Holterhöfer hat seinen Austritt aus der FDP-Fraktion bekannt gegeben. Er will seine politische Arbeit aber trotzdem weiterführen – als Einzelratsmitglied. Es ist nicht der einzige Austritt in jüngster Vergangenheit, den die Mendener Liberalen zu verzeichnen haben.
Mehrheiten im Rat wackeln
Bereits im Juni 2021 machten im politischen Menden Gerüchte die Runde, wonach Maximilian Holterhöfer die Liberalen verlassen wolle. Damals, sagt der 26-Jährige, sei es eben das gewesen: ein Gerücht ohne Substanz. Nun aber hat das jüngste Ratsmitglied seine Fraktion wirklich verlassen. „Ich stehe zu einhundert Prozent hinter den Werten der FDP“, sagt Holterhöfer im Gespräch mit der Westfalenpost. Allerdings wolle er es sich auch vorbehalten, sich sachbezogenen Vorschlägen anderer Fraktionen anschließen zu können. Im politischen Raum, wo Ratsentscheidungen durchweg intern abgestimmt sind, bleibe oftmals wenig Platz für abweichende Meinungen. Künftig wolle er als Bürger die Politik im Sinne der Mendener mitgestalten – auch mit eigenen Anträgen.
Auch als Kreisvorsitzender der JuLis bald Schluss
Maximilian Holterhöfer ist für die FDP im Umweltausschuss, im Bau-Ausschuss und im ISM-Ausschuss vertreten.Als künftig fraktionsloses Ratsmitglied darf er an Ausschüssen zwar teilnehmen, hat dort aber kein Stimmrecht mehr.Doch der 26-Jährige ist auch auf Kreisebene aktiv. Er ist Vorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) im Märkischen Kreis.Dieses Amt wird der Architektur-Student zeitnah niederlegen. „Ich will einen klaren Cut“, sagt er auf Anfrage.
Der Austritt könnte allerdings weitreichende Folgen für die politische Landschaft in Menden haben. Denn nachdem im Juni 2021 auch Norbert Majd aus der FDP-Fraktion austrat – und nun Holterhöfer – gibt es keine Mehrheit mehr für CDU (22), FDP (5) und AfD (3). Alle drei Fraktionen hatten zuletzt gegen den Widerstand der übrigen Ratsmitglieder etwa die Umgestaltung des Rathausplatzes zu einer Park- und Eventfläche durchgedrückt. Im Rat droht eine Patt-Situation, bei der die Stimme von Bürgermeister Dr. Roland Schröder (parteilos) künftig das Zünglein an der Waage sein könnte. Denn wie auch die Minderheits-Kooperation aus CDU und FDP – mit den drei Stimmen der AfD – kommen Linke (2), USF/UWG (2), SPD (11), Grüne (13) sowie die beiden fraktionslosen Ratsherren Majd und Holterhöfer auf 30 Stimmen.
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Von Mehrheiten oder in den Fraktionen abgesprochenem Abstimmungsverhalten will sich Maximilian Holterhöfer nicht abschrecken lassen. Leicht gefallen sei ihm der Schritt aber trotzdem nicht. „Ich mache das nur, weil ich das Beste für die Stadt will“, sagt er. Für ihn gehe es – wie bei den Verhandlungen zu einer möglichen Ampel-Koalition auf Bundesebene – darum, nicht nur eine Lösung für bestimmte Probleme zu finden, sondern einen Weg, der aus allen Bereichen das beste zusammenbringt. „Man muss das flexibler gestalten können“, meint der 26-Jährige, der weiterhin liberale Werte der FDP vertreten will. Und dafür gäbe es auch eine weitere Möglichkeit. Mit dem ebenfalls fraktionslosen Norbert Majd könnte er eine gänzlich neue Fraktion bilden – ganz so wie es USF und UWG nach der Kommunalwahl taten. Doch darüber, sagt Holterhöfer, habe er sich noch gar keine Gedanken gemacht.
Gibt es interne Differenzen?
Dass es nach mehreren Austritten – Anfang 2019 traten Dominic Rose und Helmut Schwittay aus der Fraktion aus – womöglich intern brodelt, dementiert Fraktionschef Stefan Weige. „Die Erwartungshaltung war in den Fällen eine andere. Man muss viel Geduld haben. Es geht darum, Mehrheiten zu finden, und das geht nicht von Heute auf Morgen.“
Während es bei Norbert Majd unterschiedliche Ansichten gegeben habe, habe sich die Entwicklung bei Maximilian Holterhöfer zuletzt abgezeichnet, der stark durch sein Architektur-Studium eingebunden sei. „Was mich aber stört: dass beide über die Liste in den Rat gekommen sind. Das Mandat zu behalten ist unredlich“, sagt Weige. Wer aus der Fraktion austritt, sollte nicht weiter von der Arbeit der Partei – für die man in den Rat eingezogen ist – profitieren.
Zu einer anderen Fraktion überzulaufen kommt für Maximilian Holterhöfer aber nicht infrage. „Das mache ich auf keinen Fall“, betont er. Und auch sein Studium stehe ihm bei der politischen Arbeit nicht im Wege. Im Gegenteil. Als fraktionsloses Ratsmitglied will er sein Engagement erst recht unter Beweis stellen – frei von Fraktionszwängen.
Korrektur: In einer früheren Version wurde die Lidl-Erweiterung am Hönnenwerth als Ratsentscheidung dargestellt. Tatsächlich aber war es eine Vorberatung im Bauausschuss. Wir haben die betreffende Stelle korrigiert.