Berlin. Fiat und Magna wollen bis zum 20. Mai Konzepte für eine Übernahme von Opel vorlegen. Wenn sich aus diesen Konzepten eine klare Zukunftsperspektive ergebe, strebe die Regierung eine Treuhandlösung vor, teilten sowohl Wirtschaftsminister Guttenberg als auch Außenminister Steinmeier (SPD) mit.
Bei der Suche nach einem Investor für den angeschlagenen Autohersteller Opel richtet sich die Bundesregierung offenbar auf eine Übergangslösung ein. Demnach hält Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine Treuhandlösung für möglich, falls es ein akzeptables Gebot für den Autohersteller gibt. «Ich betone das Wort 'falls'», sagte der Minister nach einem Spitzengespräch am Donnerstag in Berlin, an dem unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilgenommen hatte.
Das Treuhandmodell der Bundesregierung findet auch die Zustimmung des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Im Gespräch mit der NRZ sagte der Außenminister am Donnerstag: "Ich bin erleichtert, dass alle in der Bundesregierung jetzt nicht mehr das Ob, sondern das Wie der Rettung von Opel diskutieren. Wir haben in der Regierung eine wachsende Zustimmung für eine staatliche Brückenfinanzierung für Opel. Die Opel-Werke, -Händler und Zulieferer in Deutschland dürfen nicht in den Strudel einer GM-Insolvenz geraten. Mit einer staatlichen Brückenfinanzierung gewinnen wir die nötige Zeit, um den besten Investor für Opel zu finden. Unser wichtigstes Ziel bleibt, die Standorte und möglichst viele Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern."
"Keine Steuergelder verschleudern"
Guttenberg sagte weiter, in dem Gespräch habe völlige Übereinstimmung mit dem Koalitionspartner über diese denkbare Lösung geherrscht. Das Treuhandmodell werde bereits jetzt mit der amerikanischen Seite verhandelt. Ein solcher Schritt hätte das Ziel, «dass die Verhandlungen fortgeführt werden können und zum zweiten, dass keine Steuergelder verschleudert werden», sagte Guttenberg.
Der Wirtschaftsminister hatte bereits in einem Interview am Wochenende erklärt, er erwäge, die Anteile von GM an Opel im Fall einer Insolvenz vorübergehend einem Treuhänder zu übergeben. Gleichzeitig könne ein Bankenkonsortium dem Unternehmen in dieser Zeit Überbrückungshilfen gewähren. So wäre der Bestand der Firma bis zu einer endgültigen Einigung gesichert.
Mit Material von ap