Hamburg. Die Bankenaufsicht für 6000 Banken in der Eurozone dürfte deutlich später an den Start gehen als bislang erwartet. Laut einem Medienbericht wird die Aufsicht nicht vor 2014 die Arbeit aufnehmen, also ein Jahr verspätet. Schneller lasse sich das Gesetz nicht in Form gießen, heißt es aus der EU.
Die zentrale Aufsicht für die 6000 Banken der Eurozone könnte einem Zeitungsbericht zufolge deutlich später kommen als bislang geplant. "Vor dem 1. Januar 2014 wird die Aufsicht nicht arbeiten", zitierte die "Financial Times Deutschland" am Donnerstag einen ranghohen Unterhändler. Entsprechende Signale mehrten sich in Brüssel. Der Start der Aufsicht war eigentlich ab 2013 geplant.
Die von den EU-Regierungschefs angepeilte Einigung auf ein Gesetz zur Einrichtung der Bankenaufsicht bis Ende dieses Jahres sei kaum noch zu schaffen, zitierte die "FTD" aus Kreisen der Euro-Staaten. Bekannt ist, dass die Mitgliedsstaaten in zentralen Punkten bislang noch keine Übereinkunft erzielten. So fordert die Bundesbank etwa trotz Einrichtung der zentralen Aufsicht eine starke Rolle der nationalen Finanzaufsichtsbehörden. EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) wollen hingegen viel Macht für die europäische Aufsicht, die bei der EZB angesiedelt sein soll.
Nicht-Euro-Länder wollen Mitspracherecht
Daneben fordert Schweden eine Änderung der EU-Verträge angesichts der Pläne für die gemeinsame Aufsicht. Dies soll Nicht-Euro-Ländern eine gleichberechtigte Mitsprache sichern. Auch Länder ohne die Gemeinschaftswährung können sich freiwillig der EZB-Aufsicht unterwerfen. Etwaige Vertragsänderungen würden den Prozess zur Einrichtung der gemeinsamen Aufsicht wahrscheinlich zusätzlich verzögern. (afp)
