Arnsberg/Neheim. Die Arnsberger Liberalen warnen angesichts hoher Kosten für Bäder in Arnsberg und Neheim vor zu großen Haushaltslöchern.
Die Arnsberger FDP sieht in der aktuellen Bäder-Strategie der Stadt Arnsberg ein hohes Risiko für die finanzielle Lage und die Zukunftsfähigkeit des Arnsberger Haushalts. In einer Stellungnahme erläutert der FDP-Ratsfraktionsvorsitzende Daniel Wagner daher die ablehnende Haltung gegenüber dem Neubau des Lehrschwimmbeckens in Arnsberg und dem Sanierungsplan für das Neheimer Freibad.
Stellungnahme
Wagner bezieht damit Stellung auch zur Berichterstattung in der Westfalenpost über die Ratsentscheidungen und zum Kommentar „Ein klares Bekenntnis für das Baden in der Stadt“.
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Hintergrund ist, dass der Rat der Stadt Arnsberg sich in jüngster Zeit für den Neubau von drei Lehrschwimmbecken und die technische Sanierung des Neheimer Freibades entschieden hat. „Die FDP-Fraktion hat dabei gegen den Neubau des Lehrschwimmbeckens Auf der Alm und die Sanierung des Neheimer Freibades, in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Weise, gestimmt“, bestätigt Daniel Wagner. Er will diesen Schritt erklären.
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Sicherlich, so schreibt er, sei es wünschenswert, eine so komfortable Bäderlandschaft aufzubauen. „Aber passt das auch zur finanziellen Lage der Stadt, die gerade eine Sonderkommission einberufen hat, um die riesigen Löcher im städtischen Haushalt zu stopfen und überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt hinzubekommen?“, fragt er. Andere Städte dächten ja gerade aus solchen finanziellen Aspekten über Bäderschließungen nach.
Genau das will Arnsberg aber nicht. Deshalb freute sich Bürgermeister Ralf Bittner nach dem Ratsbeschluss zum Neheimer Freibad, „dass mit einer Gemeinschaftsleistung der Gesellschafterversammlung und der Geschäftsführer des Freizeitbades Nass, der Stadtverwaltung und des Rates eine schnelle Lösung umgesetzt werden kann“. Wie schon beim Lehrschwimmbecken am Nass und nun in Arnsberg beauftragt das Nass auch die Sanierungsarbeiten am Freibad Neheim.
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Über Zuschüsse ans Nass trägt die Stadt dennoch die Kosten. Wagner verweist darauf, dass die Stadt Arnsberg zehn Jahre lang im Stärkungspakt mit Hilfe des Landes NRW seine Finanzlage gestärkt und damit viele heutige Investitionen erst möglich gemacht habe. „Deshalb sollten wir uns darauf konzentrieren das Notwendige zu tun“, so Wagner. Aus seiner Sicht wäre der Neubau eines Lehrschwimmbeckens „Auf der Alm“ zwar wünschenswert, zum jetzigen Zeitpunkt angesichts des neuen Beckens am Nass und des geplanten neuen Bades in Herdringen nicht zwingend erforderlich gewesen. Der Bau des Arnsberger Bades hat vor wenigen Tagen begonnen.
„Die Sanierung des Neheimer Freibades ist auch aus Sicht der FDP eine notwendige Maßnahme“, betont Wagner. Der Ratsfraktionsvorsitzende will aber wissen, dass die geplante Umsetzung „sogar nach Ansicht der beratenden Ingenieure weit überteuert“ wäre und wichtige Infrastrukturmaßnahmen gar nicht enthalten wären. Dann, so Wagner, würde der Sanierungsplan in der verabschiedeten Form den „Grundsätzen einer wirtschaftlichen, effizienten und sparsamen Haushaltswirtschaft gemäß unserer Gemeindeordnung“ widersprechen. Nach Ansicht der FDP wäre anstelle des geplanten Schnellschusses „eine sorgfältige Planung mit einer deutlichen Steigerung der Attraktivität und damit auch der Besucherzahlen notwendig“.
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Daniel Wagner warnt. „Der jetzt eingeschlagene Weg wird zu einer weiteren Verschlechterung der städtischen Finanzlage führen“, sagt er und befürchtet, dass Steuererhöhungen unumgänglich sein werden. Zudem drohe eine Haushaltssicherung oder sogar Nothaushalte, die dem Rat und der Stadt die Entscheidungsfreiheit nehmen würden. „Die FDP setzt sich deshalb für solide Finanzen zur Zukunftssicherung unserer Stadt ein“, sagt Daniel Wagner.