Berlin. . Die Parteien wollen Wohlstand künftig auch an Sozial- und Umweltstandards messen. Das ist Ergebnis eines Berichtes, den die Enquetekommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität im Bundestag vorgelegt hat. Die Kommission hat nach gut zweijähriger Arbeit zum letzten Mal getagt.
Vielleicht wird man diesen Bericht später als Zeichen eines Epochenwechsels betrachten. Das Bruttoinlandsprodukt – der Geldwert der produzierten Waren und Dienstleistungen – gilt nicht mehr als beherrschendes Maß für das Wohlergehen der Menschen in Deutschland. Weitere offizielle Indikatoren treten hinzu, um die Lebensqualität zu beschreiben, etwa Sozial- und Umweltfaktoren.
Die Relativierung des Wirtschaftswachstums ist ein erstaunliches, weil parteiübergreifendes Ergebnis der Enquetekommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität im Bundestag, die nach gut zweijähriger Arbeit gestern zum letzten Mal getagt hat. „Politik und Gesellschaft sind sich der sozialen und ökologischen Risiken zunehmend bewusst, die mit der Ideologie materiellen Zuwachses einhergehen,“ so Grünen-Politiker Hermann Ott. Seine Kollegin Stefanie Vogelsang von der CDU sagt: „Seit der Zeit des Wirtschaftswunders wird das BIP fälschlicherweise als Maß für Wohlstand betrachtet.“
Zehn Indikatoren
Als Zeichen der Umorientierung schlägt die Mehrheit der Kommission aus Union, SPD und FDP vor, künftig zehn Indikatoren regelmäßig zu veröffentlichen. Vogelsang will, dass der offizielle Wohlstandsmaßstab eine Internetseite bekommt und vom Wissenschaftlichen Dienst gepflegt wird.
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Unter der Überschrift „materieller Wohlstand“ sollen das BIP, die öffentliche Verschuldung und die Einkommensverteilung erfasst werden. Letztere weist dann aus, wie viel mehr Geld ein Einwohner im wohlhabendsten Fünftel der Bevölkerung im Vergleich zum ärmsten Fünftel zur Verfügung hat.
Über „Soziales und Teilhabe“ gibt künftig unter anderem die Beschäftigungsquote Auskunft. Diese stellt den Anteil der Arbeitenden an der Bevölkerung dar. Sie hält die Kommissionsmehrheit für aussagekräftiger als die Arbeitslosenquote, die sich politisch zu leicht beeinflussen lasse. Hinzu kommen die Quote der Schüler mit einem höheren Bildungsabschluss, die Lebenserwartung und ein Indikator für demokratische Beteiligung. Unter dem Stichwort „Ökologie“ erscheinen der Ausstoß klimaschädlicher Gase, die Belastung mit Stickstoff unter anderem aus der Landwirtschaft und die Artenvielfalt in Flora und Fauna.
Grüne setzen auf den „Wohlstandskompass“
Linke und Grüne haben eigene Indikatorensets eingebracht. Die Umweltpartei kritisiert, dass eine Menge von zehn Indikatoren zu diffus sei. Ihr „Wohlstandskompass“ beinhaltet nur vier Größen: Natur- und Ressourcenverbrauch, Einkommensverteilung, BIP pro Kopf nach Kaufkraft und Lebenszufriedenheit. Für sie sollen die Bürger regelmäßig befragt werden.
Dass die Arbeit der Kommission neben vielen gemeinsamen Einschätzungen auch jede Menge Streit verursachte, zeigen die 135 Drucksachen mit mehreren tausend Seiten, die die Abgeordneten und Wissenschaftler produzierten. Zahlreiche wütende, freundliche, nachdenkliche oder belehrende Sondervoten zu Einzelfragen sind auf der Homepage des Bundestages nachzulesen.
