Oberhausen. Nur sieben Minuten dauerte die Bezirksvertretung Osterfeld. CDU: Manche Themen werden abgewunken
Die Frage nach dem Internetausbau für die Osterfelder Heide – hierzu sollte die Telekom Stellung nehmen – wird auf die nächste Sitzung vertagt, und auch mit dem Thema Parken und Verkehr an der Fahnhorststraße wird sich die Politik erst nach den Sommerferien beschäftigen.
Sieben Minuten dauerte die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld – inklusive Verabschiedung der CDU-Frau Anke Ostendorf – am Dienstag. Nicht viel länger der nicht-öffentliche Teil. Auch die weiteren Themen wie Baumfällungen, Baustellen in Osterfeld und selbst den Haushaltssanierungsplan nahm man „zur Kenntnis“.
Kein Bock auf Politik?
Bürgerfragen gab es keine, Diskussionsbedarf ihrer Vertreter: null. „Kein Bock mehr auf Politik?“, könnte man angesichts der Eile fragen, in der Themen durchgewunken wurden oder gar nicht erst auftauchten, zumal bereits die Sitzung im Mai ausfiel, weil es an Inhalten mangelte.
Diskutieren könnte man dabei über einiges: das so genannte Bretterhaus am Markt, die weiterhin hohe Knöllchen- und Abschleppquote während der neuen Innenstadt-Reinigung, die Zukunft des Einkaufszentrums Heide, die Zukunft der Jugendarbeit, der (leerstehenden) Schlecker-Filialen oder gar die Weiterentwicklung des Stadtteilkerns.
„Es wird diskutiert“, widerspricht Immanuel Schuler (FDP) dem Anschein ‘Null Bock’ und lobt stattdessen die „sehr gute Zusammenarbeit aller Parteien in Osterfeld. Die Probleme werden im Vorfeld in Gesprächen zwischen Bürgern und Politik gelöst.“
SPD-Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Pflugbeil räumt ein: Wegen des verschobenen Sparpakets hätten manche Themen zurückstehen müssen, „aber die Länge einer Sitzung hat nichts mit der Qualität zu tun“. Vor den Ferien seien viele Aufgaben abgearbeitet, nach der Sommerpause wäre die Themenliste naturgemäß länger.
Politik habe auf manche Schicksale keinen Einfluss
Und auf manche Dauerbrenner wie das Schicksal des Gartendoms, Schuhhaus Erwig oder das Bretterhaus, so der Bezirksbürgermeister, habe die Politik sogar keinen Einfluss. „Darüber zu diskutieren, hat dieselben Konsequenzen, als würden wir uns über die Mannschaftsaufstellung von RWO unterhalten.“ Bis auf eine kurzweilige Unterhaltung also keine. Denn diese seien eine privatrechtliche Angelegenheit.
Stadtteilrundgang Osterfeld
Ludgerus Breuckmann, das neue BV-Mitglied der CDU für Anke Ostendorf, sieht dies anders: „Bestimmten Themen werden von der Mehrheitspartei abgewunken.“ Dazu zählten etwa der Gartendom und Eissporthalle. Breuckmann fordert eine neue Diskussionskultur: „Die Bezirksvertretung sollte bürgergerecht, ehrlich und gradliniger sein.“ Und er kritisiert auch den Umgang unter den Parteien: Es komme vor, dass Informationen strategisch zurückgehalten werden, um den politischen Gegner in der Diskussion bloß zu stellen.
Forum mit Bürgern in Osterfeld gefordert
Die Klagen wurden zuletzt nach dem Aus der beiden Schlecker-Filialen deutlich: „Jetzt haben sie uns auch noch das letzte Bisschen genommen“, sagten zahlreiche Osterfelder gegenüber dieser Zeitung. Über die immer schlechter werdenden Einkaufsmöglichkeiten in ihrem Nahversorgungszentrum sprachen sie, konnten gleich eine Vielzahl von leerstehenden Häusern und Gebäuden nennen, die das Erscheinungsbild ihres Stadtbezirks verschlechterten.
Was Osterfeld fehle, sei eine richtungsweisende Grundsatzdiskussion auf breiter Basis, findet Rudolf Krenz. Der Vorsitzende des Osterfelder Bürgerrings sieht in vielen Bereichen Gesprächsbedarf, etwa in Bezug auf den Revierpark. „Man sollte ein Bürgerforum einberufen. Wir brauchen eine offene Diskussion.“
Ähnliches hatte der Bauunternehmer Werner de Witt schon Anfang des Jahres gefordert und er fordert es weiter. Die Eheleute de Witt wollen das als „Bretterhaus“ bezeichnete Gebäude am Marktplatz abreißen und neu errichten sowie unterm Marktplatz eine Tiefgarage bauen. Vielerorts sind sie in Osterfeld angeeckt, de Witt sieht in dem Neubau aber vor allem eine Chance, um etwa den Marktplatz neu anzulegen. „Dafür braucht es aber Diskussionen. Das gilt ganz grundsätzlich: Niemand investiert in einem Stadtteil, in dem man nicht weiß, was die Leute wollen.“
Die Bezirksvertretung biete Raum für diese Bürgerbeteiligung, sagt Walter Paßgang, ehemals Vorsitzender des Bürgerrings sowie Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion. „Bestimmte Themen müssen immer wieder in den Fokus gerückt werden. Wo können Kooperationen gefunden werden, wo müssen Gespräche geführt werden? Wenn wir gemeinsam über die Zukunft nachdenken, kommen auch die Bürger und beteiligen sich.“ (stew)
