Neviges. Der Kommunale Ordnungsdienst zeigt Präsenz an der Gesamtschule Neviges. Wie es mit den Halteverboten läuft und welche Verbote folgen könnten.
Es ist ein bisschen wie ein Katz-und-Maus-Spiel – die Verkehrssituation rund um die Gesamtschule Neviges. Waren die Autofahrerinnen und Autofahrer, die morgens ihre Kinder zur Schule bringen und nachmittags dort wieder abholen, zunächst vorsichtiger, als im November letzten Jahres die Diskussion um die Elterntaxis aufflammte und die Stadt daraufhin Kontrollen ankündigte, werden nun wieder häufiger die Verkehrsregeln missachtet.
Gerüchten zufolge gibt es in Eltern-Whatsapp-Gruppen gar Warnungen, wenn der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) vor Ort ist und kontrolliert. Dann nämlich halten sich erstaunlich viele „Chauffeure“ an die Regeln – und lassen die Kinder ordnungsgemäß an den vorgesehenen Stellen aus- und einsteigen.
Insgesamt sei es seit November etwas besser geworden, ist von Anwohnern zu hören. Aber besser sei eben auch nicht gut.
Hol- und Bringzone für die Gesamtschule Velbert-Neviges wurde eingerichtet
In einer ersten Stufe hatte die Stadt Velbert im Bereich der Zufahrt zum Wohngebiet eine Hol- und Bringzone eingerichtet, welche es seither ermöglicht, Schülerinnen und Schüler abzusetzen bzw. abzuholen, ohne die Schule selbst ansteuern zu müssen. „Hier bestehen ausreichende Platzverhältnisse, um ein sicheres Ein- und Aussteigen zu ermöglichen“, heißt es in einer Stellungnahme der Stadtverwaltung, die eigentlich im Bezirksausschuss Neviges in der vergangenen Woche hätte vorgestellt werden sollen. Der Ausschuss wurde jedoch kurzfristig abgesagt, da die Vorsitzenden erkrankt waren.
Schriftlich liegen die Verwaltungs-Einschätzungen jedoch bereits vor. Darin wird nicht nur der jetzige Ist-Zustand mit neuen Halteverboten im Schulumfeld beschrieben, es werden auch mögliche weitere Schritte aufgezeigt, sollten die bisherigen Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg zeigen.
Die Straße kann nach geltendem Recht nicht einfach gesperrt werden
In diesem Fall könnte die Zufahrt zur Schule hinter der Hol- und Bringzone zu den „Elterntaxi“-Zeiten gesperrt werden. Die Stadtverwaltung verweist allerdings darauf, dass „nach aktuell geltender Rechtslage eine Sperrbeschilderung, welche – auch zeitweise – den gesamten Anliegerverkehr mit Ausnahme der Bewohner ausschließt, nicht als dauerhafte Lösung dienen kann“.
Grundschule statt Gesamtschule könnte Situation noch verschärfen
Mit Blick in die Zukunft erinnert die Stadt daran, dass der Standort der Gesamtschule aufgrund des Neubaus am Waldschlösschen zwar aufgegeben werden soll, jedoch dann in der Maikammer eine Grundschule geplant sei. Und: „Aufgrund von Erfahrungen zeigt sich, dass der Anteil an Elterntaxis an Grundschulstandorten tendenziell höher ist“. Es sei darum eine langfristige Lösung erforderlich.
„Schützenhilfe“ kommt möglicherweise aus Düsseldorf. Laut NRW-Verkehrsministerium gibt es Pläne, die Möglichkeiten von Zufahrtsbeschränkungen von Schulstraßen neu und rechtssicher zu regeln. Damit sei im zweiten Quartal des Jahres zu rechnen.
KOD Velbert war 28 Mal vor Ort – neun Verfahren eingeleitet
Kontrollen auch an anderen Schulen
Nicht nur rund um die Gesamtschule Neviges haben in den vergangenen Wochen Kontrollen stattgefunden. Auch an anderen Schulen hat der Kommunale Ordnungsdienst verstärkt kontrolliert.
Die Stadt appelliert an Eltern: „Lassen Sie Ihre Kinder zur Schule laufen.“ Denn die sogenannten „Elterntaxis“ sorgen ausgerechnet vor Schulgebäuden regelmäßig für unübersichtliche und gefährliche Situationen.
Indes war der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) nach eigenen Angaben zwischen Mitte November und Mitte Januar 28 Mal im Rahmen der Schulwegsicherung vor Ort in der Maikammer, hat neun Verfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten eingeleitet – und dazu mehrere Gespräche mit Autofahrern geführt. Dass das nicht realistisch die Situation widerspiegelt, weiß man auch im Rathaus: „Die Eltern bzw. Elterntaxis wissen um das Thema und haben schnell ein Gefühl dafür, ob jemand von der Ordnungsbehörde am Schulstandort ist.“ Ein echtes Katz-und-Maus-Spiel halt.