Wattenscheid. Neuer Bezirksbürgermeister in Wattenscheid ist Hans-Peter Herzog (SPD), Kandidat der neuen WAT-Koalition von SPD, Grünen, FDP. Er hat viel vor.
Der 67-Jährige erhielt am Dienstag in geheimer Abstimmung ein einstimmiges Votum in der Bezirksvertretung Wattenscheid. Zur Abstimmung stand eine gemeinsame Liste, schon im Vorfeld mitgetragen von dieser neuen Koalition sowie CDU und UWG/Freie Bürger, die neben Herzog als neuen Bürgermeister zudem Marc Westerhoff (CDU) als ersten sowie Oliver Buschmann (Grüne) als zweiten Stellvertreter vorsah.
Sitzung in der Zeche Holland
Von den 18 anwesenden Mitgliedern der neu gewählten WAT-Bezirksvertretung (Steffi Wingler von der SPD fehlte erkrankt) waren 14 für diese Liste; es gab eine ungültige Stimme und drei Enthaltungen. AfD und Linke sind jeweils mit einer Stimme im WAT-Bezirk vertreten.
Hans-Peter Herzog bedankte sich bei seinem Vorgänger Manfred Molszich (70, SPD), der schon vor einem Jahr erklärt hatte, nicht mehr anzutreten, für dessen engagierte Arbeit sechs Jahr in diesem Amt und insgesamt 36 Jahren in der Kommunalpolitik, aus der er nach eigenem Bekunden jetzt ausscheidet.
Die stark verjüngte CDU-Bezirksfraktion hatte zuvor am Dienstag Gerd Kipp einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt für Hans Balbach , der nach vielen engagierten Jahrzehnten im WAT-Bezirk ausgeschieden war.
Aufbruchstimmung verbreiten
Es war insgesamt ein Generationswechsel in der Wattenscheider Bezirksvertretung, die mit vielen neuen Gesichtern unter Coronabedingungen in der Alten Lohnhalle der Zeche Holland tagte. Auch das äußerliche Umfeld verhieß damit Aufbruchstimmung in einer nicht einfachen Zeit. „Es gilt, Wattenscheid in dieser schwierigen Umbruchphase nach vorne zu bringen und gut gerüstet für die Zukunft aufzustellen“, erklärte Hans-Peter Herzog in seiner Antrittsrede.
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„Wir haben bereits viele Themen angestoßen und realisiert, von Zeche Holland bis Ehrenmalpark . Neue Ideen und Wege zur Umgestaltung und Sanierung der Hellwegstadt kommen hinzu, vom August-Bebel-Platz über große neue Wohngebiete bis um Stadtgarten-Umbau. Wir wollen Wattenscheid fit machen, um gut gerüstet für die nächste Zeit aufzustellen. Es gibt ohne Zweifel genug Probleme, die es hier anzupacken gilt, das haben auch die intensiven Diskussionen in der Politik und mit den Bürgern gezeigt. Das alles geht nur mit gemeinsamen Kräften.“ Dass es gilt, Wattenscheid in dieser Umbruchphase gezielt nach vorne zu bringen, hatte zuvor auch Josef Winkler (71, Vorsitzender der Bezirksfraktion UWG/Freie Bürger) betont, der als Alterspräsident die Sitzung der Bezirksvertretung eröffnet hatte.
Sofortprogramm für Wattenscheid
Der Bezirk begrüßte einhellig das Landes-Sofortprogramm „Innenstadt 2020“ für Wattenscheid. Mit 214.500 Euro soll von 2021 bis 2023 die Entwicklung der schwächelnden Wattenscheider City gefördert werden. Der kommunale Eigenanteil fürs Sofortprogramm beträgt 10 Prozent, der Rest sind Landesmittel. Die Wattenscheider Innenstadt ist laut Stadt wie viele andere Stadt(teil)zentren aufgrund von „diversen Herausforderungen“ von einem zunehmenden Funktions- und Bedeutungsverlust betroffen. Die grundsätzliche Situation des innerstädtischen Einzelhandels habe sich durch die Corona-Pandemie seit dem Frühjahr weiter verschärft.
Neben einer bereits im ISEK Wattenscheid festgestellten notwendigen Diskussion über die zukünftige Entwicklung der Wattenscheider Innenstadt seien aufgrund der Pandemie darüber hinaus kurzfristig gezielte und besondere Angebote und Instrumente zur Stärkung und Unterstützung des Standortes sowie der Eigentümer und Geschäftstreibenden erforderlich. Das Land NRW bietet mit dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020“ kurzfristige Fördermöglichkeiten, um den Entwicklungen vor Ort begegnen zu können. Die Stadt Bochum hat einen Antrag zu diesem Förderprogramm auch für die Wattenscheider Innenstadt fristgemäß zum 16. Oktober bei der Bezirksregierung gestellt. Der Verwaltungsvorstand hat die Teilnahme an dem Sofortprogramm für die Innenstadt Bochums und Wattenscheider Innenstadt beschlossen. Da die Antragsfrist bereits am 16. Oktober auslief, hätten laut Stadt im Vorfeld keine politische Beratung erfolgen können.
214.500 Euro stehen bereit
Über das Sofortprogramm sollen zukünftige Nutzungsoptionen und Trends sowie das innerstädtische Angebote durch ergänzende Angebote unterstützt werden. Insbesondere sollen neue Trends der Innenstadtentwicklung, z.B. tendenziell weniger Handel, dafür mehr Gastronomie, verfolgt werden. Diese Nutzungen sind für die Belebung der Innenstädte und die Schaffung einer attraktiven Atmosphäre von sehr großer Bedeutung. Dieses gilt es daher besonders in Wattenscheid zu unterstützen und zu beraten. Geplante Wettbewerbe mit Gründern könnten hierbei gute Konzepte und attraktive Ansätze liefern und zu einer Belebung der Innenstadt führen.
Innovative Ansätze
Innovative Ansätze könnten sich zudem aus dem laufenden Forschungsprojekt zum Thema „Urbaner Produktion“ gemeinsam mit der Hochschule Bochum und dem Institut für Arbeit und Technik aus Gelsenkirchen ergeben, das bereits seit zwei Jahren in Wattenscheid durchgeführt wird.
Die Verwaltung hat aufbauend auf der vorhandenen Kenntnislage einen Förderantrag für die Förderbausteine Verfügungsfonds Anmietungen, Anstoß eines Zentrenmanagements und Innenstadt-Verfügungsfonds sowie Abwicklungskosten fristgerecht eingereicht. Die Bausteine für ein „Unterstützungspaket bei Einzelhandelsgroßimmobilien“ und zur „Finanzierung der Nebenkosten für einen Zwischenerwerb von Einzelhandelsgroßimmobilien“ sind laut Stadt für die Wattenscheider Innenstadt nicht relevant.
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