Berlin. “Deutschland durchquert stürmische Gewässer“, sagt der Bundeswirtschaftsminister und meint damit unter anderem die Schuldenkrise in Europa. Für 2013 hatte die Regierung im Frühjahr noch ein Wachstum von 1,6 Prozent erwartet. Nun ist es nur noch ein Prozent. Für 2012 hob sie ihre Prognose aber leicht an.
Die Eurokrise drückt stärker als erwartet auf die Wirtschaft in Deutschland. Die Bundesregierung geht in ihrer am Mittwoch vorgestellten Herbstprognose nur mehr von 1,0 Prozent Wachstum für nächstes Jahr aus. "Deutschland durchquert stürmische Gewässer angesichts der europäischen Staatsschuldenkrise und der konjunkturellen Abschwächung von Schwellenländern", sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) in Berlin. In der Folge hielten sich die Unternehmen "seit einiger Zeit bei Investitionen zurück", erklärte Rösler. Es sei wichtig, verlorenes Vertrauen bei den Unternehmern wieder zurückzugewinnen.
Noch im Frühjahr hatte die Regierung 1,6 Prozent Wachstum für 2013 erwartet. Für das laufende Jahr hob die Bundesregierung ihre Prognose hingegen leicht an. Sie rechnet mit einem Wachstum von 0,8 Prozent. Im Frühjahr hatte sie noch 0,7 Prozent prognostiziert.
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Der Arbeitsmarkt wird jedoch stabil gesehen. So rechnet die Bundesregierung mit einer leichten Abnahme der Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2012 auf rund 2,9 Millionen. Die Zahl der Arbeitslosen soll im kommenden Jahr in etwa konstant bleiben.
Viel hängt von der Entwicklung der Euro-Krise ab
Vieles spreche dafür, dass im nächsten Jahr die Weltwirtschaft wieder an Schwung gewinne, sagte Rösler. "Dann dürfte auch in Deutschland die konjunkturelle Dynamik wieder anziehen", fügte der Minister hinzu. Wachstumsimpulse würden wieder verstärkt vom Außenhandel kommen, wenngleich auch nicht so stark wie in vergangenen Jahren. Für 2012 erwartet die Bundesregierung einen Zuwachs der deutschen Exporte von 4,1 Prozent, für 2013 von 4,4 Prozent. Allerdings kam der Zuwachs in diesem Jahr vor allem von Ländern außerhalb des Euroraums.
Viel hängt somit von der weiteren Entwicklung der Eurokrise ab. Beschlossene Strukturreformen in den Euro-Krisenländern, einhergehend mit einer Haushaltskonsolidierung seien weiterhin der richtige Weg aus der Krise, betonte Rösler. Dies werde auch von den Finanzmärkten anerkannt. Vor allem Länder wie Irland und Portugal seien auf dem richtigen Weg, sagte der Minister. Gleichzeitig drängte Rösler darauf, bereits gegebene Reformversprechen einzuhalten. "Den Worten müssen jeweils auch Taten folgen."
Angesichts der Absenkung der Wachstumsprognose erklärte der CDU-Wirtschaftsrat, Deutschland als europäischer Stabilitätsanker sei gefährdet. "Wir befinden uns bereits im Sog der europäischen Austeritätspolitik. Die Schwächen der Südlander ziehen uns in die Fiskalkrise mit hinein", warnte der Wirtschaftsrat. Um der Wirtschaft nicht weiter zu schaden, sprach sich das Gremium gegen ein "Hochdrehen der Steuerschraube" aus und forderte einen entschlossenen Defizitabbau.(dapd, afp)