Witten. Woanders gibt es das längst. Nun soll auch Witten mit Hilfe eines mobilen Bürgerkoffers Dienste in Seniorenheimen anbieten. Und das geht so.
Wer nicht mehr beweglich genug ist oder schon an der Online-Terminvergabe scheitert, für den wäre es eine große Erleichterung, wenn das Bürgerbüro der Stadt Witten seine Dienste künftig auch in Pflegeheimen oder beim Hausbesuch anbieten würde. Die SPD-Fraktion fordert deshalb die Anschaffung sogenannter Einwohner-und Einwohnerrinnenkoffer.
„Sie kosten mit 6000 Euro pro Stück nicht viel und haben sich schon in anderen Städten bewährt“, erläutert deren sozialpolitischer Sprecher Claus Humbert. Mittlerweile gibt es Bürgerkoffer in Sachsen und in Hamburg, an der Mosel und im Schwarzwald. Auch in Gladbeck, Recklinghausen und Moers macht das Bürgeramt schon Hausbesuche. „Dort können außerhalb des Rathauses An- und Ummeldungen vorgenommen, Meldebescheinigungen ausgestellt, Kopien und Unterschriften beglaubigt, Ausweise beantragt und biometrische Passfotos gemacht werden“, zählt SPD-Ratsfrau Petra Schubert auf.
Wittener SPD hatte bereits 2016 einen Antrag gestellt
Der Koffer ist etwa 17 Kilo schwer. Er enthält einen Laptop, einen Drucker sowie einen Scanner und sei mit der Software im Bürgerbüro vernetzt. SPD-Sozialpolitiker Tim Koch könne sich vorstellen, dass er in begründeten Fällen auch zu festen Sprechzeiten in den Ortsteilen oder bei Sonderaktionen wie der Registrierung von Geflüchteten in den Unterkünften eingesetzt werde.
Bereits 2016 hatte sich die SPD-Fraktion in einem Antrag für eine solche „Verwaltung vor Ort“ eingesetzt. Schon damals habe ein ergänzender Prüfantrag für die „Verwaltung aus dem Koffer“ Aufnahme in den Beschluss gefunden. „Doch leider hat die Stadt uns dazu nach all den Jahren noch kein Ergebnis vorgelegt“, kritisiert Humbert. Warum das so ist und was der Prüfauftrag ergeben hat, dazu hat sich die Stadt auf Anfrage dieser Redaktion bislang ebenfalls nicht geäußert.
Antrag soll nun im Wittener Ausschuss diskutiert werden
Jetzt werde es höchste Zeit – zumal die technischen Möglichkeiten des Koffers inzwischen ausgereifter seien. Auch mehr Personal, das die Kosten in die Höhe treiben könnte, wäre nicht nötig. Wenn jemand mit dem Koffer unterwegs sei, könne schließlich einer der Serviceplätze im Rathaus leer bleiben.
Die drei SPD-Ratsmitglieder haben bereits im Juni einen entsprechenden Antrag an den Sozialausschuss gerichtet, über den nun in der nächsten Sitzung am Mittwoch, 23. November, diskutiert werden soll. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen trägt das Anliegen mit.