Oberhausen. Die neue Ampelkoalition im Oberhausener Rat will die technische Ausstattung an Schulen aufrüsten und bestimmte Gebiete in der Stadt für junge Leute attraktiver machen - mit Hilfe von Internet-Hotspots im Stadtgebiet. Das sieht zumindest der neue Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vor.

Nicht nur aus der Wirtschaft, sondern auch von Privatleuten häufen sich die Klagen: Oberhausen hat in einigen Stadtteilen einfach ein zu altes, zu langsames Netz für schnellen Internetverkehr. Folge: Das Verschicken von Dokumenten, Fotos und Vortragspräsentationen dauert viel zu lange; die Recherchen im Internet verzögern sich viel zu lange.

Im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP im Rat versichern alle Beteiligten, in Zukunft deutlich stärker auf die Netzbetreiber einzuwirken, dass diese in Oberhausen schnelles Internet per Glasfaserkabel oder per Mobilfunk (LTE) zur Verfügung stellen.

"Digitales Ausbau- und Ausstattungsprogramm für Schulen"

Zugleich will die Ampelkoalition prüfen, ob die Stadt Oberhausen an Stellen mit vielen Menschen kostenlose WLAN-Hotspots einrichten kann – an diesen kann man mit Mobiltelefon und tragbaren Rechnern ohne Geld ins Internet gehen. Vor allem für Schüler und junge Erwachsene ist dies wichtig, deshalb will man schauen, ob solche Hotspots vor allem in der Nähe von Jugendzentren eingerichtet werden. Andere Städte experimentieren allerdings damit, in ihren Innenstädten komplett WLAN-Internetzugänge kostenlos anzubieten, um die Attraktivität der Fußgängerzonen zu erhöhen.

SPD, Grüne und FDP möchten auch die Schulen selbst besser mit digitaler Technik ausstatten. „Da in einem modernen Unterricht digitale Bildungsinhalte und -methoden unverzichtbar sind“, werde man „auf Grundlage eines IT-Bildungskonzeptes ein digitales Ausbau- und Ausstattungsprogramm für Schulen anstoßen“.

Ratssitzungen per Internet-Video

Darüber können die Vertreter der Jugendlichen im Jugendparlament künftig aktiver mitentscheiden: Denn die Koalition will es ermöglichen, dass einzelne junge Repräsentanten an regulären Fachausschüssen des Rates teilnehmen dürfen.

Technisch voranschreiten will die Ampelkoalition auch in ihrem Bemühen, Bürger besser an politischen Entscheidungen zu beteiligen. So soll künftig auf jeden Fall die Sitzungen des Rates übers Internet als Video übertragen werden. Bürger sollen zudem problemlos und ungehindert auf Vorlagen, Anträge und Abschriften im sogenannten „Allris-System“ des Rates und der Stadtverwaltung zugreifen können. „Eine kurzfristige Erarbeitung einer funktionierenden Allris-Lösung ist für transparentes Handeln und Entscheiden von Politik und Rathaus-Verwaltung unabdingbar.“ Mit der neuen Lösung wollen die Ratspolitiker erst einmal weitere Erfahrung sammeln, ehe man sich dazu durchringt, die Beratungsabläufe in Zukunft mit weniger gedrucktem Papier zu bewältigen.

Koalitionsvertrag gilt von 2014 bis 2020

Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP gilt bis 2020. Im 32-seitigen Papier, das die Mitglieder von allen drei Parteien mit großer Mehrheit absegneten, sind alle festen Vorhaben, Pläne und Wünsche enthalten, die die Ampelkoalition in Oberhausen umsetzen will. Von 2009 bis 2014 regierte im Rat die rot-grüne Koalition.

Zum Koalitionsvertrag