Niederaußem. .

Der Energieversorger RWE will in Niederaußem seinen Kraftwerkspark erweitern. Das Genehmigungsverfahren soll schon 2011 beginnen. Allerdings will das Essener Unternehmen einen zweiten Fall Datteln verhindern.

Deutschlands zweitgrößter Energieversorger RWE plant den Bau eines neuen Braunkohle-Kraftwerks im Rheinischen Revier. Am Standort Niederaußem könne eine Anlage mit bis zu 2.000 Megawatt (MW) entstehen, sagte am Mittwoch der Vorstandsvorsitzende der Stromerzeugungssparte Power, Johannes Lambertz. Das Genehmigungsverfahren soll bereits im nächsten Jahr eingeleitet werden. Eine Bauentscheidung sei allerdings erst zwei bis drei Jahre später zu erwarten, betonte Lambertz. Diese werde erst getroffen, wenn eine „nicht mehr beklagbare“ Genehmigung vorliege.

Planungen für den Bau eines CCS-Testkraftwerks mit Kohlendioxdabscheidung in Hürth hat der Essener Energiekonzern dagegen wegen der unsicheren Rechtslage vorerst gestoppt. „Das Projekt liegt mittlerweile auf Eis“, sagte Lambertz. Die als „Carbon Capture and Storage“ (CCS) bezeichnete Technologie gilt als Schlüssel, um Strom aus Kohle sauberer zu machen. In Deutschland fehlt bislang aber weiter ein gesetzlicher Rahmen. In Schleswig-Holstein war RWE auch mit dem Vorhaben gescheitert, dort das Kohlendioxid zu speichern. Damit begründete Lambertz auch den Stopp der Planungsmaßnahmen. „Wir haben die gesamte Ingenieursarbeit dokumentiert“, sagte Lambertz. Damit könnte das Projekt sofort wieder aufgenommen werden.

RWE unterstreicht Bedeutung der Braunkohle

Nach einer von RWE Power in Auftrag gegebenen Studie des Forschungsinstituts EEFA sichert die rheinische Braunkohlenindustrie bundesweit rund 42.000 Arbeitsplätze. In Nordrhein-Westfalen hängen demnach knapp 34.000 Jobs direkt und indirekt an der Gewinnung und Nutzung der Braunkohle.

Allerdings könnten die RWE-Baupläne durch das geplante Klimaschutzgesetz der Landesregierung ereitelt werden. „Das Gesetz gefährdet die rheinischen Braunkohle-Kraftwerke, wenn es Wirkungsgrade vorschreibt, die diese technisch nicht erreichen können“, warnte RWE-Vorstand Rolf Martin Schmitz in der „Rheinischen Post“. Zudem gefährde es den Ersatz von alten durch neue Kraftwerke, da diese womöglich nicht mehr genehmigungsfähig seien.

RWE warnt vor neuem Klimaschutzgesetz

Die Eckpunkte des Gesetzes, die Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) maßgeblich formuliert hat, sehen nach Angaben der Zeitung vor, dass in NRW die Emissionen von Treibhausgasen wie Kohlendioxid bis zum Jahr 2020 um 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent gesenkt werden. Klimaschutzziele sollen auch in die Raumordnung aufgenommen werden, die Basis für die Genehmigung von neuen Industrieanlagen ist. (dapd)