Oberhausen. Die CDU Oberhausen argumentiert als größte Opposition im Rat gegen den Ausbau der Straßenbahn 105 von Essen-Frintrop bis ans Centro. Der Lückenschluss sei sinnvoll, aber zu teuer. Beim Bürgerentscheid gehen die Christdemokraten davon aus, dass die Oberhausener ihnen zustimmen und gegen das Projekt stimmen.
Die größte Opposition im Rat, die Oberhausener CDU, hat sich nach einigen internen Diskussionen entschieden, dem von der SPD vorgeschlagenen Ratsbürgerentscheid zwar zuzustimmen, dann aber klar gegen die 3,3 Kilometer lange Verbindung der Straßenbahn 105 von Essen-Frintrop nach Oberhausen-Centro zu argumentieren. Das wurde bei ihrer mehrtägigen Klausurtagung in Rheinland-Pfalz von der Fraktion so beschlossen.
Zwar halten die CDU-Fraktionsmitglieder den Lückenschluss zwischen den benachbarten Städten für verkehrspolitisch sinnvoll, doch sie kritisieren den geplanten Verlauf der Bahnstrecke über das Stahlwerksgelände – und sie sind davon überzeugt, dass die Kosten des 80-Millionen-Euro-Projekts, das vor allem aus dem Bundesetat finanziert wird, viel zu hoch sind.
13 Millionen Euro Stoag-Eigenanteil
„Die unglaublichen Kosten und den daraus entstehenden Eigenanteil für Oberhausen, der schon 2012 mit knapp 13 Millionen Euro berechnet worden war, kann sich niemand leisten, zumal die Ausgaben erfahrungsgemäß am Ende leicht bei 100 Millionen Euro landen“, sagte Schranz. Die aus dem Eigenanteil und dem Betrieb errechneten Aufwendungen für die Stoag von 400.000 Euro im Jahr bewertet er als nicht tragbar. „Wir dürfen die Fahrpläne nicht noch weiter zusammen streichen, nur weil wieder mal ein Leuchtturm-Projekt her muss.“
Der Fraktionschef bezeichnet die Planung als veraltet. „Die Bahn soll Gebiete wie das Stahlwerksgelände erschließen, deren fehlgesteuerte Entwicklung sich als Jahrhundertfehler entpuppt hat. Damit hat die SPD die Grundlage für die Bahn selbst ruiniert.“
SPD wird Kalkül vorgeworfen
Mehr als bedauerlich
Vor der Oberbürgermeister-Wahl im September 2015 lässt sich die größte Oppositionspartei natürlich die Chance nicht entgehen, die regierende Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP zu stellen und vorzuführen. Die CDU ist nun gegen die Straßenbahnlinie 105; die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben angekündigt, für das Projekt zu werben.
Der noch vor der OB-Wahl angestrebte Ratsbürgerbescheid zum 80-Millionen-Euro-Projekt, das weitgehend der Bund wegen der verkehrspolitischen Bedeutung bezahlt, gerät so in die taktisch-politischen Mühlen des OB-Vorwahlkampfes. Der 105-Wahltermin wird damit zum Prüfstein für die Stimmung bei den Oberhausenern: Für die SPD oder für die CDU? Der Inhalt des Ratsbürgerentscheids droht unter die Räder zu kommen.
Das ist schade: Der volkswirtschaftliche Nutzen für eine moderne Straßenbahn-Verbindung zwischen Essen und Oberhausen ist laut unabhängiger Gutachter doppelt so hoch wie üblich. Die Stoag selbst müsste für dieses Zukunftsprojekt netto nur 400.000 Euro jährlich tragen. Ein Nein der Bürger zu einer deutlich besseren Infrastruktur in ihrer Stadt wäre mehr als bedauerlich.
Schranz ist ziemlich überzeugt davon, dass die Kritiker des Infrastrukturprojekts beim Bürgerentscheid klar obsiegen werden. Aller Erfahrung nach würden bei ähnlichen Abstimmungen immer die Gegner der Großinvestition die Oberhand behalten, wie zuletzt beim gescheiterten Ausbau der Essener Messe. Die bereits aufgelaufene Planungskosten der Stoag von 860.000 Euro seien damit wohl verloren. Im November 2012 hatte Rot-Grün im Rat den Planungsauftrag für den Ausbau erteilt.
Schon vor dem Bürgerentscheid sei der SPD das Risiko eines Neins zur Bahn durchaus bewusst. Die SPD sei seit Jahren für die Linie 105, befrage nun aber die Oberhausener, um nicht vor der wichtigen Wahl des Oberbürgermeisters im Herbst 2015 in den Fokus kritischer Bürger zu geraten. „Es geht also um Macht. Die SPD hat so das Aus der Straßenbahn-Verbindung durch die Hintertür eingeleitet.“
