Oberhausen. . Die Wohnsituation für Hartz IV-Bezieher bessern, die energetischen Haussanierungen erhöhen und die städtischen Ausgaben für Unterkunft und Heizung bei Langzeitarbeitslosen verringern – lässt sich das auf einen Nenner bringen? Das Rathaus prüft derzeit einen entsprechenden Vorschlag von SPD und Grünen.

Die Wohnsituation für Hartz IV-Bezieher bessern, die energetischen Haussanierungen in Oberhausen erhöhen und zugleich die städtischen Ausgaben für Unterkunft und Heizung bei Langzeitarbeitslosen verringern – lässt sich das auf einen Nenner bringen? Das Rathaus prüft derzeit einen entsprechenden Vorschlag von SPD und Grünen. Sie orientieren sich dabei am sogenannten Bielefelder Klimabonus.

Dieses Modell hat folgenden Hintergrund: In Bielefeld gab es auf der einen Seite bei Wohngebäuden einen erheblichen Sanierungsstau, auf der anderen drohte Hartz IV-Beziehern ein Zwangsumzug, wenn ein Haus saniert wurde und infolgedessen die neue Kaltmiete eine bestimmte Grenze überstieg.

Gestaffelte Boni

Das Modell des Klimabonus sieht vor, dass diese Grenzen angehoben werden. Je geringer der dokumentierte Energieverbrauch ist, desto höher darf dann die Kaltmiete sein. Beim Bielefelder Klimabonus wurden Werte von 0,35 Euro bis 0,65 Euro pro Quadratmeter festgelegt.

Die Folgen: Die Vermieter bekommen einen Anreiz, in energetische Sanierungen zu investieren und die Mieter können wohnen bleiben. Mehrkosten für die Stadt entstehen nicht, weil zugleich deren Ausgaben für die Heizkostenerstattung sinken. Allein in diesem Jahr bezahlt Oberhausen für Unterkunft und Heizung von Hartz-IV-Beziehern 59 Millionen Euro.

"Das Modell ist ein Erfolg"

„Je nachdem, welche Energiemaßnahmen durchgeführt werden, kann eine Kommune sogar Geld einsparen“, sagt der Geschäftsführer der Bielefelder Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft (BGW), Norbert Müller.

Die Bielefelder Stadtverwaltung habe das Modell zunächst abgelehnt, erinnert sich der Geschäftsführer. „Dann aber hat die Politik sich dafür eingesetzt. Am Ende hat der Rat sogar einstimmig für das Modell gestimmt.“ Seine Bilanz nach über viereinhalb Jahren: „Das Modell ist ein Erfolg.“

„Ordentlicher Wohnraum“

Oberhausens Soziademokraten und Grüne, die den Prüfauftrag im Soziaausschuss gestellt haben, erhoffen sich weitere positive Effekte, zum Beispiel hinsichtlich der Vielfalt der Stadtgesellschaft in den einzelnen Quartieren. Denn ohne eine Veränderung, die sich an einem Klimabonus orientierten, bliebe Hartz IV-Beziehern nur die Möglichkeit, in nicht-sanierten Häusern zu wohnen.

Mit dem Bonus erhielten die Menschen „ordentlichen Wohnraum und ein Teil des in Oberhausen leider sehr großen Sanierungsstaus könnte aufgelöst werden.“ Ein weiterer Effekt wäre eine Verringerung des Kohlendioxidausstoßes.

Die Oberhausener Stadtverwaltung stellt ihre Einschätzung am 20. August dem Sozialausschuss vor.