Berlin. . Den möglichen Wechsel von Bundesbank-Chef Axel Weber zur Deutschen Bank hat SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf kritisiert. Weber gehe in einer Situation von Bord, in der die Finanzkrise noch nicht ausgestanden sei, wettert Gabriel.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den möglichen Wechsel von Bundesbank-Präsident Axel Weber in die Privatwirtschaft kritisiert. Weber gehe in einer Situation von Bord, in der die Finanz- und Währungskrise keinesfalls ausgestanden sei, sagte Gabriel am Donnerstag im NDR. Dies sei nicht besonders verantwortungsbewusst.
Reuters hatte bereits am Mittwoch in hochrangigen Kreisen der Euro-Zone erfahren, Weber stehe nicht mehr als Kandidat für die Nachfolge von EZB-Chef Jean-Claude Trichet im Herbst zur Verfügung und strebe keine zweite Amtszeit bei der Bundesbank an. Spekulationen, er bereite einen Wechsel zur Deutschen Bank vor, waren weder Weber, die Bundesbank noch Deutschlands größte Privatbank entgegengetreten.
Gabriel wirft Weber unfaires Verhalten vor
Zu den Spekulationen über seine Pläne wollte sich Weber auch am Donnerstag ausdrücklich nicht äußern. „Ich habe mit der deutschen Bundeskanzlerin gesprochen. Ich habe ihr zugesagt, dass ich mich dazu nicht äußern werde, bis wir uns im erneuten Gespräch wieder treffen können“, sagte er in Wien. „Wir werden alle Entscheidungen, die notwendig sind, in enger Abstimmung führen“, fügte Weber hinzu. „Und mehr gibt es zu diesem Thema nicht zu sagen.“
Gabriel sagte, die Bundesbank versuche in der aktuellen Krise, öffentliche Interessen durchzusetzen. Er halte es deshalb für unfair, wenn Führungsleute wie Weber die Bundesregierung mit dieser Frage alleine ließen. Die Grünen haben Weber aufgefordert, im Falle eines Wechsels in die Wirtschaft mindestens eine Karenzzeit von einem Jahr einzuhalten.
Steinmeier: Bundesregierung hat Weber nur halbherzig unterstützt
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier kritisierte mit Blick auf den möglichen Weber-Abgang die Politik von Kanzlerin (CDU). Die Bundesregierung habe Weber nur „halbherzig“ in der Debatte über die Trichet-Nachfolge unterstützt und bei der Präsentation des Wettbewerbspaktes ungeschickt agiert, sagte Steinmeier „Spiegel Online“. Weber habe deshalb offenbar „die Notbremse gezogen, um ein unwürdiges Gezerre um seine Person zu vermeiden“, sagte der SPD-Politiker.
SPD-Fraktionsvize Joachim Poß wiederum erklärte, es sei zu begrüßen, dass Weber „offensichtlich selbst erkannt hat, dass er nicht mehr der richtige Mann für die Trichet-Nachfolge an der Spitze der EZB ist“. Schon seit Monaten sehe es so aus, als sei Weber „nicht mehr unbedingt an einem Einvernehmen mit seinen EZB-Kollegen interessiert“. In „sehr ungewöhnlicher Weise“ habe sich Weber wiederholt in wichtigen Fragen von seinen Kollegen in der EZB abgesetzt.
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Werner Langen, sagte in Brüssel, Weber sei ein exzellenter Währungs- und Finanzfachmann, als Bundesbank-Chef aber „an sich selbst gescheitert“. Das Mitglied des EZB-Rats habe „die Anforderungen der politischen Zusammenarbeit nicht erkannt“. Ein möglicher Abgang bedeute jedoch keine Schwächung der deutschen Position im europäischen Gremium. „Sein Abgang aus persönlichem Frust ist verständlich, berührt jedoch nicht die Position Deutschlands in den Führungsgremien der EZB“, sagte Langen. (rtr/ap)