Brüssel. Die EU stellt das Kartell-Ermittlungsverfahren gegen den Essener RWE-Konzern ein. Sie hatte untersucht, ob RWE seine Marktmacht missbraucht. Allerdings mussten die Kartellwächter eingestehen, dass es zu aufwändig war, den Verdacht nachzuweisen.
Der Essener Energiekonzern RWE muss keine Strafen oder Auflagen durch die EU-Kommission mehr fürchten. Europas oberste Wettbewerbshüter haben die Untersuchungen darüber eingestellt, ob RWE seine Macht auf dem Strommarkt missbraucht hat oder nicht.
Diese Nachforschungen waren eingeleitet worden, nachdem in einer groß angelegten EU-Analyse der Strombranche kartellrechtliche Vorbehalte gegen die Geschäftspraktiken einiger großer Anbieter aufgekommen waren. Unter anderem stand der Vorwurf im Raum, dass Kraftwerkskapazitäten zurückgehalten und Großhandelspreise manipuliert wurden.
Kartellbehörde kapituliert vor hohem Aufwand
Die Einstellung der Ermittlungen bekräftige die „auch durch unabhängige Wirtschaftsprüfer bestätigte Einschätzung, dass sich RWE marktkonform verhält“, betont das Unternehmen. Und Vorstandschef Jürgen Gr0ßmann legt sogar noch einen drauf, indem er sich über den „politischen Generalverdacht“ ärgert, unter den die Stromwirtschaft in den vergangenen Jahren gestellt wurde und mahnt, sich mit „Pauschalvorwürfen“ künftig zurückzuhalten.
Die EU-Kommission hat eine andere Sicht der Dinge. „Das ist kein Beweis der Unschuld“, kontert ein Sprecher der EU-Behörde. Vielmehr sage die Entscheidung, das Verfahren einzustellen, nur aus, dass es unangemessen aufwändig gewesen wäre, RWE etwas nachzuweisen.
