Velbert. Im Kampf gegen Leerstände kommt 2024 ein neues Landesprogramm. Was Velbert plant, Taten in Langenberg und Neviges auch weiterhin zu unterstützen.
Wer künftig beispielsweise ein neues Geschäft oder einen Gastronomie-Betrieb eröffnet oder wer eine Geschäftsnachfolge antritt, mit diesem Schritt einen Leerstand beendet und sich bei der Miete von der Stadt Velbert unter die Arme greifen lässt, der muss dafür auch einige wichtige Kriterien erfüllen. Das reicht von Mindestöffnungszeiten über eine Beratung beim Startercenter NRW und einen Geschäfts- bzw. Businessplan, umfasst auch eine Bonitätsprüfung. Genaueres und sämtliche Details stehen in den „Richtlinien der Stadt Velbert über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Leerstandsmanagements der Wirtschaftsförderung“. Für deren Änderung hat der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig votiert.
Nächste Woche ist abschließend der Rat dran. Aber es muss noch mehr entschieden werden. Es geht ums Geld und die künftige Förderung.
Mit Landeshilfe 14 Verträge in Velbert geschlossen
Hintergrund: Zum Jahresende endet nämlich das Landesförderprogramm „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020“. Hierbei konnte die Stadt Velbert dank des „Verfügungsfonds Anmietung“ Ladenlokale anmieten und zu einer stark reduzierten Miete weitervermieten. Das hat bisher zu 14 Mietverträgen geführt: sieben im Stadtbezirk Mitte, vier in Langenberg und drei in Neviges. Velbert hat sich mit diesen drei so genannten Konzentrationsbereichen für das Folgeprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“ (2024 - 2027) beworben. Man geht allerdings im Rathaus davon aus, dass wohl nur der Antrag für Velbert-Mitte bewilligt werden könne.
Qualität des Projektes im Fokus
Jörg Ostermann betonte aber in der erwähnten Sitzung, dass man Langenberg und Neviges „gerne ähnliche Unterstützung geben“ wolle. Darüber hinaus führte der Beigeordnete zu den Richtlinien aus, dass die Zuschussdauer auf 24 Monate verdoppelt und der Einmal-Zuschuss u. a. für Anschaffungskosten um 500 auf 2500 Euro angehoben werde. Weiter würden die Erwartungen hinsichtlich der Qualität erhöht, „das dient auch der Qualität des Projekts“.
Budget fürs kommunale Zuschussprogramm wächst
Doch zurück zum Vorgehen mit Blick auf Langenberg und Neviges: Angesichts der absehbaren Priorität für Velbert-Mitte im Zuge des neu aufgelegten NRW-Programms werden jetzt aus im Etat-Entwurf 2024 eingebrachten Mitteln für das Landesförderprogramm namens „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW“ Eigenanteile im Rahmen des Förderbausteins „Verfügungsfonds Anmietungen“ der Anträge für diese beiden Ortszentren nunmehr dem Budget für das städtische Zuschussprogramm zugeschlagen. Das erhöht sich dadurch von 30.000 auf 45.615 Euro.
Lob und Zustimmung zum Vorgehen
„Es ist sehr gut und wichtig, dass wir Neviges und Langenberg nicht abhängen“, kommentierte Andreas Kanschat (Grüne) lobend dieses Vorgehen. Dirk Lukrafka begrüßte ausdrücklich die verdoppelte Förderdauer. „24 Monate sind echt wichtig“, sagte der Bürgermeister, „das braucht ja schließlich auch eine gewisse Zeit.“
An Aktualität und Bedeutung nichts verloren
Das im Juni 2020 aus der Taufe gehobene städtische Mietzuschussprogramm ist Ostermann zufolge nicht nur gut angelaufen, sondern hat auch „an Aktualität nichts verloren“. Das sei „ganz deutlich“. Seit Förderbeginn wurden 32 Anträge gestellt. 14 konnten bewilligt werden, drei sind derzeit in Bearbeitung, zehn mussten abgelehnt werden und fünf Antragsverfahren wurden eingestellt. So die Bilanz.
Insgesamt erfolgreich gelaufen
Von den sieben schon ausgelaufenen Förderungen bestehen fünf weiterhin am Standort Velbert; zwei von ihnen sind innerhalb des Stadtgebietes umgezogen. Ein Geschäft wird knapp zwei Jahre nach Ablauf der Förderung Anfang 2024 geschlossen; eine Ansiedlung wurde aufgegeben. „Insgesamt ist das Zuschussprogramm demnach als erfolgreich im Sinne der Leerstandsbehebung und Existenzgründungsförderung einzuschätzen“, heißt es in der Vorlage seitens der Verwaltung. Die bisherigen Gesamtausgaben summieren sich auf rund 85.000 Euro.
>>> Sitzung des Stadtrates im Forum und per Live-Übertragung verfolgen
Der Rat tagt am Dienstag, 12. Dezember, im Forum Velbert ab 17 Uhr. Themen sind dort u. a. Gebühren-Satzungen, das Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 und die Vergabe des Heimat-Preises 2024. Die Vorlage zum Leerstandsmanagement ist im Ratsinformationssystem online verfügbar.
Die Bürgerschaft ist zur Teilnahme an der öffentlichen Sitzung eingeladen. Den Link zur Live-Übertragung findet man auf der städtischen Website www.velbert.de und auf den Social-Media-Kanälen der Stadt. Wer den Livestream nicht verfolgen kann, kann die Aufzeichnung der Ratssitzung nachträglich über die genannten Links abrufen.